Von Stephan Löwenstein und Majid Sattar
18. Juli 2008 In der CDU herrscht Rätselraten vor, was den stellvertretenden Parteivorsitzenden Christian Wulff wohl zu seinen freimütigen Bekenntnissen zur Unlust an der Macht bewogen hat. „Nein“, hatte er in der Zeitschrift „Stern“ auf die Frage geantwortet, ob er sich „den Job“ im Kanzleramt zutraue, und dies auf mehrfaches Nachfragen bekräftigt: „Auch solche muss es geben.“ Schließlich hätte Wulff auch sagen können, die Frage nach einer Kanzlerschaft stehe jetzt gar nicht an und beschäftige ihn deshalb auch nicht.
Als eher weinerlich denn sympathieheischend sind die Aussagen beispielsweise in der Bundestagsfraktion empfunden worden: Worin wohl der Zweck bestehe, immer wieder nach außen zu bringen, dass man sich nicht gehört fühlt, fragen manche. Auch ist der spitze Hinweis zu vernehmen, wenn jemand eine großartige Idee zur Wirtschaftspolitik habe, dann sei es ihm doch unbenommen, sie in einem gründlich ausgearbeiteten Papier darzulegen.
Doch von solchen Vorstößen des stellvertretenden Parteivorsitzenden hat man in Berlin noch nicht viel gesehen. Dabei will er laut eigener Aussage seine neugewonnene Freiheit nach der Aufgabe des Landesvorsitzes nutzen, um „vermehrt Position beziehen“ zu können, wenn er den Eindruck gewinnt, „dass CDU-Politik in der großen Koalition auf der Strecke bleibt“.
Traut er sich das Kanzleramt wirklich nicht zu?
Allerdings ist bei allem Verständnis für die Medienmechanismen zur Sommerzeit in der Hauptstadt auch Unverständnis darüber zu vernehmen, dass Wulffs Einlassungen auf derart breite Resonanz stoßen. Schließlich sei es ja wirklich keine Frage, die derzeit anstehe, ob Wulff eine Kanzlerschaft zuzutrauen sei oder nicht.
Er sei ein erfolgreicher Ministerpräsident, bekenne sich dazu - was wolle man mehr. Freilich: Falls jemals doch die Frage anstehen sollte, wird Wulff die Passage wieder vorgelesen werden: „Sie trauen sich das Amt des Bundeskanzlers nicht zu?“ - „So ist es.“ Kann Wulff das gewollt haben?
In Hannover wird immer wieder auf seine neue Lebenssituation verwiesen: Soeben wiederverheiratet, junges Vaterglück, seit Jahrzehnten nur Politik, die ihm womöglich die erste Ehe gekostet hat. Diesen Fehler wolle er nicht zweimal machen. Niedersächsische Parteifreunde erinnern allerdings daran, dass Wulff schon immer - unabhängig vom Privaten - mit einer gewissen Ferne zum Machtdrang, den andere an den Tag legen, kokettiert habe, dass hier also eher Kontinuität herrsche. Das andere Problem an dieser Erklärung ist, das jeder defensive Hauptsatz Wulffs von drei offensiven Nebensätzen begleitet wird. Was will er wirklich?
Demonstrative Distanz zur Parteivorsitzenden
Um Wulffs jüngsten verbalen Rundumschlag zu verstehen, ist eine Anekdote aus dem Jahr 2006 aufschlussreich. Vor dem Dresdner Bundesparteitag der CDU stritt sich die Partei über einen sozialpolitischen Vorstoß des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers. Die Parteivorsitzende Angela Merkel ging seinerzeit einen Schritt auf den Düsseldorfer zu und ließ einen Parteitagsbeschluss zur Verlängerung des Arbeitslosengeldes gewähren - in der Annahme, Papier sei geduldig.
Wulff und auch Günther Oettinger waren darüber verärgert. Der Konflikt wurde in Dresden bei den Stellvertreterwahlen ausgetragen - Wulff und Rüttgers brachten ihre Landesverbände gegeneinander in Stellung und wurden so beide mit mäßigen Ergebnissen beschieden.
In den folgenden Bundesvorstandssitzungen nahm Wulff anders als seine Stellvertreterkollegen nicht mehr vorne neben der Parteivorsitzenden Platz, sondern setzte sich demonstrativ in hintere Reihen. Erst als in der Partei getuschelt wurde, der Wulff schmolle wie eine beleidigte Leberwurst, setzte er sich wieder nach vorne.
Seine Vorstöße fanden keinen Widerhall
Die Parallele zur Gegenwart: Im Frühjahr 2008 unternahm Wulff mehrere auf Berlin gerichtete Vorstöße. Er kündigte an, den Landesvorsitz an seinen Vertrauten David McAllister zu übergeben und begründete den Schritt damit, sich künftig stärker in Berlin einzumischen. Er forderte Angela Merkel auf, im Bundestagswahlkampf stärker auf ein Team zu setzen. Und er schob sich in die Rolle des wirtschaftsliberalen Mahners seiner Partei, die im Bund an der Seite der Sozialdemokraten zu Kompromissen genötigt sei.
All diese Vorstöße prallten an Angela Merkel ab. Im Kanzleramt fanden seine Vorschläge keinen Widerhall, und im Präsidium brachte die Parteivorsitzende die Dinge nicht zur Sprache, was in der Führungsriege als Höchststrafe gewertet wird. Hinzu kommt, dass er auch in anderen Landesverbänden keine Unterstützung erfuhr.
In Baden-Württemberg etwa schüttelten einige über die kaum verdeckte Kritik Wulffs an Angela Merkel mit dem Kopf. Wenn man ein Problem habe, dann gehöre es ins Präsidium und nicht in Interviewspalten. Im Übrigen wurde nicht ohne Süffisanz darauf verwiesen, dass Wulff beim Streit über das VW-Gesetz und den Einstieg von Porsche bei den Wolfsburgern sich nicht gerade als lupenreiner Ordoliberaler erwiesen habe.
„Ich bleibe in Hannover“
Der Frust staute sich bei Wulff an. Einerseits schrieben nun immer mehr Journalisten über Wulffs Wechselabsichten, andererseits stieß er in Berlin auf taube Ohren. Einen Tag vor Veröffentlichung des Interviews im „Stern“ wurde er in der Zeitung „Hannoversche Allgemeine“ eine in sein Bundesland gerichtete Botschaft los: „Ich bleibe in Hannover.“
Er wolle 2013 wieder Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl sein. Er werde das bundespolitische Profil von Hannover aus schärfen. Tags darauf wurde dann das (schon lange vorher) auf dem Dach der Dresdner Bank in Berlin geführte Interview veröffentlicht - im Ton ironisch, hier und da wären Regieanweisungen ( „lacht schallend „) angebracht gewesen. Das Stilmittel der Ironie kann jedoch seinen Ärger nicht überdecken.
Pose des Machtfernen
„Im Grunde gibt er ein kleines Psychogramm seiner Beziehung zu Frau Merkel“, so analysiert ein CDU-Präsidiumsmitglied Wulffs Einlassungen und verweist auf deren Widersprüchlichkeit, nach dem Motto: „Herr Lehrer, ich weiß, im Keller brennt das Licht. Herr Lehrer ich hab's aber schon ausgemacht.“ Die Pose des Machtfernen, der nur an der Sache interessiert sei, gefalle vielleicht vielen in Deutschland - eigentlich sei die Zeit aber vorbei, in der Macht wegen der deutschen Geschichte als „böse“ angesehen werde.
Wulffs Satz „Auf mich wartet in Berlin niemand“ muss allerdings nicht unbedingt Ausdruck einer neuen Selbstbescheidenheit sein. Er lässt sich auch so lesen: Ich habe bei der Landtagswahl in Hannover gezeigt, dass Schwarz-Gelb auch in einem Fünfparteienparlament möglich ist. Wenn ihr in Berlin mit Euren 35 Prozent zufrieden seid - bitte sehr!
Verdeckte Drohungen
Wulff garniert seine Worte mit verdeckten Drohungen: Er lobt die weltweite Anerkennung für Angela Merkel und fügt an: „Am Ende müssen 40 Prozent plus X die CDU/CSU wählen, weil sie von unserem Angebot, unserem Programm und unseren Visionen begeistert sind“ Vom CDU-Programm ist in der großen Koalition wenig geblieben, soviel darf man Wulff wohl in den Mund legen. Von Visionen ganz zu schweigen.
Und das personelle Angebot ist in seinen Augen eine One-Woman-Show. Diese Auffassung ist seiner spitzen Bemerkung auf die Frage zu entnehmen, ob Kanzleramt und Parteivorsitz nicht in unterschiedliche Hände gelegt gehörten, so wie er dies auf Landesebene mit McAllister getan habe: Frau Merkel habe „vielleicht ein Vertrauensverhältnis zu ihrer Büroleiterin Beate Baumann, aber die würde die Partei wohl nicht als Vorsitzende tolerieren“.
Dass Frau Baumann Zielscheibe seines Spotts wird, birgt eine gewisse Ironie. Die 45 Jahre alte Büroleiterin stammt wie Wulff aus Osnabrück. Beide kennen einander seit den achtziger Jahren. Wulff empfahl die Jungunionistin Ende 1991 Angela Merkel, die zur stellvertretenden CDU-Vorsitzenden gewählt worden war und Personal suchte.
„Kein Alphatier“
Heute ist Beate Baumann, die über ihre Chefin und den Zugang zu ihr wacht, für Wulff und andere in der CDU ein Symbol dafür, wie sehr sich Angela Merkel im Kanzleramt einmauere, wie abgehoben und machtversessen sie sei. Wulff weiß, dass seine Wahrnehmung in einigen Landesverbänden und in der Bundestagsfraktion geteilt wird - auch wenn andere in der Fraktion dem Bild vom Einmauern deutlich widersprechen.
Wullf will jedenfalls andere Akzente setzen: Ihm fehle der unbedingte Wille zur Macht, ein guter Landespolitiker sei noch lange kein guter Kanzler, sagt er. Er sei kein Alphatier, fügt er noch an.
Dass dieser Umstand seinen Weg nach oben nicht behindern muss, ist seiner Antwort auf die Frage zu entnehmen, wer denn die Alphatiere der deutschen Politik seien? Er nennt Franz Müntefering, der einmal an Andrea Nahles und einmal an Kurt Beck gescheitert ist, Roland Koch, der im hessischen Landtagswahlkampf über seine eigenen Füße stolperte - und Angela Merkel. Im Herbst 2009 wird man über sie mehr wissen.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP
