Kommentar

Rheinland-Pfalz: Becks Erfolg

Von Daniel Deckers

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Gute Laune bei Kurt Beck

26. März 2006 Ob die Bürger in der Pfalz und in Rheinhessen am Sonntag wohl daran gedacht haben, daß sie es in der Hand hatten, den einzig verbliebenen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten eines westdeutschen Flächenlandes in seinem Amt zu bestätigen und damit der SPD im fernen Berlin ein wenig moralische Unterstützung zu verschaffen?

Und hätten die Westerwälder, Hunsrücker und Eifler nicht längst bemerken müssen, daß auch Bundeskanzlerin Merkel auf Rückenwind aus ihren gewöhnlich ganz und gar nicht windarmen Regionen hoffte wie auch umgekehrt die heimische CDU auf Rückenwind aus Berlin?

Wie es die reine Lehre verlangt, stimmten die Wähler in Rheinland-Pfalz am Sonntag weder über eine rot-grüne Bundesregierung im Zeichen einer zu Ende gehenden Legislaturperiode ab (wie von der SPD noch vor Jahresfrist befürchtet und mittels Neuwahl des Bundestags verhindert) noch über eine große Harmonie-Koalition im Bund, die in ihren ersten Monaten alles darangesetzt hat, den Bürgern möglichst wenig Reibungsfläche zu bieten (wie von der CDU erhofft). So deutlich wie selten ging es am Sonntag in Rheinland-Pfalz nur um das Schicksal von Regierung und Opposition im Land.

Das Urteil der Bürger ist eindeutig. Die SPD mit Ministerpräsident Beck an der Spitze steht nach zwölf Jahren unangefochtener da denn je. Das ist in erster Linie der überragenden Popularität des Ministerpräsidenten zuzuschreiben, die durch die Gesamtleistung seiner Regierung noch unterstützt wurde. In der Schul- und Familienpolitik (verläßliche Grundschule, Ausbau der Ganztagsschule, keine Gebühren im letzten Kindergartenjahr) sowie auf den Feldern Arbeitsmarkt, Wirtschaft und Verkehr hat das Bündnis aus SPD und FDP eine in bewährter Aufgabenteilung erarbeitete Bilanz vorzuweisen, um die sie manch ein CDU-regiertes Land beneiden sollte. Vor diesem Hintergrund ist es schlicht fair, daß Beck der FDP schon am frühen Wahlabend Gespräche auch für den Fall angeboten hat, daß die Sozialdemokraten die absolute Mehrheit erhielten und auf die Stimmen der Freien Demokraten nicht mehr angewiesen seien.

Die Union hingegen mußte abermals die bittere Erfahrung machen, daß eine Opposition gegen eine Regierung, die einiges richtig und wenig falsch macht, im Grunde chancenlos ist. Nach Böhrs Verzicht auf den Landes- und Fraktionsvorsitz wird sich die CDU nun überlegen müssen, wen sie in fünf Jahren gegen einen Ministerpräsidenten ins Rennen schickt, vom dem sich die Rheinland-Pfälzer jedenfalls derzeit so gut regiert fühlen wie einst von Helmut Kohl. Der aber wurde, wie man weiß, später Bundesvorsitzender seiner Partei und Bundeskanzler.

Text: D.D.; F.A.Z.
Bildmaterial: dpa/dpaweb, FAZ.NET

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Lesezeichen

Verlagsinformation

Sie möchten Zuschuss zur Ihrer neuen Brille? Vergleichen Sie jetzt online einfach und bequem verschiedene Krankenzusatzversicherungen und sparen Sie bares Geld!