Von Peter Carstens
07. Mai 2008 „Ich werde daran arbeiten, dass das - auch durch mich - verlorengegangene Vertrauen in den Dienst wiederhergestellt wird.“ Ernst Uhrlau schaut auf von seinem Blatt und hält kurz inne. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) ist soeben über den schwersten Augenblick eines schweren Tages hinweggekommen. Dem neuen BND-Gebäude an der Berliner Chausseestraße wird ein Grundstein gelegt.
Hier wird in den nächsten Jahren mehr Beton gegossen, werden mehr Kabel verlegt als je bei irgendeinem Bundesbauvorhaben. Etwa 2012 sollen 4000 Mitarbeiter mehr als 2800 Räume auf etwa 100.000 Quadratmeter Nutzfläche beleben. Allein die Straßenfront der künftigen Geheimdienstzentrale misst einen viertel Kilometer. Ein großes Projekt, das insgesamt etwa eine Milliarde Euro kosten wird. Eigentlich Anlass für ein größeres Fest, längere Reden, politische Prominenz.
Selten so viel Geld so lustlos verbaut
Doch gekommen sind nicht Kanzlerin, Verteidigungsminister oder der Außenminister - also jene Leute, deren Ministerien praktisch alltäglich von der Arbeit des BND profitieren. Nicht einmal ein paar dekorative Brigadegeneräle sind erschienen, kaum ein Staatssekretär, außer August Hanning, dem ehemaligen BND-Präsidenten. In seinem Fall allerdings ahnt man nicht, ob er aus Schadenfreude oder Solidarität der Veranstaltung beiwohnt. Die Architekten des Projekts, Jan Kleihues und seine Mitarbeiter, haben wohl selten erlebt, wie so viel Geld so lustlos verbaut wurde. Viele BND-Mitarbeiter aus dem früheren bayerischen BND-Standort Pullach wollten nicht nach Berlin. Für sie zementiert die Grundsteinlegung eine Niederlage.
Kanzleramtsminister de Maizière, der verantwortliche Minister für den angeschlagenen Dienst, hält eine kurze, sachliche Rede in einem großen Bauzelt, das sich in der Mittagssonne allmählich in einen Backofen verwandelt. Sie ist aber kaum zu verstehen, weil ständig das Mikrofon ausfällt. Er hoffe, das sich mit dem Neubau die Kommunikation innerhalb des Bundesnachrichtendienstes verbessere, sagt de Maizière und scherzt sichtlich angesäuert hinzu: „Vielleicht gibt es dann auch keine schlecht funktionierenden Mikrophone mehr.“ Aber das versteht wieder kaum einer, weil die Anlage wieder aussetzt.
Eine Verbeugung, vielleicht sogar ein Bückling
Die Übertragung klingt, als höre der BND gerade einen russischen U-Boot-Kommandanten in der Ostsee ab. Später wird man am Kuchen-Büfett scherzen, das sei die Rache der Abteilung Technische Aufklärung aus Pullach gewesen, deren Abteilungsleiter (ein Brigadegeneral) soeben strafversetzt wurde wegen der „Spiegel“-Sache. Andere werden sagen, jede bayerische Kneipe könne zu einer Feier eine bessere Lautsprecheranlage herbeischaffen.
Uhrlau, der am Ende der Rednerliste steht, ist also kein froher Reformer und Gastgeber. Er spricht, was die Stunde ihm abnötigt: ein abermaliges, öffentliches Eingeständnis von Fehlern, eine Verbeugung vor den Kritikern seiner Amtsführung, vielleicht sogar einen Bückling. Uhrlau will im Amt bleiben, weil er annimmt, dass er die Reform des Bundesnachrichtendienstes vorantreiben kann, dass im Dienst die Selbstauflösung voranschreitet, wenn er hinwirft. „Der Bundesnachrichtendienst ist ein unverzichtbarer Bestandteil der deutschen Sicherheitsarchitektur“, sagt er in seiner kurzen Ansprache. Man werde „den festen Willen zu Reform und Neuausrichtung in diesem Jahr unter Beweis stellen“ und wolle „nicht in Lethargie verfallen“.
„Berliner werden“ als Drohung
Auch Kanzleramtsminister de Maizière versichert, Konsequenzen, „auch schmerzliche“, seien aus den Vorgängen der vergangenen Wochen - insbesondere der Ausforschung einer „Spiegel“-Journalistin - gezogen worden. Der Minister ergeht sich in seiner Rede in Definitionserwägungen zum Thema „Information“ und „Kommunikation“. Beide seien, so äußert er philosophisch, „zentrale Elemente in allen staatlichen Bereichen, in Parlament und Regierung“. Sie könnten „konstruktiv, aber auch destruktiv“ eingesetzt werden. Entscheidend sei „die Kommunikation von Mensch zu Mensch“. Will sagen: Die Kommunikation soll sich bessern. Unter anderem auch die Kommunikation mit dem Verfassungsschutz. Deshalb werden, so machte der Minister deutlich, die jungen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes demnächst eine gemeinsame Schule mit dem Verfassungsschutz auf dem Gelände an der Chausseestraße besuchen.
Den einzigen fröhlichen Beitrag leistete an diesem Grundstein-Mittag Berlins Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer, die den Dienst in der Stadt begrüßt und seine Mitarbeiter herzlich willkommen heißt. Sie hoffe, dass alle umziehenden BND-Mitarbeiter möglichst schnell Berliner würden. Selbst das wurde von einzelnen anwesenden Pullachern als Drohung aufgefasst. Schließlich wird der Grundstein versenkt, in welchen ein paar solide Dinge eingemauert wurden - darunter eine Häuflein Erde aus Pullach, einige Euro-Münzen und eine Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Fast ein Trost.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa, REUTERS
