Von Günter Bannas
13. November 2007 Rasch ist die Entscheidung gefallen, Olaf Scholz solle Franz Müntefering im Amt des Arbeits- und Sozialministers folgen. Das spricht nicht so sehr dafür, dass die Münteferings Nachfolge in diesem Amt von „langer Hand“ vorbereitet worden sei, sondern vielmehr für das Ansehen, das sich Scholz in den vergangenen Monaten in der Partei und der Bundestagsfraktion erarbeitet hat.
Als kenntnisreich, schnell und juristisch erfahren gilt er. Seit Beginn der großen Koalition galt er als einer derjenigen auf der SPD-Seite, die im Alltagsgeschäft des Koalitionsapparates Kompromisse schmiedeten. Seine Vergangenheit, Fachanwalt für Arbeitsrecht, wird ihm den Einstieg in das neue Amt erleichtern. In Auseinandersetzungen über Mindestlöhne, Kündigungsschutz oder Leiharbeiter muss er sich nicht einarbeiten. Seine Berufung ist auch keine Provokation der SPD gegenüber dem Koalitionspartner. Mit seinem bisherigen Pendant in der Unions-Fraktion, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Röttgen (CDU) kam er gut zurecht. Bei einer Benennung der stellvertretenden Parteivorsitzenden Andrea Nahles wäre das anders gewesen.
Hang zur Ironie
Scholz ist ehrgeizig, so ehrgeizig jedenfalls in den Augen anderer in der SPD-Fraktionsführung, dass gerne verbreitet wurde, er sei unter den SPD-Abgeordneten nicht sonderlich beliebt. Auch sein Hang zur Ironie, sich selbst und den Politikbetrieb im allgemeinen und den Parteibetrieb im besonderen nicht immer bierernst zu nehmen, mag dazu beigetragen haben. So kam Scholz intern weniger als potentieller Nachfolger des Fraktionsvorsitzenden Struck, sondern stets als Anwärter für ein Ministeramt in Frage. Ein wichtiges und herausgehobenes Ressort freilich musste es schon sein.
Sein Aufstieg verlief nicht bruchlos, was jedem führenden Politiker widerfährt. 1958 wurde Scholz in Osnabrück geboren. In Hamburg wuchs er auf. Ganz früher gehörte er zur Linken in der SPD, für die er freilich Anfang der achtziger Jahre dafür sorgte, dass die „Friedensbewegung“ sozialdemokratisch geprägt blieb. Dass er sich in den Untiefen der Hamburger SPD halten konnte, kann rückwirkend als dauerhafte Bewährungsprobe bewertet werden.
Schwierigste Zeit als Generalsekretär
Die schwierigste Zeit seiner politischen Arbeit hatte Scholz in den Jahren von 2002 bis 2004 hinter sich gebracht, als er Generalsekretär der SPD war. Seine Gestaltungsmöglichkeiten und seine Handlungsfreiheit waren - im Zusammenwirken mit Bundeskanzler Schröder und Müntefering (damals Fraktionsvorsitzender) - gering. Wegen Schröders Agenda-2010-Politik wurde er auf dem SPD-Parteitag 2003 in Bochum mit einem katastrophal schlechten Wahrergebnis bestraft. Als Schröder den Parteivorsitz niederlegte, hatte auch er zu gehen.
Bis heute heißt es in den Berliner SPD-Kreisen, Scholz gehöre zu jenen Politikern, die auf die Förderung durch andere angewiesen seien. Wahrscheinlich analysiert er das selbst so. Er ließ es sich nicht anmerken. Nun braucht er sich nicht einmal mehr zu verstellen.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: ddp
