21. Dezember 2006 Der Vorsitzende der SPD, Kurt Beck, hat in der Debatte um den von ihm geförderten Arbeitslosen Henrico Frank vor einem pauschalen Urteil über Menschen ohne Beschäftigung gewarnt. Aus Franks Verhalten dürfe nicht auf das Verhalten aller Langzeitarbeitslosen geschlossen werden, sagte er am Donnerstag. Das ist unzulässig und bringt uns überhaupt nicht weiter. Die Mehrzahl der Arbeitssuchenden bemüht sich ernsthaft darum, einen Job zu finden.
Den Ruf nach verschärften Regelungen für Hartz-VI-Empfänger könne er nicht nachvollziehen, sagte Beck: Diejenigen, die solche Rufe ausstoßen, haben vielleicht vergessen, daß es gerade eine neue Regelung gibt. Bei dreimaligem Verweigern einer zumutbaren Arbeit könne dies bis hin zum Streichen des Arbeitslosengeldes II gehen.
Waschen und rasieren
Bei einem Wahlkampftermin in Wiesbaden am 12. Dezember hatte Frank den SPD-Politiker lautstark für seine Arbeitslosigkeit verantwortlich gemacht. Beck hatte ihm daraufhin geraten: Wenn Sie sich waschen und rasieren, finden Sie auch einen Job. (Siehe dazu: Keine Zeit für Beck). Der Hartz-IV-Empfänger war dem Ratschlag gefolgt, die Mainzer Staatskanzlei hatte ihm daraufhin acht Jobangebote übermittelt. Frank selbst meldete sich jedoch zuerst nicht bei den Firmen, sondern nur seine Managerin, die Sprecherin einer Arbeitsloseninitiative in Wiesbaden.
Frank tue ihm eher leid, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident. Einem Zufall geschuldet, hat er diese Chance bekommen, und daß er sie jetzt ausschlägt, ist schade. Das starke Medieninteresse an Frank, der auch zu einer Diskussion über die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung insgesamt geführt hat, sieht Beck mit gemischten Gefühlen: Wenn es so sein sollte, daß es wirklich ein gewachsenes und differenziertes Interesse am Schicksal von Langzeitarbeitslosen bringt, dann wäre das positiv.
Beck kritisierte die Linkspartei in der öffentlichen Debatte um Frank. Herr Frank ist da von Leuten umgeben, die offensichtlich mehr einer Ideologie nachhängen, als der Frage, wie kann man einem Einzelnen helfen, sagte er. Da fände ich es ganz gut, wenn die Spitze der PDS mal Ordnung schafft.
Text: FAZ.NET mit dpa
Bildmaterial: F.A.Z.-Greser&Lenz