Ypsilanti vor dem Aus?

Schaub soll SPD in den Wahlkampf führen

Da war die Welt noch in Ordnung: Manfred Schaub, Andrea Ypsilanti und Norbert Schmitt vergangenen Samstag auf dem SPD-Parteitag in Fulda

07. November 2008 In Hessen mehren sich die Zeichen, dass Andrea Ypsilanti die SPD nicht wieder als Spitzenkandidatin in die vorgezogene Landtagswahl führen wird.

Dem Vernehmen nach könnte die Landesvorsitzende und Fraktionschefin im Landtag bei einer Sitzung des SPD-Parteirats am Samstag in Frankfurt ihren Verzicht auf die Spitzenkandidatur bekannt geben und ihren Stellvertreter im Parteivorsitz, Manfred Schaub, als Herausforderer von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) vorschlagen. Ihre Ämter als Partei- und Fraktionsvorsitzende würde Ypsilanti in diesem Fall behalten.

Schaub als Nachfolger im Gespräch

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Mit Schaub als Spitzenkandidat wären die hessischen Sozialdemokraten von dem Makel befreit, mit einer Bewerberin ins Rennen zu gehen, die in der Frage einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei wortbrüchig geworden ist. Der 51 Jahre alte Schaub gilt als Pragmatiker und ist seit 2005 Bürgermeister der Stadt Baunatal bei Kassel. Zuvor gehörte er zehn Jahre dem Landtag an, war dort zuletzt parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion.

Der Nordhesse unterstützte den Kurs der Partei in Richtung einer rot-grünen Minderheitsregierung und war in einem Kabinett Ypsilanti als Innenminister vorgesehen.

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Am Donnerstagabend hatte Ypsilanti es nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstands offen gelassen, ob sie noch einmal antritt. Sie werde im Parteirat, dem wichtigsten Entscheidungsgremium nach den Parteitagen, „einen Vorschlag dazu machen“, sagte sie. Zuvor hatte der Vorstand sie ermuntert, noch einmal auf Platz eins der Parteiliste zu kandidieren, wenn der Landtag, voraussichtlich am 18. Januar, neu gewählt wird.

Fraktion stärkt Ypsilanti den Rücken

Auch die Landtagsfraktion stärkte ihrer Vorsitzenden am Freitag den Rücken und lobte ihren Einsatz für die Partei, der nur deshalb nicht zum Erfolg geführt habe, weil drei Abgeordnete monatelang den Eindruck erweckt hätten, sie stützten Ypsilantis Pläne für eine von der Linkspartei tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung.

Die drei Abweichler in der SPD-Fraktion, die Abgeordneten Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts, nahmen an der Sitzung ebenso wenig teil wie die Darmstädter Sozialdemokratin Dagmar Metzger, die ihr Nein zu einem rot-grün-roten Bündnis schon vor Monaten öffentlich gemacht hatte. Eine Pressekonferenz mit Ypsilanti, die im Anschluss an die Fraktionssitzung geplant war, wurde kurzfristig abgesagt.

Die Kasseler Kreistagsabgeordnete der Linken, Christa Pfeil, hat ihrer Partei indes „Stasi-Machenschaften“ vorgeworfen und ist deshalb aus Partei und Fraktion ausgetreten. Über einen missliebigen Aktivisten aus der Stadt Baunatal bei Kassel sei ein Bericht mit „Bewegungsprotokoll“ und Gesprächsnotizen angefertigt worden, sagte die 57 Jahre alte Politikerin am Freitag. „Ob das auch bei anderen passiert ist, können wir nicht beweisen.“

Parteiaustritt bei der Linken

Der Linke-Kreisverband wies die Vorwürfe als „unhaltbar und diffamierend“ zurück. Bei dem angeblichen Dossier handele es sich lediglich um die Beschwerde eines Parteimitglieds.

Hintergrund des Streits sind offenbar seit langem schwelende Auseinandersetzungen zwischen dem Baunataler Ortsverband, zu dem auch Pfeil gehört, und dem Vorstand der Linken im Kreis Kassel.

Die abtrünnige Abgeordnete spricht von Mobbing und Schikane, der Vorstand von Satzungsverstößen. Ihr Mandat will Pfeil aber nicht aufgeben. Weil sie bereits die zweite Abgeordnete der Linkspartei ist, die die Fraktion verlässt, schrumpft die Linke im Kasseler Kreistag auf einen Vertreter.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: AP, ddp, dpa, REUTERS

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