Von Eckart Lohse und Markus Wehner
02. März 2008 Am Sonntag vor einer Woche war Kurt Beck noch da. Im Willy-Brandt-Haus gab er seinen „schwerwiegenden Fehler“ zu, erst intern und dann etwas weniger deutlich öffentlich. Danach setzte der Chef im kleinen Führungskreis durch, dass alles so beschlossen werden müsse, wie er es wolle - und wie er es zuvor etwas leichtfertig vor Journalisten schon ausgeplaudert hatte. Vor allem freie Hand für Andrea Ypsilanti in Hessen, sich auch mit den Stimmen der Linken wählen lassen zu können. Wenn das nicht am Montag abgesegnet werde, dann könne er, Beck, ja gleich einpacken, ließ er seine Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Andrea Nahles wissen. Dann verschwand Kurt Beck mit einer schweren Grippe in einem Loch, aus dem er bis heute nicht aufgetaucht ist.
Der Parteivorstand handelte in Abwesenheit von Beck am Montag erst noch so, wie es der Vorsitzende verlangt hatte. Doch kaum war der Beschluss gefasst, die SPD sei nun auch im Westen offen für die Linkspartei, zerpflückte ihn fast die gesamte SPD. Alle schossen gegen Beck - die Seeheimer, die Netzwerker, Steinbrück, Steinmeier, Fraktionschef Peter Struck, der linke Hamburger Niels Annen. Sogar Becks Generalsekretär Hubertus Heil, eigentlich von Amts wegen zur eisernen Loyalität verpflichtet und nicht gerade für seine Aufmüpfigkeit bekannt, warnte öffentlich vor einem „gewagten Manöver“ in Hessen und schimpfte im Vorstand über die „bescheuerte Debatte“, die sein Chef losgetreten habe. Selbst Franz Müntefering gab intern den einen oder anderen Rat. Und Michael Naumann, der Hamburger Spitzenkandidat, wütete mündlich und schriftlich, der Mann aus Mainz habe ihm an der Elbe den Sieg geklaut.
Für seine Linie gibt es in der Partei grundsätzlich Verständnis
Beck aber schweigt. Wenn er geredet hätte, wäre es besser gewesen. Denn dass der Vorsitzende die SPD langfristig für Bündnisse mit der Linkspartei öffnen will, um sie aus der Gefangenschaft der großen Koalitionen zu befreien, können viele Genossen verstehen. Manche heißen es gar gut, nennen es überfällig. Die Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, des größten aller Landesverbände, hält es für eine Selbstverständlichkeit, dass die Länder selbst entscheiden: „Es gibt eine lange und gute Tradition in der SPD, dass die Landesverbände sich bei der Bildung von Koalitionen nicht von der Bundespartei festlegen lassen. Diese Tradition ist jetzt bestätigt worden von der Führung der Bundespartei. Das ist gut so“, sagt Hannelore Kraft. Andere wie SPD-Vorstandsmitglied Jens Bullerjahn, Finanzminister in Sachsen-Anhalt, sehen Becks Entscheidung als gesamtdeutsche Normalisierung an - schließlich habe man den Prozess, die Linke als eine normale Partei zu akzeptieren, im Osten schon vor vierzehn Jahren durchmachen müssen.
Auch den zweiten Teil des Beschlusses, nämlich das Nein zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Bund nach der Bundestagswahl 2009, tragen fast alle in der SPD. Die Gegner des Beckschen Kurswechsels hoffen, so wenigstens einen Rest von Glaubwürdigkeit ihrer Partei im Verhalten gegenüber den Linken zu retten. Die Anhänger seines Linksschwenks tun das, um die anderen zu beruhigen, als wollten sie sagen: Wir wissen schon, wo die Grenzen sind. Doch bei feinem Hinhören ahnt man, dass in der SPD möglicherweise noch nicht das letzte Wort über den Umgang mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres gesprochen sein könnte.
Er redet nicht zu wenig. Nur mit den falschen Leuten
Was Bedenken in der Sache und was Taktik ist, lässt sich in diesen Tagen schwer auseinanderhalten. Die „Seeheimer“, der rechte Parteiflügel in der SPD, waren zunächst wie erstarrt, als sie von Becks Plänen aus der Zeitung erfuhren. Mit keinem Wort, keiner Andeutung hatte er seine erst kürzlich auf den Schild gehobenen Stellvertreter vorher gewarnt. Da liegt im Übrigen ein Problem Becks. Sein Fehler sei nicht, so sagt es einer aus der Parteiführung, dass „der Kurt“ zu wenig rede. Er rede nur mit den falschen Leuten. Er rede nicht mit seinen Stellvertretern Steinmeier und Steinbrück, zumindest nicht über das wirklich Wichtige. Als er Franz Müntefering austrickste, hat er beide nicht einbezogen. Jetzt hat er mit keinem aus der SPD-Spitze gesprochen. Beck berate sich nicht in der Hauptstadt, er teile Entscheidungen einfach mit, sagen seine Kritiker. Mainz ersetze ihm Berlin. Soll heißen: So entstehen provinzielle Entscheidungen. Beck tut sich schwer, anderen die Bühne zu überlassen.
Zurück zu den Seeheimern. Als deren erster Schrecken vorüber war, katapultierten sie wuchtige Pressemitteilungen aus ihren Büros in die Welt, in denen sie ihre Ablehnung einer Zusammenarbeit von SPD und Linkspartei in den westdeutschen Ländern bekräftigen, also den Beschluss des Parteivorstands zurückweisen. Doch müssen sie das schon tun, um dem Vorwurf der eigenen Anhänger vorzubeugen, Beck könne nach Belieben mit ihnen umspringen. Tatsächlich aber gibt es bisher keine wichtige Stimme unter den Seeheimern, die auch nur intern angekündigt hätte, den Bettel hinzuschmeißen, wenn Andrea Ypsilanti sich in Hessen mit Hilfe der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen lassen sollte. Am Ende ahnen sie alle in der SPD, dass Becks Kurs auf Dauer unvermeidlich ist.
So schnell hätten sie nicht protestiert, wenn nichts dran gewesen wäre
Allein: Das hilft Beck wenig. Denn die Art, wie er den Kurs gewechselt hat, wird einhellig verurteilt. Zwar hat Beck angesichts der Wahlergebnisse in Hessen und Niedersachsen nur seine eigene Einstellung korrigiert, will man es freundlich formulieren. Aber dadurch hat er der SPD einen Glaubwürdigkeitsverlust beschert, der ihr lange nachhängen wird. „Der Fehler ist nicht mehr zu heilen“, sagt ein Vorstandsmitglied. Und: „Das kann er nicht noch einmal machen.“
Durch sein Abtauchen hat Beck Spekulationen über seine Motive Tür und Tor geöffnet. Der SPD-Chef tue das, weil er auf jeden Fall 2009 Kanzler werden wolle, sagen seine Gegner innerhalb und außerhalb der SPD. Es gehe ihm allein um das Ziel, seine einzige Chance im kommenden Jahr zu nutzen - und sei es mit den Dunkelroten. Ausgerechnet Beck, der sein Abneigung gegenüber den „Linken“ immer mit so markigen Worten in Szene setzte, dass sie glaubhaft erschien. Welche Bedeutung die Frage der Kanzlerkandidatur mittlerweile in der SPD hat, wie sehr alles unter dieser Überschrift betrachtet wird, zeigte sich noch am Samstag. Kaum waren in den Medien Gerüchte aufgetaucht, Steinbrück, Müntefering und der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck wollten eine Kanzlerkandidatur Becks verhindern und stattdessen Außenminister Steinmeier den Weg bereiten, protestierte Platzecks Sprecher, das sei „unseriöser Journalismus und absoluter Blödsinn“. In der Regel lassen die Objekte solcher Mutmaßungen diese in aller Ruhe ins Leere laufen, wenn nichts an der Sache dran ist.
„Es gibt immer eine Alternative“ - derzeit ein beliebter Satz in der SPD
Beck hat sich selbst den größten Tort angetan. Gerade hatte er sich als starker Mann in der SPD durchgesetzt, da weckt er selbst Zweifel an seiner Führungsfähigkeit. Steinmeier hat er in eine Position gedrängt, in der der Außenminister nur noch in Kategorien von „er oder ich“ denken kann.
Ob Beck diese Krise politisch überleben wird, halten manche in der SPD für ungewiss. Sie sagen, davon werde er sich nicht erholen, er sei schon jetzt als Kanzlerkandidat gescheitert, werde für Steinmeier den Platz räumen müssen. Noch hält die Mehrheit dagegen: Nach acht Vorsitzenden seit Willy Brandt könne man sich einen weiteren Wechsel an der Spitze nicht leisten. Der Außenminister müsse der Versuchung widerstehen, jetzt die Kanzlerkandidatenfrage zu stellen, zumal es ungewiss sei, ob er gegen Angela Merkel bessere Chancen habe als Beck. Steinmeier oder Steinbrück haben wenig Bataillone in der Partei, um Beck zu entmachten. Ist das der Grund, warum der Vorsitzende im Moment wenig tut, um seine Position zu stärken? „Es gibt immer eine Alternative“, ist in diesen Tagen ein beliebter Satz in der SPD.
Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 02.03.2008, Nr. 9 / Seite 5
Bildmaterial: REUTERS
