Nach dem Wahldebakel

„Die Folgen dieser ehrlosen Schweinerei...“

Von Volker Zastrow

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Simonis und Stegner beim politischen Aschermittwoch

18. März 2005 Der Ansehensverlust, den Heide Simonis seit dem Wahltag erlitten hat, ist gewaltig. Es begann wohl schon mit dem unpassenden Jubel in der Wahlnacht, in der sie als Sieg feierte, was immer noch eine Niederlage war: ihre totale Abhängigkeit vom Südschleswigschen Wählerverband SSW.

Wenig später erklärte sie unumwunden, daß ihre Selbstbehauptung im Amt der Maßstab ihres Handelns sei. Dann folgte das Desaster im Landtag. Das Publikum sieht sich bestätigt: Politker sind eben so, auch Heide Simonis, die anders sein und sich ausdrücklich nicht „vom Stuhl kratzen“ lassen wollte, ist eben so. Wenn nicht noch schlimmer. Eine derart peinlichen Versuch, Wahlen bis zum erwünschten Ergebnis wiederholen zu lassen, hat es hierzulande noch nicht gegeben. Warum opfern Politiker ihren in Jahren und Jahrzehnten erworbenen Ruf in solch entwürdigenden Schauspielen? Sind das Menschen von einem anderen Schlag?

So „ticken“ die Politiker der ersten Garnitur

Das sind sie wohl. Politiker kommen gewiß durch Erfolge nach oben, aber ohne die Fähigkeit, schwerste Niederlagen einzustecken, nützen ihnen alle Erfolge nichts. Erst für den, der aufgibt, ist die Niederlage endgültig. So „ticken“ alle Politiker der ersten Garnitur.

Politiker wie Heide Simonis haben in ihrer Laufbahn unzählige Niederlagen, Angriffe, Ehrverletzungen und aussichtslos erscheinende Situationen durchgestanden. Noch vor gar nicht langer Zeit stand ihre politische Existenz schon einmal auf Messer Schneide stand - da rettete sie nur im Ausschuß zur Kieler Schloß-Affäre nur die Fragetechnik von Graf Kerssenbrock. Welche Niederlage die letzte war, weiß man erst, wenn es die letzte war.

Der Preis war sehr hoch

Nach der Landtagswahl war Heide Simonis' Lage mißlich, aber nicht ohne Perspektive. Wegen der grundsätzlichen Bereitschaft des SSW, sie zu unterstützen, hielt sie den Schlüssel für den Fortgang der Ereignisse in Kiel in der Hand. Niemand in der SPD konnte an Heide Simonis vorbei eine Regierungsbildung betreiben. Und sie selbst hatte sich auf eine Lösung festgelegt: Heide Simonis bleibt Ministerpräsidentin.

Der Preis dafür war, Gelingen vorausgesetzt, sehr hoch. Für die ganze Wahlperiode würde die SPD abhängig vom SSW sein, genau genommen von jedem einzelnen Abgeordneten, der bereit war, das nun gewaltige Gewicht seiner Stimme einzusetzen. Das hat sich dann bereits am Wahltag erwiesen.

Die Lage war fatal

Die SPD wäre aber auch an Heide Simonis gebunden geblieben, die schon vor der Wahl unzweideutig erklärt hat, die Wahlperiode komplett durchstehen zu wollen - allerdings auch, daß eine Tolerierung durch den SSW „nicht in Betracht“ käme. Auch so wäre fraglich gewesen, ob man sie, selbst mit ihrer Zustimmung, in der laufenden Wahlperiode hätte ablösen können - da hätten ja ebenfalls SSW und Grüne mitspielen müssen. Aber bei der nächsten Wahl abermals mit ihr antreten? Oder mit einem dem Untergang geweihten Kandidaten ohne Ministerpräsidentenbonus?

Ob der Ruf von Heide Simonis sich selbst in fünf Jahren von dieser robusten Art der Regierungsbildung würde erholen können, hätte gleichfalls in den Sternen gestanden. Einmal abgesehen von den an Unmöglichkeit grenzenden praktischen Schwierigkeiten der parlamentarischen Arbeit in den Ausschüssen angesichts der Besetzungsschwierigkeiten mit nur zwei SSW-Abgeordneten. Die Lage war fatal, umso schöner man sie sich redete.

Motive strategischer Natur

Deshalb blieb bei CDU und FDP in den letzten Wochen die Laune so gut. Dort wurde der Machtverlust der SPD deutlicher wahrgenommen als von ihr selbst. Die Sozialdemokraten hingegen hatten noch bis zum Donnerstag nicht begriffen, daß ihre Macht in Schleswig-Holstein an einem brüchigen Faden hing. Da spielte auch Gewöhnung hinein - hat eine Partei so lange regiert, in allen Institutionen ihre Leute plaziert, sich an die Pfründe und Freiheiten gewöhnt, wird ihr fast unvorstellbar, daß so etwas zu Ende gehen kann.

So ist zu erklären, daß der SPD-Fraktionsvorsitzende Hay noch am Donnerstagabend die SPD als die eigentlich regierungsbildende Kraft in Kiel sah und Gespräche mit allen Parteien ankündigte. So nur ist zu erklären, daß der SPD-Vorsitzende Möller sich noch am Freitagmorgen in dieser Rolle wähnte. In die Zukunft scheint am ehesten Minister Stegner zu denken. Allerdings wird nun gerade er verdächtigt, den „Dolchstoß“ geführt zu haben, der die Königin das Leben kostete - denn für Stegners war die beabsichtigte Regierungsbildung wenig ersprießlich: praktisch identisch mit der Aussicht, zusammen mit Frau Simonis in spätestens fünf Jahren unterzugehen. Zugleich liegt auf der Hand, daß der in der SPD-Fraktion vermutete abspenstige Abgeordnete, der in vier Abstimmungen bei seiner Enthaltung blieb, aber auch nach der Vergatterung zwischen drittem und viertem Wahlgang nicht zu Peter Harry Carstensen wechselte, über beträchtliche Kaltblütigkeit verfügen muß. Daraus kann, muß aber nicht geschlossen werden, daß seine Motive nicht emotionaler, sondern strategischer Natur sind.

„Feige“ - „schäbig“ - „charakterlos“

Stegner hat auf die Verdächtigungen schon reagiert, mit einem „offenen Brief“ an den Unbekannten, den Urheber „dieser ehrlosen Schweinerei“. Er beginnt wie von ungefähr mit dem Satz: „Wie alle anderen 33 Kolleginnen und Kollegen von SPD, Grünen und SSW, die in allen Wahlgängen Heide Simonis zur Ministerpräsidentin gewählt haben, bin ich empört, schockiert und auch ratlos“. Ratlosigkeit gehört sonst nicht zu den Schwächen, die man ihm nachsagt. Tatsächlich hatte Stegner sich am Donnerstagabend im Anschluß an das Landtagsdesaster den feuchttraurigen Gruppenereignissen in der SPD mit den Worten entzogen: „Ich geh jetzt in mein Ministerium.“

In seinem offenen Brief, der um 11.41 Uhr in der Fraktionsgeschäftsstelle der SPD einging, fordert er den Unbekannten bei ausdrücklich offenen Folgen („Ich weiß auch nicht, was jetzt die richtige Konsequenz ist“) dazu auf, sich öffentlich zu stellen - womit Stegner noch vor dem Rücktritt von Heide Simonis die Möglichkeit tatsächlich negierte, dem „Verräter“ eine Brücke zur Umkehr zu bauen, die schwerlich in aller Öffentlichkeit überschritten werden könnte. Zugleich gab sich Stegner in dem Brief gewiß, der von ihm als „feige“, „schäbig“ und „charakterlos“ beschimpfte „Verräter“ werde ohnedies noch enttarnt werden. Da die ausdrückliche Intention des Briefes, den „Verräter“ zur Selbstenthüllung zu bewegen, gar nicht zutreffen kann, muß es eine andere geben. Man darf sie sicher, ganz harmlos, auch darin sehen, nach dem Muster des Merkel-Briefs von 1999 die moralische Führungsrolle in der Partei zu erobern.

„Heide, das hast du nicht verdient“

Der 1959 im pfälzischen Bad Dürkheim geborene Finanzminister, der in der SPD keine herausgehobene Position bekleidet, ist nach Frau Simonis der bisher einzige sozialdemokratische Landespolitiker, der mit bundesweit beachteten Äußerungen und Entwürfen hervorgetreten ist. Von Ausbildung und Verstand her ist Stegner im Landeshaus den meisten Politikern überlegen, er führt eine scharfe Zunge. Deshalb stößt bei sozialdemokratischen Abgeordneten auf Verblüffung, daß Stegner mit seinem Brief in so auffälliger Weise ein „Haltet den Dieb“-Geschrei anstimme. Schon am Donnerstag kursierten im Landtag Gerüchte, die SPD werde bei einem weiteren Wahlgang nicht mehr Heide Simonis, sondern Stegner als Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt präsentieren.

Wolfgang Kubicki berichtet, er habe Heide Simonis nach ihrer letzten Niederlage am Donnerstag in der Staatskanzlei aufgesucht. Sie habe ihm leid getan. Sie sei ihm entgegengekommen, er habe sie in den Arm genommen. Er habe gesagt: „Heide, das hast du nicht verdient.“ „(...)“

Text: F.A.Z., 19.03.2005, Nr. 66 / Seite 3
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa/dpaweb

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