...vielleicht lässt sich Frau Nahles oder Frau Ypsilanti von Beck in den Adelsstand der Kanzlerkanditatenschaft heben - das wäre doch folgerichtig, wenn man die Entwicklung der letzten Tage sieht... Beck fehlt, Ypsilanti frohlockt und setzt sich über das soeben beschlossene direkt am gleichen Tage hinweg, und Nahles gibt eifrig Pressekonferenzen vor der eigentlichen Parteirats-Pressekonferenz... Wie will eine solche Partei geschlossen in den Wahlkampf gehen und eigene Positionen gegen die Linkspartei-Inhalte vertreten? Oder ist einer Bundeskoalition der Rot-roten Parteien aus vermeintlichem Wählerwillen auch nichts mehr entgegenzusetzen? Wo bleiben Struck, Müntefering, Steinmeier und Steinbrück dann - wird die Linke die dann auch endlich los und Lafontaine hat seine Wünsche durchgesetzt?
So ganz kann man sich des Eindrucks nicht mehr erwehren, dass die grosse Aufregung um Kurt Beck auch ein äusserst fintenreiches Manöver der "Nordpresse" (Spiegel, BILD, Stern) mit hohem Verselbständigungsfaktor ist.
Der völlig nachvollziehbare Versuch der SPD sich durch eine ausdrückliche Abgrenzung gegenüber der LINKEN einen kleinen Seriösitätsvorteil zu verschaffen, ist seit dem abgehörten Tischgespräch von Beck, es bei der Wahl eines hessischen Ministerpräsidenten eventuell mal auf eine "Zufallsmehrheit" ankommen zu lassen, derart ausgeschlachtet worden, dass sich offenbar nicht einmal mehr Betonköpfe trauen, die lange Tradition der neoliberalen Vermögensvernichtung von Normalbürgern anzuprangern.
Höhere Mächte scheinen etlichen Redakteuren befohlen zu haben, die Interessenvertretung dieser Bürger durch Paralysierung ihrer Führung, abzuschmettern.
Mit geschickten Hinweisen darauf, dass Beck's Strategie, sich der LINKEN nicht länger völlig zu verschliessen, zwar richtig sei, doch die Vermittlung des Sinneswandels zu wünschen übrig lasse, soll natürlich auch eine Diskussion innerhalb der SPD befördert werden, die irgendwann Wortmeldungen zur Folge hat, welche die Sozialdemokratie als gemeingefährlich ausweist.
Schlimm!
So ganz kann man sich des Eindrucks nicht mehr erwehren, dass die grosse Aufregung um Kurt Beck auch ein äusserst fintenreiches Manöver der "Nordpresse" (Spiegel, BILD, Stern) mit hohem Verselbständigungsfaktor ist.
Der völlig nachvollziehbare Versuch der SPD sich durch eine ausdrückliche Abgrenzung gegenüber der LINKEN einen kleinen Seriösitätsvorteil zu verschaffen, ist seit dem abgehörten Tischgespräch von Beck, es bei der Wahl eines hessischen Ministerpräsidenten eventuell mal auf eine "Zufallsmehrheit" ankommen zu lassen, derart ausgeschlachtet worden, dass sich offenbar nicht einmal mehr Betonköpfe trauen, die lange Tradition der neoliberalen Vermögensvernichtung von Normalbürgern anzuprangern.
Höhere Mächte scheinen etlichen Redakteuren befohlen zu haben, die Interessenvertretung dieser Bürger durch Paralysierung ihrer Führung, abzuschmettern.
Mit geschickten Hinweisen darauf, dass Beck's Strategie, sich der LINKEN nicht länger völlig zu verschliessen, zwar richtig sei, doch die Vermittlung des Sinneswandels zu wünschen übrig lasse, soll natürlich auch eine Diskussion innerhalb der SPD befördert werden, die irgendwann Wortmeldungen zur Folge hat, welche die Sozialdemokratie als gemeingefährlich ausweist.
Schlimm!
"Beck ist und bleibt Vorsitzender", "Beck hat den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur", "es ist seine Entscheidung", "die Landesverbände entscheiden selbst über Koalitionen und Regierungsbildungen" - bei so viel hinausposaunten Selbstverständlichkeiten fragt sich, wie lange sie noch tragen. Bisweilen klingen sie eher nach Beschwörungsformeln als nach Tatsachenfeststellungen. Die SPD versucht sich zur Zeit verstärkt in der Kunst des Spagats: Zusammenarbeit mit der Linken ermöglichen aber gleichzeitig ablehnen, den Vorsitzenden demontieren, sich aber gleichzeitig hinter ihn stellen, nach links schwenken aber gleichzeitig den Schwenk leugnen und die Mitte behaupten - funktioniert die SPD nur mit einem Zuchtmeister wehnerschen Formats gut?
Das ist wohl die Sicht der Linken in der SPD, somit ist es konsequent, die Linke hoffähig zu machen. Herr Maas hat ein besonderes Interesse daran, könnte doch Lafontaine bei den nächsten Wahlen im Saarland etwa gleich stark werden wie die SPD.
Ob wir diese linke Mehrheit im Land wirklich haben, ist fraglich.
Die sogenannten Volksparteien (35% bei 60% Wahlbeteiligung macht gerade 20% der Wahlberechtigen) erlauben es dem Wähler nicht, sich klar zu entscheiden. Das Spektrum dieser Parteien, von extrem links bis marktwirtschaftlich in der SPD, von den Sozialausschüssen bis zum Wirtschaftsrat der CDU, erlaubt es dem Wähler nicht, seinen Willen auszudrücken.
Die „Volksparteien“ zeigen tagtäglich ihre Beliebigkeit, sie kennen keinen Wortbruch, denn es gibt immer Gruppierungen in diesen Parteien, die die andere Richtung favorisiert haben. Sie flattern im Wind, im Mainstream. Das zeigt auch die aktuelle Diskussion in der SPD um Beck.
Wie soll da der Wähler entscheiden? 40 und mehr Prozent geben die Antwort: nicht wählen! Beschämend für eine Demokratie, nicht beschämend sondern konsequent für ein Land mit „großen“ Parteien, denen ihr Profil abhanden gekommen ist, da nur noch Machterhalt das Ziel ist.
