CDU nach den Landtagswahlen

Hocherhobenen Hauptes

Von Johannes Leithäuser, Berlin

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Pofalla präsentiert Erfolgsthesen

26. März 2006 CDU-Generalsekretär Pofalla analysierte am Sonntag abend eine ganze Weile lang nur zwei Landtagswahlen, beide erfolgreich für seine Partei; die Niederlage in Rheinland-Pfalz kam erst nach einigen Minuten zur Sprache. Für die Erfolgsthesen, die Pofalla wichtig waren, spielte das Mainzer Ergebnis keine Rolle, überdies wußte er um viertel nach sechs schon, daß der dortige Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Böhr Konsequenzen ziehen und seine Landesämter in Rheinland-Pfalz aufgeben werde. Die CDU habe in Westdeutschland wie in Ostdeutschland gezeigt, „daß sie die Mehrheitspartei ist“, sie sei überdies in ihrer Arbeit in der großen Koalition im Bund bestärkt worden, sagte Pofalla.

Daß die große Koalition womöglich auch andere Zeichen aus den drei Wahlergebnissen lesen muß, erwähnte der CDU-Generalsekretär nicht, das Publikum in der CDU-Parteizentrale, darunter viele Mitglieder der Jungen Union, bemerkte es dennoch. Die Wahlergebnisse, die Niederlage in Mainz wie die Siege in Magdeburg und Stuttgart, nahm die Menge stumm und abwartend hin. Erst nachdem die Zahlen komplett verlesen waren, setzte kommentierendes Gemurmel ein. Doch die Prozentreihen der abermals stark gesunkenen Wahlbeteiligung, auf gut 50 Prozent in Baden-Württemberg, auf gut 40 Prozent in Sachsen-Anhalt, wurden mit Erstaunensrufen aufgenommen, sobald sie auf den Bildschirmen auftauchten.

„Das kann ich gar nicht nachvollziehen“

Offizielle Kommentare zum Phänomen der Nichtwähler-Zuwächse blieben selten am Wahlabend, zwei junge CDU-Aktivistinnen bestätigten einander gegenseitig beim Blick auf die Statistiken, wie „daneben“ es sei, nicht zur Wahl zu gehe, eine schloß die früh eingeübte Politikerfloskel an, „das kann ich gar nicht nachvollziehen“. Daß der Mechanismus der großen Koalition im Bund, den Pofalla und andere aus der CDU-Führungsriege so deutlich bestätigt sahen, in Rheinland-Pfalz auch eine scharfe Wahlkampf-Konfrontation und damit eine Profilbildung der Landes-CDU verhinderte, blieb ebenfalls weitgehend unerörtert.

Es wird die Statik der CDU-Führungsspitze nicht meßbar erschüttern, daß der ausgebliebene Wahlsieg in Mainz von einem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Partei zu verantworten ist. Böhr ist in der CDU-Führung auf diese hohe Position als einer der frühen Freunde der Parteivorsitzenden Merkel gelangt, nun wird sich in der CDU die Frage stärker regen, ob er auf dieser Position noch lange bleiben wird. Böhrs Funktion als stellvertretender Parteivorsitzender war früher stets damit begründet worden, er sei der programmatische Vordenker, jener Funktionsträger also, der die Aufgabe lenke, die von Frau Merkel verordnete „Modernisierung“ der CDU voranzubringen. Doch Böhr erschien auch in dieser Funktion zuletzt nicht mehr als aktiv Handelnder, sondern als der verdiente Autor eines inzwischen schon ein Jahrzehnt alten Grundsatzprogramms - jenes Programms, das der neue Generalsekretär Pofalla gerade zur Runderneuerung in eine Denkwerkstatt geschickt hat, der Böhr nicht mehr als Meister angehört.

Führungskrise in Rheinland-Pfalz

Daß die CDU sorgenvolle Überlegungen auf ihre Zukunft in Rheinland-Pfalz wenden muß, gilt unabhängig von den Erwägungen, die den Kandidaten Böhr betreffen. Es ist ihr abermals nicht gelungen, die Wahlsiege von Scharping und Beck durch die Rückeroberung der Macht als Episode wirken zu lassen, in jenem Bundesland, das zuvor nur von CDU-Ministerpräsidenten (Altmeier, Kohl, Vogel, Wilhelm) regiert worden war.

Ähnlich lange, wie das aus anderen Gründen für Schleswig-Holstein galt, leidet der Landesverband Rheinland-Pfalz unter einer Führungskrise, die von einem Jahrzehnte alten Führungsversagen ausgelöst worden war - damals, als in Mainz ein ehrgeiziger Landesminister namens Wilhelm ungeduldig den hartnäckigen Ministerpräsidenten Vogel beerben wollte.

Auch bei solchen Sorgen bietet ein Blick auf andere Wahlergebnisse allerdings Trost an diesem Abend: In Sachsen-Anhalt hat die CDU es nach ihrem eigenen Urteil richtig gemacht, indem sie die Vertrauensperson des Ministerpräsidenten Böhmer trotz seines Alters ein zweites Mal in den Wahlkampf schickte. Auch dort werden nun - als Konsequenz eines Sieges, nicht einer Niederlage - Personalentscheidungen gründlich vorbereitet werden müssen, Böhmer hat im Moment seines Sieges an den Aufbau eines Nachfolgers zu denken.

„Da hab ich schon gestaunt“

„Es sind halt überall die Amtsinhaber gewählt worden“, sagte der Vorsitzende der Jungen Union, Mißfelder, gleichmütig. Er erinnerte daran, daß die SPD in Rheinland-Pfalz allein mit Name und Porträt von Kurt Beck Wahlkampf gemacht habe, in Sachsen-Anhalt habe es die CDU im übrigen genauso gehalten. Selbst der dortige Landesverband der Jungen Union habe eine Kampagne für die Person des Amtsinhabers veranstaltet. Mißfelder erzählt: „Da hab ich schon gestaunt.“

Die in den letzten Tagen der Wahlkämpfe vernommenen Anklänge in der CDU, man müsse sich um die Berechenbarkeit des Koalitionspartners SPD sorgen, wenn dessen Verluste zu dramatisch wären und Becks Wiederwahl scheitern sollte - diese Attitüden schwanden um eine Minute nach sechs am Wahlabend gründlich. Ohne Mitleidsrücksichten geht die CDU in die Debatten und Auseinandersetzungen, die im Kalender der großen Koalition stehen und mit Stichworten wie Gesundheitsreform, Kombilohn, Unternehmenssteuerreform etikettiert sind.

Um drei nach sechs - noch längst waren die Konstellationen in den drei Bundesländern nicht klar erkennbar, wenn auch die Wahlsieger jeweils feststanden - drehten sich im Berliner Adenauer-Haus schon einige zur Tür. Es war die Feststellung zu vernehmen, „da kann doch die SPD hocherhobenen Hauptes rausgehen - und wir auch“.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bildmaterial: dpa/dpaweb

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