Jung tritt zurück

Zuletzt ging auch die Kanzlerin auf Distanz

Von Stephan Löwenstein, Berlin

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Auch Kanzlerin Merkel war Jungs Problem bewusst: Die Vermittlung nach außen

27. November 2009 Ein gemeinsamer Tiefflug im Hubschrauber, mit zweihundert Stundenkilometern bei offener Heckklappe nur wenige Meter über dem Boden: das kann eine ziemlich verbindende Erfahrung sein. Als Angela Merkel und Franz Josef Jung im vergangenen Frühjahr die Truppe in Afghanistan besuchten, nach Kundus und Mazar-i-Scharif flogen, schien kein Rotorblatt zwischen die Bundeskanzlerin und den Verteidigungsminister zu passen.

Jung habe „einige Bausteine gesetzt“, lobte sie ausgiebig, als sich die Soldaten in Mazar für einen Abend mit den beiden Besuchern versammelten. Die Kanzlerin nannte das Ehrenmal, die Tapferkeitsmedaille, das öffentliche Gelöbnis vor dem Reichstag. Wer in jener Zeit fragte, wer wohl der nächste Verteidigungsminister sein werde, dem wurde mit einer Geste und einer Mimik, in der sich Anerkennung und Selbstverständlichkeit die Waage hielten, zu verstehen gegeben, es werde gewiss der gegenwärtige Amtsinhaber sein.

Gemeinsamer Tiefflug: Anfang April 2008 waren sich Kanzlerin Merkel und Minister Jung beim Truppenbesuch in Afghanistan noch ganz nahe

Fünf Monate später, ein anderes Bild. Der Bundestag ist zu einer Sondersitzung zusammengetreten. Vor dem Einzug des Präsidenten stehen kleine Grüppchen beieinander. Hier Jung mit Kanzleramtsminister de Maizière, Regierungssprecher Wilhelm, der Generalinspekteur Schneiderhan. Dort Merkel mit den Ministern Scholz, Guttenberg, Steinbrück, Zypries, Schäuble, Steinmeier.

Heikle Angelegenheit

Die Opposition hatte in den Tagen zuvor die Informationspolitik Jungs über den Luftangriff bei Kundus auf von Taliban entführte Tanklastwagen als katastrophal kritisiert und eine Regierungserklärung der Regierungschefin verlangt. Für viele überraschend bereitwillig ging sie darauf ein. Jetzt tritt sie ans Pult und hält eine ihrer überzeugendsten Reden, die sie überhaupt im Bundestag gehalten hat. „Eines vorweg, ohne Umschweife: Jeder in Afghanistan unschuldig zu Tode gekommene Mensch ist einer zuviel.“ Beifall sogar in der Linksfraktion für die Kanzlerin. „Ich stehe dafür ein, dass wir nichts beschönigen werden, aber auch Vorverurteilungen nicht akzeptieren.“

Ohne Festlegung in der Sache - hat es nun zivile Opfer im Bett des Kundus-Flusses gegeben oder nicht? - schien sie die heikle Angelegenheit wenige Wochen vor der Bundestagswahl politisch entschärft zu haben. Doch, so blieb der Eindruck, es war die Chefin, die den Minister herauspauken musste. (siehe auch: Kommentar: So springt man nicht mit Deutschland um)

Von Anfang an einen schweren Stand

Jetzt, mit fast drei Monaten Verzögerung, ist die Welle wiedergekommen und diesmal über Jung hinweggeschwappt. Dass er inzwischen ins Arbeitsressort gewechselt war, half ihm nicht mehr.

Schon Anfang an hatte Jung einen schweren Stand gehabt, als er 2005 überraschend Verteidigungsminister wurde. Fachlich war er ebenso ein Neuling wie auf der Bühne der Bundespolitik, vom internationalen Parkett ganz zu schweigen. Schnell hatte er zwei sehr spezielle Probleme auf dem Tisch, die auch einen erfahrenen Fachminister hätten ins Schwitzen kommen lassen.

Jungs Erklärung im Bundestag nahm die Kanzlerin zur Kenntnis - ihr Vertrauen war angesichts der Informationspannen "erschüttert"

Jung sollte zwei Generäle entlassen, weil der eine dem anderen Informationen über ein dienstliches Ermittlungsverfahren über dessen Sohn habe zukommen lassen. Die Sache sollte im Eiltempo durchgezogen werden, während die Betroffenen abwesend waren, was ihr einen unguten Geschmack verlieh. Sie war von General Schneiderhan und Staatssekretär Wichert für den Minister entscheidungsreif vorbereitet worden, als einer der beiden Betroffenen offene Briefe verschickte, was Jung einerseits unangenehm gewesen sein musste, anderseits aber sicherlich die Unterschrift erleichterte.

Das andere Problem kam über Weihnachten: Frankreich, damals noch sehr auf europäische militärische Eigenständigkeit gegenüber den Vereinigten Staaten bedacht, sah eine günstige Gelegenheit, das neue Instrument der EU-Battlegroup erstmals einzusetzen. Diese schnell verfügbare, europäisch geführte Einsatzgruppe sollte nach den Vorstellungen in Paris den Wunsch der Vereinten Nationen erfüllen, Wahlen in Kongo abzusichern. Wie es der Zufall wollte, war im fraglichen Zeitraum ein deutsches Bataillon dafür gemeldet. Die neue deutsche Regierung, auch die Kanzlerin, war überrumpelt. Zwar war es am Ende eine gemischte europäische Truppe, die den Einsatz in Kongo machte, aber auch dies war ganz sicher nicht auf der sicherheitspolitischen Agenda in Berlin gewesen.

Zuletzt ging die Kanzlerin zu jung auf Distanz

Jung legte sich daher schnell auf darauf fest, es sollten nur 500 deutsche Soldaten eingesetzt werden, und sie würden zu Weihnachten wieder zu Hause sein. Beide Vorgaben wurden mit einigem Biegen und Brechen eingehalten, weswegen Jung den Kongo-Einsatz immer als Erfolg verbuchte. Doch einsatzerfahrene Militärs sprechen von einem Hasardspiel, das glücklicherweise gut ausgegangen sei.

Keine politische Agenda für sein Ressort

Die beiden Anfangsschwierigkeiten illustrieren strukturelle Probleme, die sich durch Jungs Amtszeit im Verteidigungsministerium zogen: Eines der Aktion und eines der Reaktion. Einerseits hatte der Rechtsanwalt und vormalige hessische Landesminister keine politische Agenda für sein Ressort, weder was die Aufstellung der Streitkräfte betrifft, noch für ihren Einsatz. Andererseits fehlte Jung eine ihm direkt zugeordnete Stelle, die für ihn „die Minen entschärft“, wie es Kenner des Ministeriums ausdrücken. Als Beispiele, wie diese Funktion ausgefüllt werden könne, werden die früheren Planungsstabs-Chefs Weisser (unter Rühe) oder Borkenhagen (unter Struck) genannt.

Seinem Nachfolger zu Guttenberg hinterlässt Jung eine schwere Hypothek

Auch Schneiderhan und Wichert waren Leiter des Planungsstabs, ehe sie in ihre Spitzenfunktionen als Generalinspekteur und Staatssekretär kamen, in denen sie dann lange Jahre bleiben sollten. Ihre wachsende Machtfülle in der Truppe und im Ministerium war die umgekehrte Funktion zur internen Schwäche Jungs. Nach einem schwierigen ersten Jahr stabilisierte der Minister seine Position auch dadurch, dass er sich immer stärker auf den Rat Schneiderhans verließ. Hatte man es anfangs noch den Umständen der großen Koalition zugeschrieben, dass der Generalinspekteur im Amt gelassen wurde, so zeigte die zweimalige Verlängerung der Amtszeit Schneiderhans über das Ruhestandsalter hinaus, dass Jung sich inzwischen stark auf ihn stützte. Das änderte sich auch nicht in den letzten Jahren, als Jung dank eines auch von Kritikern im Haus attestierten großen Fleißes in seinen Themen „angekommen“ zu sein schien und freier über Sicherheitspolitik sprach.

Dass Jung nun letztlich wegen einer allzu markante Formulierung in einem Interview in Bedrängnis geriet, ist daher eher ein ironischer Zufall als eine Zwangsläufigkeit. Der Luftangriff bei Kundus habe „ausschließlich terroristische Taliban“ getroffen, sagte er zwei Tage danach. Es gab hausinterne Berichte, die auf anderes hindeuteten. Doch derer hätte es zu diesem Zeitpunkt gar nicht bedurft. Auf frei versendeten Fernsehbildern und vielen Agenturbildern waren schwerverletzte Jungen zu sehen. Auch wenn das Alter kein Beweis dafür ist, dass ein Knabe am Hindukusch kein Unterstützer von Taliban ist, hätte das zu einer anderen Kommunikation führen müssen. Womit das dritte strukturelle Problem des einstigen Verteidigungsministers benannt wäre: Seine Vermittlung nach außen.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP, ddp, dpa, picture-alliance/ dpa, REUTERS

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