Auslandseinsätze

Risse in der Heimatfront

Deutschland ist in die Auslandseinätze „geschlittert”

29. Oktober 2006 Kleiner Sitzungsraum, erstes Obergeschoß im Berliner Hotel Adlon, gleich beim Brandenburger Tor. Dunkle Holztäfelung, zwei große, goldgerahmte Spiegel, dazwischen Alberto Gonzales, der Justizminister der Vereinigten Staaten von Amerika. Ruhige Gesprächsatmosphäre, man merkt kaum, daß gerade ein Gewitter über dem politischen Berlin heraufzieht.

Nur wer genau hört, was Gonzales sagt, spürt das dräuende Unheil. Es ist Mittwoch, der Tag, an dem die ersten Fotos von Bundeswehrsoldaten veröffentlicht werden, die in Afghanistan mit einem Totenkopf vor der Kamera posieren. Gonzales kennt die Berichte nicht.

Aber was die amerikanischen Truppen angehe, so seien 99 Prozent von ihnen hoch professionell. Manchmal allerdings geschähen Dinge, die nicht geschehen dürften. Als Beispiel nennt er Abu Ghraib. Er sagt es nicht, aber die Botschaft an die Deutschen schwingt mit: Jetzt werdet auch ihr erfahren, was es bedeutet, eine Armee im Einsatz zu haben.

„Verrat“, ruft die Opposition

Genau das erlebt die deutsche Politik in diesen Tagen. Israelische Flugzeuge statten deutschen Schiffen vor dem Libanon im Tiefflug Besuche ab. Für die im Dauerkampfeinsatz befindlichen Israelis keine große Sache, für die Deutschen ein Schock.

Zum Thema

Schon heißt es in Bundeswehrkreisen, sollten solche Vorkommnisse sich wiederholen, werde die Bundeskanzlerin den israelischen Regierungschef Olmert darauf ansprechen. Eine Unterrichtung des Verteidigungsministeriums an den zuständigen Bundestagsausschuß zum Libanon-Einsatz erweckt den Eindruck, das von den Abgeordneten beschlossene Mandat gelte nicht mehr.

Militärs und Regierung entwarnen, „Verrat“ ruft die Opposition. Der schenkt Verteidigungsminister Jung kräftig ein: „Ich wünsche mir, daß die FDP die Auslandseinsätze der Bundeswehr mehr unterstützt, als sie es in jüngster Zeit tut.“ Über allem immer mehr Totenköpfe und die Frage, was die Bundeswehrsoldaten im Ausland eigentlich so treiben.

„Müssen jede weitere Verpflichtung sehr gut erklären“

Ist es nun bald vorbei mit der bislang breiten Unterstützung für die vielgelobten Auslandseinsätze der deutschen Soldaten? „Wenn noch zwei, drei Vorfälle auch minderer Bedeutung hinzukommen, kann in Deutschland eine ungute Stimmung entstehen, in der die Auslandseinsätze der Bundeswehr in Frage gestellt werden“, warnt Wolfgang Gerhardt, der einstige FDP-Chef.

Franz Josef Jung wird kaum minder deutlich: „Auch wenn es noch eine breite Unterstützung für Auslandseinsätze im Parlament gibt, so ist tatsächlich mancher Abgeordnete inzwischen der Auffassung, die Grenzen seien erreicht. Deshalb müssen wir Zurückhaltung üben, was Auslandseinsätze angeht. Wir müssen jede weitere Verpflichtung sehr gut erklären.“ Eine Umfrage vom Juli kommt zu dem Ergebnis, daß nur 48 Prozent der Deutschen den Libanon-Einsatz gutheißen, 47 Prozent seien dagegen.

Die „üblichen Verdächtigen“

Das größte Konfliktpotential für die deutsche Innenpolitik bietet derzeit der Afghanistan-Einsatz. Vor kurzem veröffentlichten der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler und Willy Wimmer von der CDU ein Vier-Punkte-Programm gegen die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes. Zwar gelten die beiden unter Sicherheitspolitikern als „übliche Verdächtige“.

Doch auch bei Abgeordneten, die eigentlich den Auslandsoperationen zustimmen, führt gerade der Einsatz am Hindukusch zu immer heftigeren Debatten. Daß die Bilder der mit Totenköpfen und Knochen Schindluder treibenden Soldaten diese Debatte verschärft, nimmt niemanden wunder. Auch deswegen wehrt man sich in Berlin so entschieden gegen einen Einsatz der Bundeswehr in dem immer gefährlicheren Süden des Landes.

Die Deutschen dürften keine Sonderrolle mehr spielen

Doch nicht nur dort. Die Grünen, bisher unter den Oppositionsparteien die Lieblinge des Verteidigungsministers, wollen der Verlängerung des Mandats für die Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ Anfang November zum ersten Mal nicht mehr zustimmen.

„Das Vorgehen der Amerikaner in Afghanistan gefährdet den Erfolg unserer Isaf-Mission im Norden des Landes“, sagt Jürgen Trittin, einst Umweltminister und nun der führende Außenpolitiker der Partei. Bei dieser Art, Terror zu bekämpfen, werde das Ziel geopfert, Staat und Zivilgesellschaft wiederaufzubauen.

Und so sind Stimmen wie die des einstigen Verteidigungsministers Volker Rühe (CDU) die Ausnahme. Rühe fordert, die Politiker müßten der Bevölkerung klarmachen, daß die Bundeswehr dasselbe Risiko trage wie alle anderen Armeen. Die Deutschen dürften in Afghanistan im Vergleich zu Amerikanern und Briten keine Sonderrolle mehr spielen: „Der Kampf gegen die Taliban im Süden ist genauso moralisch wie das, was wir im Norden tun.“

Es fehlt eine Strategie, wie man herauskommt

Das höchste Ziel der Regierung, der Parlamentarier, aber auch der Armee ist es - natürlich -, zu vermeiden, daß unter Bundeswehrsoldaten eine große Zahl von Opfern entsteht, wie andere Nationen sie längst zu beklagen haben.

Es gilt als gewiß, daß Politik und Öffentlichkeit das noch nicht verkraften könnten und damit die Zustimmung zu den Auslandseinsätzen noch mehr ins Wanken geriete. Es fehlt aber auch eine Strategie, wie man aus den teuren und zunehmend gefährlichen Einsätzen in aller Welt gegebenenfalls wieder herauskommt.

Kongo rückt ins innenpolitische Rampenlicht

Von den kleinen Operationen in Ost-Timor und Mazedonien abgesehen, hat die Bundeswehr noch keinen Auftrag erfolgreich abgeschlossen. Im Kosovo hat sie sich unentbehrlich gemacht - schon ein Vermindern der deutschen Truppen würde dort „als Anschlag auf die Wirtschaftskraft“ der Provinz gesehen, auf die extremistische Kräfte gegebenenfalls „mit ein paar Bomben“ reagieren würden, um die Instabilität der Situation gleichsam unter Beweis zu stellen, sagt Werner Hoyer, Fraktionsvize der FDP und ihr außenpolitischer Sprecher. „Das können wir vielleicht noch zwei, drei Jahre durchhalten, dann nicht mehr“, vermutet der einstige Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Da das Vertrauen in die Fähigkeit der Bundesregierung gestärkt werden soll, nicht nur an jedem Flecken der Erde einen Einsatz beginnen, sondern ihn ebenso auch wieder beenden zu können, rückt Kongo zunehmend ins innenpolitische Rampenlicht: „Die angekündigte Beendigung des Kongo-Einsatzes zum 30. November ist wichtig, damit die Bürger, aber auch die Abgeordneten sehen, daß wir unsere Zusagen einhalten“, sagt Minister Jung: „Nur so dürfen wir erwarten, daß sie offen für die Einsätze der Bundeswehr im Ausland bleiben.“

Skeptische CSU

In den Regierungsfraktionen ist das besonders wichtig für die von Anfang an skeptische CSU. Er sei dankbar, daß der Verteidigungsminister sich so eindeutig auf ein Ende des deutschen Einsatzes Ende November festgelegt habe, sagt der CSU-Mann Hans Raidel.

Wie dann die Lage in dem afrikanischen Land sei, interessiere ihn nicht. Schließlich gebe es die internationale Monuc-Truppe. Außerdem glaube er nicht, daß die Befürchtungen einträfen, es werde in Kongo zu Unruhen kommen.

In die Einsätze „geschlittert“

Die mangelnde Festigkeit der Deutschen, was kriegerische Einsätze ihrer Streitkräfte angeht, hat nicht nur mit der deutschen Geschichte zu tun, sondern auch damit, daß Deutschland in die Auslandseinsätze „geschlittert“ ist, erst unter dem Eindruck von Krieg und Vertreibung auf dem Balkan, dann des 11. Septembers 2001.

Einer ruhigen Neubestimmung deutscher Interessen in der Welt sind die Einsätze weniger entsprungen. Amerikaner oder Briten kämen nicht auf die Idee, wegen der Fotos von pietätlosem Umgang mit Knochen und Schädeln die Einsätze ihrer Armee zu überdenken. Die Deutschen schon.

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 29.10.2006, Nr. 43 / Seite 2
Bildmaterial: ddp

Lesermeinungen zum Beitrag [7]