Angela Merkel: Chancen suchen und nutzen, Risiken meiden
11. November 2007 Vor einer Woche, im Hubschrauber über Kabul, mischte sich wieder diese Neugier in ihren Blick, der von inländischen Dienstgeschäften kaum noch aus der Fassung zu bringen ist. Es war eine fast mädchenhaft wirkende Neugier, unterlegt vom Bedürfnis der Wissenschaftlerin und Politikerin, zu verstehen, was sich nur wenige hundert Meter unter ihr abspielt. Die Physikerin Merkel könnte Afghanistan als Experiment ansehen. Die Bundeskanzlerin Merkel aber weiß, dass es bei dem Versuch, ein ganzes Land zu retten, um Leben und Tod geht.
Den ersten Blick auf Kabul aus dem Hubschrauber erhaschte die Kanzlerin durch die Luke des Bordschützen. Außenpolitiker sollten diese Perspektive kennen. Nirgendwo stellt sich die Frage nach Sinn und Berechtigung eines Militäreinsatzes so eindringlich wie neben einem aufmunitionierten Maschinengewehr. Doch auch nach dieser Begegnung in schusssicherer Weste änderte sich die Antwort der Kanzlerin nicht. Für sie steht fest, dass Afghanistan nicht wieder zu einer Basis des islamistischen Terrors werden darf.
Bis an die Schmerzgrenze der SPD
Mit Splitterschutzweste im Hubschrauber über Kabul
Deutschland hat ein unmittelbares Interesse daran, diesem Feind Aufmarschgebiete zu verweigern, die er für Angriffe auf Europa nutzen könnte. Die Bundeskanzlerin ist davon überzeugt, dass ihre Regierung in Afghanistan mit darüber entscheidet, wie sicher man sich in München, Frankfurt oder Dortmund fühlen kann. Dass der Norden des Landes halbwegs ruhig bleibt, ist ihr nicht weniger wichtig als die Bekämpfung der Taliban im Süden. Doch behält sie die Dinge gern in der Hand. Soldaten in den Süden zu schicken unter ein fremdes Kommando - das ist ihr außen- wie innenpolitisch zu riskant. Der potentielle militärische wie politische Gewinn stünde in keinem vernünftigen Verhältnis zu den Gefahren, die mit einer solchen Ausweitung des Engagements verbunden wären.
Auch in der auswärtigen Politik ist es nicht untypisch für diese Kanzlerin, Chancen zu suchen und zu nutzen, große Risiken dabei aber möglichst zu meiden. Angela Merkel hat Gefallen an der Außenpolitik gefunden, die viel weniger stark vom Korsett der Koalition mit der SPD eingeschnürt wird als alles, was sie im Inland anrühren kann. In der Außenpolitik blitzt der Tatendrang der Reformerin von Leipzig auf, den die Wähler vor zwei Jahren für die Innenpolitik arg beschnitten. Die Kanzlerin nimmt ihr Vorrecht, sich selbst um die wichtigsten Fragen auf dem internationalen Parkett zu kümmern, bis zur Schmerzgrenze der SPD in Anspruch - und bis zur Grenze der physischen Erschöpfung ihrer engen Mitarbeiter. Die Konstitution, die man braucht, um allein das ständige Schlafdefizit auszuhalten, bringt sie mit.
Sogar die Kaczynskis wurden aus dem Bunker gelockt
Gutes Verhältnis durch viel Geduld: Merkel mit polnischem Präsident Lech Kaczynski
In den vergangenen zwei Wochen war Angela Merkel in Indien, in Afghanistan und in Amerika. Der Koalitionsausschuss, den sie an einem Sonntagabend dazwischenschob, sah aus wie eine Runde zur Auflockerung. Unter Angela Merkel ist die deutsche Außenpolitik in ruhigeres Fahrwasser zurückgekehrt. Die Kanzlerin hat die Schäden an den Verhältnissen zu wichtigen Verbündeten und Nachbarn repariert, die Schröder hinterlassen hatte. Wenn sie an einer Achse schraubte, dann an der atlantischen, mit dem Ziel, sie zu stärken.
In Washington weiß man, dass es nicht ein Pudel war, der Koch und Kellner von der Spitze des Landes vertrieben hat. Doch nutzt es den Beziehungen zum wichtigsten Verbündeten, dass die Amerikaner nicht mehr fürchten müssen, in Berlin werde dauernd über Modelle der Gegenmachtbildung nachgedacht.
Auf Distanz: Putin und Merkel
Das deutlich distanziertere Verhältnis Frau Merkels zu Putin trug auch zur Entkrampfung der Beziehungen zu den Staaten Ostmitteleuropas bei. Mit viel Geduld gelang es der Kanzlerin sogar, die Gebrüder Kaczynski aus ihrem Bunker zu locken, wenigstens zeitweise. Das wiederum erleichterte es der EU-Ratspräsidentin Merkel, den Verfassungsvertrag zu retten. In diesem Meisterstück stecken viel Fleiß und Schweiß. In der Europapolitik hat sich Angela Merkel als aufmerksame Schülerin ihres Entdeckers Kohl erwiesen. Dessen Lehre lautete, die EU funktioniere nur dann, wenn alle Mitglieder sich ernst genommen und berücksichtigt fühlten, insbesondere von Deutschland. Schröder, der die Kleinen klein sein ließ, brach auch mit dieser Linie. Angela Merkel nahm sie zum Nutzen Deutschlands wieder auf.
Verschafft ihren Positionen selbst bei Tauben Gehör
Die Kanzlerin hat in den ersten zwei Jahren ihrer Kanzlerschaft viel Zeit, Charme und deutsches Steuergeld in die Außenpolitik investiert. Einiges davon ist schon als Rendite zurückgeflossen, nicht nur in der Form höherer inländischer Umfragewerte. Die Kanzlerin wurde in einer Schnelligkeit zu einer zentralen Figur in der EU und in der Nato, die selbst einem hyperaktiven Staatsmann wie dem französischen Präsidenten Sarkozy Respekt abnötigen muss. Vor allem das Engagement der Kanzlerin in der Klimapolitik festigte ihren Ruf als ehrliche Maklerin. Unter Angela Merkels Führung wuchs die "soft power" der Mittelmacht Deutschland. Das Wort der Kanzlerin hat im internationalen Geschäft Gewicht, ihr Urteil ist gefragt.
Auf Augenhöhe: Die Bundeskanzlerin und der Präsident
George W. Bush hört ihr nicht nur beim Grillen zu. Sie telefonieren oft miteinander. Gebiete, auf denen sich die Interessen beider Staaten berühren, gibt es genug: Iran, Afghanistan, Pakistan, Irak, Kosovo, Nato-Erweiterung, Russland, Klimaschutz. Im Falle ihres Lieblingsthemas kann die Kanzlerin mit Fug und Recht behaupten, sich bei einem Tauben Gehör verschafft zu haben. Ob ihr das auch im Fall Iran gelingt, steht noch dahin. Mit der Bedrohung durch die iranische Atombombe konfrontiert, wird Bush seine Entscheidungen nicht alleine auf die Meinung der deutschen Regierungschefin gründen. Doch macht sie es ihm viel schwerer, die deutschen Positionen zu ignorieren, als ihr Vorgänger.
Freundlich, aber offen
Außenpolitik folgt Interessen. Erdacht wird sie allerdings von Menschen. Den menschlichen Faktor nahm Angela Merkel vom ersten Tag im Kanzleramt an in ihre Gleichungen auf. Tragfähige persönliche Beziehungen haben schon manche internationale Krise entschärfen und Schlimmeres verhindern helfen. Der 9. November 1989 in Berlin und die Tage danach hätten anders verlaufen können, wenn Gorbatschow sich nicht auf Zusicherungen Kohls über die friedliche Natur der Vorgänge an der Mauer verlassen hätte. Wie aber steht es um das Beziehungsgeflecht der Kanzlerin, die ganz ohne Seilschaft-Erfahrung in den Anden vor achtzehn Jahren die Bühne der Politik betrat? Selbst in ihrer eigenen Partei brüsten sich nicht viele damit, ein Vertrauensverhältnis zu ihr zu haben.
Gruppenbild mit Merkels Ehemann Joachim Sauer und der First Lady Laura Bush
Auf diplomatischem Parkett ist das anders. Zu den Geheimnissen ihres außenpolitischen Erfolgs zählt ihr Talent, sich schnell auf ihre Gesprächspartner einzustellen und sie für sich einzunehmen. Mit Sarkozy geht sie anders um als mit Karzai oder mit Putin. Doch würden vermutlich alle bestätigen, sie habe ihnen freundlich, aber offen ihre Meinung gesagt. Im internationalen Geschäft wirkt die Kanzlerin oft weniger verschlossen als zu Hause in Berlin. Im Ausland lauern, von Einzelfällen wie Afghanistan abgesehen, freilich auch keine Heckenschützen auf sie. Und selbst von Putin ist nicht bekannt, dass er Interesse an ihren Ämtern hätte.
Text: F.A.S.
Bildmaterial: AP, dpa, picture-alliance/ dpa
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