Von Dr. Thomas Petersen
23. Juli 2008 Soziale Gerechtigkeit ist ein machtvolles Schlagwort der politischen Auseinandersetzung. Was verbindet die Bevölkerung mit diesem Begriff?
Mehr als zehn Jahre lang, schrieb der Ökonom und Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek, der von 1899 bis 1992 lebte, habe ich mich intensiv damit befasst, den Sinn des Begriffs ,soziale Gerechtigkeit' herauszufinden. Der Versuch ist gescheitert; oder besser gesagt, ich bin zu dem Schluss gelangt, dass für eine Gesellschaft freier Menschen dieses Wort überhaupt keinen Sinn hat.
Auch wer sich Hayeks Urteil nicht anschließt, wird kaum um die Erkenntnis herumkommen, dass soziale Gerechtigkeit ein schillernder Begriff ist. Zugleich ist er ein Schlüsselbegriff der Politik. Viele politische Vorhaben werden mit dem Argument der sozialen Gerechtigkeit begründet, und wenn in Wahlstudien die politischen Vorlieben der Bevölkerung ermittelt werden, steht das Ziel der sozialen Gerechtigkeit regelmäßig mit an der Spitze der genannten Punkte, etwa gleichauf mit der Sicherung der Renten und der Kriminalitätsbekämpfung.
Gerechtigkeit heißt Gleichheit
Was also meint die Bevölkerung, wenn sie soziale Gerechtigkeit fordert? Dieser Frage ist das Institut für Demoskopie Allensbach jetzt für die F.A.Z. nachgegangen. Das Ergebnis ist vielschichtig und zum Teil widersprüchlich. Es zeigt, dass die Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit ein starkes Element der Gleichheit in sich tragen, dass aber die Annahme, die beiden Begriffe Gleichheit und soziale Gerechtigkeit könnten weitgehend als Synonyme verwendet werden, zu kurz greift.
Deutlich wird dies an den Antworten auf die Frage Einmal ganz allgemein gesagt: was verstehen Sie persönlich unter sozialer Gerechtigkeit? Würden Sie mir das bitte mit wenigen Worten sagen? Die Befragten sollten mit eigenen Worten Auskunft geben, es wurden keine Antwortkategorien vorgegeben. 27 Prozent der Antworten ließen darauf schließen, dass ihnen das Konzept der Chancengerechtigkeit zugrunde lag, wobei 9 Prozent darauf verwiesen, soziale Gerechtigkeit bedeute, dass alle Menschen die gleichen Chancen auf Bildung hätten.
Ungefähr ein weiteres Viertel ließ erkennen, dass in erster Linie an die gleiche oder ausgleichende Verteilung materieller Güter gedacht war, sei es, dass die Kürzung von Managergehältern gefordert wurde, sei es, dass die staatliche finanzielle Unterstützung für Familien mit Kindern oder Mindestlöhne befürwortet wurden. Immerhin 12 Prozent zielten auf Leistungsgerechtigkeit und drückten auf die eine oder andere Weise aus, dass soziale Gerechtigkeit auch eine Ungleichverteilung materieller Güter bedeuten kann.
Die Chancen sind nicht gerecht verteilt
Ähnlich vielschichtig fallen die Reaktionen aus, wenn den Befragten eine Liste verschiedener Antwortmöglichkeiten vorgelegt wird. 83 Prozent der Befragten entschieden sich im Juli für die Aussage Alle Kinder haben die gleichen Chancen auf eine gute Schulbildung - es liegt nahe, darin ein Echo der bildungspolitischen Debatte der letzten Jahre zu sehen. An zweiter Stelle folgt, genannt von 67 Prozent, die Antwort Der Staat sorgt für eine Grundsicherung, damit niemand in Not gerät, danach kommt mit 65 Prozent: Wer mehr leistet, soll auch mehr verdienen als derjenige, der weniger leistet. Die Aussage Der Staat muss durch Steuern dafür sorgen, dass die Einkommensunterschiede nicht zu groß werden wurde von 47 Prozent gewählt. Wenn man auch darüber spekulieren kann, ob ohne die Nennung des Stichwortes Steuern der Anteil dieser Antwort etwas größer ausgefallen wäre, wird klar, dass dieses Verständnis nur eines von mehreren ist, die mit dem Begriff soziale Gerechtigkeit in Verbindung gebracht werden.
Wenn auch die Bedeutung des Begriffs unklar bleibt, so sind sich die Deutschen doch einig in der Überzeugung, dass es um die soziale Gerechtigkeit im Land nicht gut bestellt ist. Auf die Frage Was meinen Sie: Hat die soziale Gerechtigkeit bei uns in den letzten drei, vier Jahren zugenommen, abgenommen oder ist sie gleich geblieben? antworten 69 Prozent, die soziale Gerechtigkeit habe abgenommen. Nur 4 Prozent meinen, sie habe zugenommen. Dabei gibt es wenig Unterschiede in den Antworten zwischen Ost- und Westdeutschen, den verschiedenen Altersgruppen und den Anhängern der verschiedenen Parteien. In jeder gesellschaftlichen Gruppe sind deutliche Mehrheiten der Ansicht, die soziale Gerechtigkeit nehme ab. Ähnliche Antworten erhält, wer danach fragt, inwieweit in der Gesellschaft die Chancengerechtigkeit verwirklicht sei. Auch hier sagen 69 Prozent, die Chancengerechtigkeit sei in Deutschland weniger gut oder gar nicht gut verwirklicht.
Die Armutsschere öffnet sich langsamer als gedacht
Das Gefühl, in einer Gesellschaft zu leben, in der die Ungerechtigkeit wachse, hat sich unter den Bürgern in den letzten Jahren spürbar verstärkt. Das zeigt eine Trendfrage, die zum ersten Mal im Jahr 1964 gestellt wurde. Sie lautet: Wie sehen Sie das: Sind die wirtschaftlichen Verhältnisse - ich meine, was die Menschen besitzen und was sie verdienen - im Großen und Ganzen gerecht oder nicht gerecht? Bis in die neunziger Jahre zeigte sich bei den einschlägigen Antworten keine nennenswerte Veränderung: Der Anteil derer, die meinten, die wirtschaftlichen Verhältnisse im Land seien gerecht, und die Zahl jener, die sagten, sie seien nicht gerecht, waren ungefähr gleich groß. Seit Beginn des laufenden Jahrzehnts stieg jedoch der Anteil derer, die die Verhältnisse für nicht gerecht halten, auf 68 Prozent. Dass die Verhältnisse gerecht seien, meinen heute nur 16 Prozent.
Dieser Entwicklung in den Einschätzungen der Bürger steht keine ähnlich dramatische Entwicklung der volkswirtschaftlichen Daten gegenüber. Nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes ist der Anteil der Einkommen, der auf die ärmsten 20 Prozent der Bevölkerung entfällt, in der Zeit zwischen 1991 und 2005, dem letzten Jahr, für das Daten vorliegen, von 9,7 auf 9,4 Prozent zurückgegangen, während der Anteil, der auf die reichsten 20 Prozent der Bevölkerung entfällt, von 35,2 Prozent auf 35,9 Prozent gestiegen ist. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich damit langsamer, als oft angenommen wird. Auch wenn man annimmt, dass sich die Tendenz in den letzten drei Jahren fortgesetzt hat, wird deutlich, dass die Veränderung in der Wahrnehmung wesentlich stärker ist als die Veränderung der Lage selbst.
Die Bevölkerung nimmt soziale Ungleichheit nicht mehr hin
Aufschlussreich ist der Vergleich dieses Befundes mit dem Ergebnis der Frage Wenn Sie einmal an Ihre eigenen wirtschaftlichen Verhältnisse denken, ich meine, was Sie verdienen und was Sie besitzen: Finden Sie das im Vergleich zu anderen alles in allem gerecht oder nicht gerecht? 51 Prozent der Deutschen antworten, ihre eigenen wirtschaftlichen Verhältnisse könne man durchaus als gerecht bezeichnen. 29 Prozent hingegen fühlen sich ungerecht behandelt. Beide Ergebnisse stehen nicht in einem direkten Widerspruch zueinander, doch das Muster ist auffällig und bekannt zugleich: Ein derart starker Unterschied zwischen der Einschätzung der allgemeinen und der eigenen Lage wird meist in Zeiten starken Meinungsdrucks sichtbar.
Ähnliche Ergebnisse erbrachten in den achtziger und neunziger Jahren Befragungen zum Umweltschutz. Während die Mehrheit der Deutschen überzeugt war, dass die Umwelt im Land weitgehend zerstört sei, wurde der Zustand der Natur in der eigenen Umgebung als weitgehend unbeschädigt wahrgenommen. Es scheint, als sei es zu einer moralischen Frage geworden, ob man glaubt, die wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland seien gerecht oder nicht gerecht.
Offensichtlich hat die Bereitschaft der Bevölkerung, soziale Ungleichheit hinzunehmen, in den letzten Jahrzehnten abgenommen. Auf die Frage Würden Sie selbst gern in einem Land leben, in dem es keine Reichen und keine Armen gibt, sondern alle möglichst gleich viel haben? antwortet seit fast vierzig Jahren unverändert eine Mehrheit von rund 50 Prozent, in einem solchen Land würde sie gerne leben. Deutlich zurückgegangen ist in derselben Zeit der Anteil derjenigen, die ausdrücklich widersprechen. Heute sagen noch 29 Prozent der Deutschen, dass sie in einem solchen Land lieber nicht leben möchten.
Reichtum ist ein Übel, das es zu bekämpfen gilt
Auf die Frage, ob es gerechtfertigt sei, wenn ein Manager, Filmstar oder Spitzensportler 10 Millionen Euro im Jahr verdiene, fallen die Antworten eindeutig aus: 14 Prozent gestehen Filmstars, 9 Prozent Managern und 8 Prozent Spitzensportlern ein solches Gehalt zu. Überwältigende Mehrheiten von jeweils mehr als drei Vierteln sagen jedoch, derart hohe Einkommen seien nicht zu rechtfertigen. Reichtum wird kaum weniger als Armut als Übel angesehen, das es zu bekämpfen gilt.
Unter den vielen Bestimmungen von Gerechtigkeit, die das Grimmsche Wörterbuch aus dem Jahr 1897 verzeichnet, steht an erster Stelle die Bedeutung im Sinne eines richtigen Verhältnisses. Das Gefühl der Angemessenheit scheint sich noch heute durch die Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit zu ziehen. Nur die Frage, was denn als angemessen angesehen werden kann, wird in verschiedenen Zeiten unterschiedlich beantwortet. Der zunehmende Eindruck, dass in Deutschland sozial ungerechte Verhältnisse herrschten, ist zu einem guten Teil auf eine solche Verschiebung der Wahrnehmung zurückzuführen. Allerdings kommt er anscheinend auch einem grundlegenden Weltbild der Deutschen entgegen. Auf die Frage Wenn jemand sagt: ,Irgendwie ist das Leben doch ungerecht', sehen Sie das auch so, oder sehen Sie das nicht so? antwortet eine relative Mehrheit von 42 Prozent: Das sehe ich auch so: Das Leben ist ungerecht.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: F.A.Z.
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