Von Eckart Lohse, São Paulo
16. Mai 2008 Es war eine jener Szenen, wie sie auf Auslandsreisen von Spitzenpolitikern ab und an vorkommen. Da geht es um die bilateralen Beziehungen, die internationale Politik oder die Besichtigung eines deutschen Unternehmens, und am Ende sind es ein, zwei Sätze zur innenpolitischen Lage in Deutschland, die für Aufregung sorgen.
So war es auch, als Bundeskanzlerin Merkel am Donnerstag Vormittag das VW-Werk in São Paulo besichtigte, einer der üblichen Termine solcher Reisen, bei denen es um hübsche Bilder geht und darum, dass die Kanzlerin ihre Verbundenheit mit der deutschen Wirtschaft zeigt, allemal mit einem Unternehmen wie VW, das in Brasilien 21 000 Mitarbeiter beschäftigt.
Spielraum für Auslegungen
Frau Merkel steht also zwischen Dutzenden von Karosserien, die auf dem Weg sind, ein Auto zu werden, und sagt einen Satz, der der auch erst auf dem Weg ist, eine richtig harte Nachricht zu werden – vielleicht. Von Journalisten auf die guten Wachstumszahlen in Deutschland angesprochen, freut sie sich über die guten Zahlen. Sie vergisst auch nicht zu sagen, dass mehr Wachstum auch mehr Steuern nach sich ziehe.
Dann aber folgt ein Satz, der Spielraum für Auslegungen lässt: „Wir werden alles, was wir den Menschen zurückgeben können, natürlich auch zurückgeben – so schnell das möglich ist.“ Doch das dürfe nicht auf Kosten der Zukunft gehen. Plötzlich spielen brasilianische Volkswagen keine Rolle mehr.
Kein Sinneswandel
Ist das die Abkehr von der bisherigen Linie der Kanzlerin, einen ausgeglichenen Haushalt bis 2011 fest anzustreben und bis dahin keinen Spielraum für Steuersenkungen zu sehen? Das wurde sofort bestritten, in Brasilien wie in Berlin, die Berliner Dementis schallten auch gleich bis nach Brasilien zurück, dann nach Peru, wohin die Kanzlerin weiterreiste. (Siehe auch: Pofalla präzisiert Merkel-Äußerungen: „Keine Steuersenkung schon 2009“)
In der Umgebung der Kanzlerin wurde großen Wert darauf gelegt festzustellen, dass sie am Konsolidierungskurs der Bundesregierung festhalte. Es gebe keinen Sinneswandel, die Kanzlerin bleibe bei ihrer Linie. Am Freitagmorgen äußerte sich die Kanzlerin in Lima nicht weiter zu der Steuerpolitik, sondern konzentrierte sich ganz auf den EU-Lateinamerika-Gipfel.
Hoher Druck und keine Festlegung
Doch es ist ein typisches Vorgehen für die Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende Merkel. Wenn sie ahnt, dass sie ihre politische Linie unter dem Druck sei es der eigenen Partei, sei es des Koalitionspartners oder der öffentlichen Meinung vielleicht noch einmal überdenken muss, beginnt sie in der Regel mit weit auslegbaren Äußerungen wie jetzt der zur Steuerpolitik.
Der Druck vor allem aus der auf eine Landtagswahl zugehenden Schwesterpartei CSU, die Steuern zu senken, ist hoch, die Verlockung, im Bundestagswahljahr 2009 mit Steuersenkungen zu winken, nicht minder. Der in Brasilien gesprochene Satz, den Menschen solle, „so schnell das möglich ist“, etwas zurückgegeben werden, erlaubt vieles, legt die Kanzlerin aber andererseits nicht fest.
Nachsatz: Das letzte Mal, dass Angela Merkel derart auslegbar auf eine für sie heikle politische Forderung reagierte, war nach dem Vorstoß des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten und stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Jürgen Rüttgers, Geringverdienern mehr Rente zu zahlen. Auch danach war die Folge von Ablehnungen des Vorstoßes durch einen Regierungssprecher und auslegbaren Interview-Äußerungen der Kanzlerin etwas verwirrend. Am Ende wurde mit Rüttgers im CDU-Präsidium ein Kompromiss gefunden – unter Führung der Parteivorsitzenden.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: REUTERS
