Von Günter Bannas, Berlin
13. November 2007 Ein Abschied sei es nicht, er bleibe ja Abgeordneter. „Ihr werdet gebraucht. Die SPD wird gebraucht.“ Und ein „Nur wir können das.“ Er aber werde jetzt zu Hause gebraucht. Der letzte Auftritt Franz Münteferings als Vizekanzler vor der SPD-Bundestagsfraktion hat die Abgeordneten bewegt. Von den fünf Operationen seiner Frau sprach er, die alle in der Fraktion als ehemalige Mitarbeiterin kennen. „Ich möchte dabei sein.“ Und: „Diese Aufgaben lassen sich nicht vereinbaren.“
Müntefering wirkte gelassen. Die Abgeordneten und die Mitarbeiter waren es nicht. Drei Mal haben sie sich zu Ovationen erhoben. „Jetzt an die Arbeit. Glückauf“, wurde er vernommen. Blumen gab es nicht. In der Geschichte der Bundestagsfraktion haben Blumen den politischen Beigeschmack, Geschassten hinterhergereicht zu werden. Müntefering ging von sich aus - und allein, wie er mitteilte, aus den Gründen daheim. Zur Wirklichkeit gehörte auch, dass Kurt Beck und Peter Struck sodann die Nachfolgeregelungen bekanntgaben.
Machtbewusstsein und Ehrgeiz
Zwei Bundeskanzler hatten bis zuletzt stets versichert, auf Müntefering sei Verlass. Ehedem würdigte ihn auf diese Weise der frühere Bundeskanzler Schröder. Nachdem Müntefering von der Richtigkeit der „Agenda-2010“-Vorhaben überzeugt worden war, gab es kein Abweichen. So sehr vertraute Schröder dem Nordrhein-Westfalen, dass er eine Personalkonstellation zuließ, die er 1998 bedingungslos verhindert hatte: Dass nämlich der Parteivorsitzende - damals Oskar Lafontaine - zugleich Fraktionsvorsitzender werde. Die Gewissheit hatte Schröder, dass Müntefering ihm das Amt des Bundeskanzlers nicht streitig machen würde. Müntefering ahnte wohl - verhielt sich jedenfalls danach -, dass er für dieses Amt nicht in Betracht komme. Er schien wie geschaffen für die Rolle des wichtigsten Mannes in den Kulissen. Nie war Müntefering als Spitzenkandidat angetreten.
Lieber organisierte er die Verhältnisse im Hintergrund. Dies allerdings tat Müntefering mit Machtbewusstsein und Ehrgeiz. 1999 sorgte er dafür, dass das Amt eines SPD-Generalsekretärs neu geschaffen und mit ihm besetzt werde. Als Fraktionsvorsitzender, der er 2002 wurde, änderte er Auftreten und Rhetorik. Aus dem biederen Parteisoldaten wurde eine Ikone der Sozialdemokraten. Schröder war für die Sachpolitik zuständig, Müntefering für das, was Sozialdemokraten gerne als die „Seele“ der Partei bezeichnen. Er wurde nicht mehr unterschätzt. Seinen Kurzsätzen - Subjekt, Prädikat Objekt - nahm er die Langeweile. Sie wurden auf Parteitagen zu Objekten des Jubels. Regierung gut, Partei gut, Fraktion gut - das reichte.
Das „schönste Amt nach Papst“
Zur CDU-Vorsitzenden Angela Merkel hatte er in dieser Zeit kein von Vertrauen getragenes Verhältnis, was wohl auch daran gelegen hatte, dass er mit ihrem Vorgänger als Kanzlerkandidat, dem bayerischen Ministerpräsidenten Stoiber (CSU) in der Föderalismuskommission demonstrativ eng zusammengewirkt hatte. Doch sollte sich das nach der Bundestagswahl 2005 ändern - so weit ändern, dass in den vergangenen Monaten Schröder-Freunde bemängelt haben sollen, Müntefering habe zu sehr auf Frau Merkel als Bundeskanzlerin gesetzt und zu wenig auf Schröder geachtet. Das Lob und der Dank, den Frau Merkel nun ihrem zurückgetretenen Vizekanzler zollte, spiegelt das wider. Niemals sei, heißt es, aus den Zwiegesprächen zwischen Frau Merkel und Müntefering etwas „durchgesickert“. Stets habe Müntefering die Bundeskanzlerin und die Regierung unterstützt.
Viel spricht dafür, dass Frau Merkel über Münteferings Rücktrittsabsichten - wegen der Krebserkrankung seiner Frau - Bescheid wusste. Als der Vizekanzler, die Form wahrend, am Dienstag morgen die Bundeskanzlerin unterrichtete, war diese nicht mehr überrascht. Frau Merkel sprach sodann mit Beck. Sie dürfte den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten abermals gestärkt sehen. Sie sprach von menschlichem Bedauern über Münteferings Rücktritt. Doch hat sie wohl die Gewissheit, weil sich an dem Rahmendaten der Arbeit der großen Koalition nichts ändere, werde sich - mindestens vorerst - auch an den Umständen der Zusammenarbeit mit der SPD nichts ändern.
Tatsächlich hatte Müntefering nach dem Herbst 2005 abermals eine Wandlung vollzogen. Aus dem Mann, der ehedem den SPD-Parteivorsitz als das „schönste Amt nach Papst“ bezeichnet hatte, wurde ein Regierungspolitiker. Manchmal ging Müntefering so weit, dass er - zum Erstaunen der Zuhörer - erläuterte, für Schröder sei das Amt des SPD-Vorsitzenden in emotionaler Hinsicht wichtiger gewesen als für ihn selber. Wenn es im Verhältnis von Partei, Fraktion und Regierungsmitgliedern der großen Koalition Unstimmigkeiten gab, pflegte sich Müntefering auf die Seite der Exekutive zu schlagen. Er pflegte auch seinen früheren Politikstil fortzusetzen, seine Partner vor vollendete Tatsachen zu stellen. Selbst den damaligen SPD-Vorsitzenden Platzeck überraschte er mit seinem Vorstoß, das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre anzuheben. Das stand zwar im Koalitionsvertrag. Doch Müntefering suchte den Zeitpunkt zu bestimmen.
„Ich bin noch nicht ausgetrocknet“
Weggenossen Platzecks glauben, von da an habe der brandenburgische Ministerpräsident die Beschränkung seiner Handlungsmöglichkeiten eingesehen. Manche glauben, der Vorstoß Münteferings sei der erste Anlass für Platzeck gewesen, später aus Gesundheitsgründen das Amt des SPD-Vorsitzenden niederzulegen. Wie in der Rolle des Zuchtmeisters trat Müntefering auf. Gerne zitierte er - zuletzt auf dem SPD-Parteitag in Hamburg - Herbert Wehner. „Fang mal an, aber pass mal auf, dass du nicht austrocknest“, habe Wehner zu ihm, dem Neuling im Bundestag 1975 gesagt. „Es ist noch was da. Ich bin noch nicht ausgetrocknet.“ Noch einmal jubelten die Delegierten ihm zu. In der Rückschau war es ein Abschied.
Die Wende für ihn war der Konflikt um die Besetzung des Amtes des SPD-Generalsekretärs, und die bisherigen Stärken mögen sich da erstmals als Schwächen erwiesen haben. Viele Sozialdemokraten, die mit ihm zu tun hatten, hatten moniert, er lasse sie mit seinen Planungen und Absichten im Unklaren. Über seine Rolle beim Vorziehen der Bundestagswahl, ob nun Schröder oder er selber die treibende Kraft dafür war, gab es unterschiedliche Versionen. Nach der Wahl strebte er das Amt des Vizekanzlers an - verbunden mit dem Vorhaben, Parteivorsitzender zu bleiben. Im Willy-Brandt-Haus wollte er sich dabei den Rücken frei halten, weshalb er seinen Vertrauten Wasserhövel für das Amt des Generalsekretärs nominierte.
Vielleicht hatte er Beck unterschätzt
Aus der Sicht vieler in der Parteiführung wäre Wasserhövel allein ein Erfüllungsgehilfe Münteferings gewesen, nicht aber der Wortführer der Parteifunktionäre in der neuen Zeit einer großen Koalition. Sie stellten Andrea Nahles, die einst von Müntefering gefördert worden war, gegen Wasserhövel auf. Sie sperrten sich gegen die Aussicht, das Schröder-Müntefering-Regiment solle auch unter Frau Merkels Kanzlerschaft fortgesetzt werden. Müntefering ließ sie lange im Unklaren, welche Konsequenzen er für den Fall des Falles zu ziehen gedenke. Als er es in der entscheidenden Vorstandssitzung tat, war es zu spät. Sein Petitum wurde nicht mehr verstanden. Frau Nahles gewann die Abstimmung. Müntefering trat zurück. Ehe er es bekanntgab, hatte er Frau Merkel unterrichtet.
Mit der Wahl Kurt Becks zum Parteivorsitzenden änderten sich die Verhältnisse für den Vizekanzler. Rasch bekamen die Unions-Spitzen den Eindruck, in den internen Sitzungen der Koalitionsführung sei Beck die dominante Person der SPD. Vielleicht hatte Müntefering die Stärke und Hartnäckigkeit des Pfälzers unterschätzt, weil der doch so gemütlich daherkam. Einige Male ließ Müntefering den neuen Parteivorsitzenden spüren, wer der bessere Redner sei und wer in der Bundestagsfraktion über die größere Anhängerschaft verfüge. Münteferings Auftritt im Mai bei einer Ausflugsfahrt des „Seeheimer Kreises“ wurde als Bloßstellung Becks aufgenommen. Der sprach wie auf einem Fest vor Weinköniginnen daheim. Müntefering sprach als Politiker.
Beck klagte über die Leute in der SPD, die hintenherum seine Autorität in Zweifel zögen. Beck beendete das zunächst verbal und dann - am Beispiel der Auszahlungsdauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere - auch machtpolitisch. Müntefering widersprach. Doch Beck hatte die Parteigremien für sich organisiert. Müntefering fügte sich. Wäre er auf dem Hamburger Parteitag Delegierter gewesen, wäre er bei der entscheidenden Abstimmung neben Finanzminister Steinbrück allein gewesen. Nun wurde er in der Bundestagsfraktion noch einmal gefeiert. Eine Zäsur sei es. Müntefering sei Urgestein. Er sei ein großer Sozialdemokrat.
Text: F.A.Z., 14.11.2007, Nr. 265 / Seite 3
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