Das Fritz-Reymond Theater ist in der Nähe vom Zoo (Frankfurt Ost). Ja, ich weiß, dass ist ein klasse Stück, würde aber lieber in die "Schachnovelle" Ja, er heißt Jürgen Walter (Vornamen ist nicht so mein Ding, habe jetzt Buch von Martin Walser zu Hause, hatte ihn jetzt mal unter Manfred Walser falsch gespeichert). Erbitte deswegen Gnade, also es liegt nicht an Bildung, sondern an meinem bedingtem Vornamen-Gedächnis. Yps-Hefte, ja toll, aber alles hielt nicht sehr lange, weil Plastik. Immerhin hielten die Produkte, was sie versprachen. Frau Y. ist aus Fleisch und Blut und hält vermutlich vieles nicht. Frage mich, was die CDU als Ministerpräsidident zu bieten hat. Viele Grüße Annegret Müller
Sehr geehrte Frau Müller, Ich bin fast geneigt, auf Ihre Wette einzugehen, würde dann aber doch lieber ins Fritz Rémond Theater gehen, es sei denn Sie sagen mir, wo man in Frankfurt das Fritz-Reymond-Theater findet. Und übrigens heißt der wohl von Ihnen gemeinte Politiker Jürgen Walter. (Ja, bessere Bildung scheint wirklich dringend Not zu tun in Hessen....). Da wären Yps-Hefte gar nicht mal so schlecht, die gehörten zu meiner Zeit zum Standardrepertoire eines jeden Cracks in Naturwissenschaften. Sie sollten auch keinesfalls "Die Grönholm-Methode" im Fritz Rémond Theater verpassen, eine gelungene Charakterstudie zu Thema Machtspiele. Sie werden feststellen, dass die (keineswegs positiv dargestellte) Hauptperson mehr Züge von Koch als von Ypsilanti hat...
Schaut man sich Person und Mannschaft der Möchtegern-Ministerpräsidentin Ypsilanti an, will mir scheinen, nachdem Caligula sein Pferd Incitatus zum Konsul gemacht hatte, war damit nicht die schlechteste aller denkbaren Regierungen ins Amt gesetzt. Sollte die Chaostruppe tätsächlich an die Macht kommen - woran ich immer noch gehörige Zweifel habe - möchte ich wünschen, die Hessische Verfassung würde nicht weiter Pferde von der politischen Laufbahn ausschliessen.
Nach der Enttäuschung, daß Kultunsministerin Schavan in der Schulpolitk des Bundes keine einheitliche Regelung zustande gebracht hat, jetzt die nächste Hiobsbotschaft: Priska Hinz als neue Kultusministerin für Hessen? Gibt es denn keine kompetenten (Quer)Einsteiger für dieses so wichtige Resort?
Die Grünen vergessen scheinbar, dass sie von ihren Wählern in Hessen nicht alle Stimmen dafür bekamen, sich zusammen mit der SPD von den Linken tolerieren zu lassen. Ich nenne das Machtgeilheit, wie bei Frau Y. Welche Pensionszahlungen auf das Land Hessen für diese Kurz-Regierung zukommen, kann ich leider nicht beziffern, aber es wird wohl in die Millionen gehen. Ich hoffe es geht Frau Y. wie Frau S. in Schleswig-Holstein. Nach dem Grundgesetz ist jeder Abgeordnete NUR seinem GEWISSEN verantwortlich !!!
@Sascha Kaiser Bitte nennen Sie doch einmal die von ihnen angeführen "Untersuchungen", die belegen dass SPD und Grüne Wähler mehrheitlich (im Sinne einer Regierungsfähigen Mehrheit) eine solche Links Regierung wollten. Mir persönlich ist nur bekannt, dass es Untersuchungen gibt, wonach etwa 70% der Hessischen Bevölkerung dies ablehnt. Da selbst die Mehrheit für die Linke Regierung im Hessischen Landtag denkbar knapp ausfällt, liegt auf der Hand, dass diese nur durch den Wahlbetrug zustande kommen kann. Ohne Wahlbetrug hätte es gar keine Mehrheit für eine Linke Regierung gegeben, da diese von der Mehrheit der Hessen abgelehnt wird.
wird das Boot Yps-Al-Wazir innerhalb von 1 Jahr auf Grund laufen. DieLinke wird wenig mittragen und ganz klar ihre Sprengkörper beim Flughafenausbau und beim Haushalt legen. Ich habe auch meine Meinung und Vermutung, warum Walter Wagner abgetaucht ist. Wir lassen uns erst einmal überraschen ob, Frau Yps (Yps-Hefte, waren ja auch zum basteln und alles hielt nicht lange) gewählt wird. Wenn ja, hält das 365 Tage höchstens, bin schon am überlegen, welche Wetten ich annehme (biete Cappucino, 1 mal Fritz-Reymond-Theater, zusammen 1 Essen kochen, Zigarillo paffen zum Whisky....). Dann schaffen die Freien und die FDP mind. je 10%. Yps und ihre Partei rutscht unter 25%, da Koch vermutl. nicht mehr kandidiert, gibt es einen hoffentlich anderen und sympathischeren (ehrlicheren) Kandidaten. So kann die CDU wieder zulegen. Grüne wären dann für Jamaika oder Schwarz-Grün etw. offener....
Was glauben Sie, warum Hessen noch keinen ausgeglichenen Haushalt hat? Weil Koch und die CDU-Regierung das Geld mit vollen Händen aus dem Fenster geworfen haben? Nein, liebe Frau Schüßler. Hessen ist bundesweit eines der finanzstärksten Länder und wäre reich, wenn, ja wenn Hessen über den Länderfinanzausgleich nicht die "armen" Länder unterstützen müßte. Und diese "armen" Länder, die ihre Finanzen nicht in Ordnung haben, waren überwiegend SPD regierte Länder. Schon meine Urgroßmutter (lebte zu Kaisers Zeit) wußte schon, das die Sozis nicht mit fremdem Geld umzugehen wissen. Die evtl. neue hess. Regierung wird das Land finanziell an die Wand fahren. Und der Wirtschaftsminister, besser als "Solarpapst" bekannt, wird für die Abwanderung führender Wirtschaftsunternehmen verantwortlich sein.
1) wenn hier jemand schreibt, das Demonstrationsrecht sei abhängig von den dort verfolgten politischen Inhalten, dann trifft das die Sachlage zu 100%. Nur nicht in der Richtung, in der der Kommentator das verstehen will. Haben Sie sich schon mal gefragt, warum Demonstration von Rechten immer verboten werden sollen und Demonstrationen von Linkradikalen, bei denen es regelmäßig zu Ausschreitungen kommt, stets sang- und klanglos genehmigt werden? Soviel dazu. 2) Zu den Schulden: Erstens war es unter Eichel erheblich schlimmer in Hessen. In erinnere nur an die maroden Polizeireviere, in denen noch mit Telefonanlagen aus den 1960ern gearbeitet werden durfte. Aber wenigstens war der Haushalt, vermeintlich, in Ordnung. Dann sollte man nochmal den Beitrag der Hessen zum Länderfinanzausgleich von den Schulden abziehen und dann reden wir weiter. 3) Bedingungsloses Grundeinkommen leider nicht durchsetzbar? Über das "leider" kann man sicherlich trefflich streiten.
@Sascha Kaiser Sie irren! Rund 58% der hess. SPD-Wähler tragen diesen Kurs der Frau Yps nicht mit, wie entsprechende Umfragen ergeben haben. Aber das geht der SPD am A... vorbei. Demokratie für diese Partei ist, dass das gemacht wird, was der Politkader will und nicht der Wähler. Wo käme man denn hin, wenn man den Wähler entscheiden lassen würde. Das ist die SPD von heute. Kaderdiktatur. Und wenn diese Frau Yps lakonisch auf den Hinweis, dass 61% der Hessen ihren Kurs nicht wollen, antwortet, das seien alles CDU und FDP Wähler, dann hat sie etwas nicht verstanden. Wenn denn dem so wäre, gäbe es das Problem Yps in Hessen nicht. Ich drücke der Frau Yps für den 4. Nov. alle Daumen, dass es wenigstens noch 1 weiteren Aufrichtigen bei der SPD oder den Grünen gibt und dieser Polit-Show ein Ende bereitet.
Lieber Herr Schulz, um den Unsinn, den Sie in Ihrer Mail verzapfen, etwas besser hervorzuheben, zitiere ich daraus: "....weil sie[Andrea Ypsilanti]........sich aus reinem Eigennutz für eine Karriere in der Politik entschieden hat. Dabei scheut sie sich nicht, Taktiken und Tricks anzuwenden, die einem "trial lawer" in den USA zur Ehre gereichen würden." Unterstellt, Sie lägen damit richtig, glauben Sie denn allen Ernstes, dass Roland Koch der gelebte Gegensatz zu dieser Beschreibung wäre? Es war also kein reiner Eigennutz von ihm - durch seine Lügen in die Ecke gedrängt -, die Floskel von der "brutalstmöglichen Aufklärung" ins Spiel zu bringen?? Und sein denkwürdiger Auftritt im Bundesrat mit der Oscar-verdächtig inszenierten Empörung hätten also keinem trial lawyer in den USA zur Ehre gereicht??? Man kann Kritik üben und beim Thema Andrea Ypsilanti und Roland Koch sicher unterschiedlicher Meinung sein, aber man sollte die Redlichkeit besitzen das Verhalten einer jeden Person mit der gleichen Elle zu messen (egal ob Mann oder Frau, CDU oder SPD usw.)
Wenn Sie die Kommentare zu Artikeln bei der Onlineversion der F.A.Z. verfolgen, können Sie feststellen, daß, unabhängig vom Inhalt des Artikel, es extrem selten vorkommt, daß Frauen sich überhaupt äußern. Daß es online problemlos möglich ist, sich als Mann als eine virtuelle Frau auszugeben oder umgekehrt, lasse ich hier mal außer acht. Es wäre wünschenswert, wenn sich mehr Frauen an der Diskussion beteiligen würden, aber anscheinend ist die F.A.Z. als konservative Publikation mit ihren Themen für Frauen nicht attraktiv genug. Ypsilantie wird von der Mehrheit hier nicht abgelehnt, weil sie eine Frau ist, sondern weil sie, wie viele aus ihrer Generation mit ihren seltsam anmutenden Demokratieverständnis, sich aus reinem Eigennutz für eine Karriere in der Politik entschieden hat. Dabei scheut sie sich nicht, Taktiken und Tricks anzuwenden, die einem "trial lawer" in den USA zur Ehre gereichen würden. Wenn es in der Öffentlichkeit dann mal heftigere Kritik hagelt, benutzt sie die selbe Masche wie Hillary Clinton: "Hey, geht man so mit einer Frau um ? Wo bleibt denn die gebotene Höflichkeit und Rücksichtnahme einer Frau gegenüber ?" Als Mann wäre sie mit Sicherheit gar nicht so weit gekommen.
Ich bin weiblich- darf ich mich jetzt aeussern, obwohl auch ich es wie die meisten der Kommentatoren bedenklich finde, wie hier am Waehler vorbei die Macht ergriffen wurde? Was den Kommentar des Lesers betrifft, der unaufgeregt ist, weil die Haushaltslage grosse Experimente nicht zulaesst- seit wann haelt so etwas eine Regierung auf? Ausserdem will man sich ja auf Energie- und Bildungspolitik konzentrieren, da geht es um Ideologie, nicht unbedingt grosse Kosten. Ein Nachtflugverbot ist ja bereits beschlossen und Hamburg macht gerade vor, wie schnell die gesamte Schullandschaft, gegen den Willen der meisten Eltern, umgekrempelt werden kann. Im uebrigen ist die Ueberschrift nicht richtig- es sollte rot-rot-gruen heissen.
... die bis höchsten 4. November geträumt werden. Dann wird das Möchtegern-Kabinett an der Nicht-Wahl Ypsilantis scheitern. Dafür sorgen Müntefering und Steinmeier, die sich eine Rot-/Grün-/Linkspartei-Gruseldiskussion im Bundestags-Wahljahr 2009 nicht leisten können und sicher auch nicht leisten wollen. Irgendeinen Abweichler werden sie schon finden...
Ehrlicher wäre es gewesen, Neuwahlen zu fordern, dem Wähler klar zu sagen, dass man auch mit den Linken koaliert. Dann wäre ein Bündnis mit den Linken dem Souverän gegenüber loyal. So ist ein klares Versprechen klar gebrochen worden, nur um an die Macht zu kommen. Das fördert die Politikverdrossenheit vermehrt die Zahl der Nichtwähler und stärkt damit die Radikalen Rechts und Links. Wer will Kanzlerkandidat Steinmeier nächstes Jahr denn glauben, dass er nicht mit Links koaliert. Er sollte sich auch tunlichst hüten, so ein Versprechen abzugeben. Dann fällt die Wahlbeteiligung unter 50 %. Aber was macht man nicht alles, um an die Macht zu kommen.
Mir kommt bei der Diskussion um den Wählerbetrug ein Aspekt zu kurz: Betrogen worden sein können nur solche Wähler, die SPD oder Grüne gewählt haben und dies nicht getan hätten, wenn sie gewusst hätten, dass diese auch eine Minderheitsregierung bilden würden. Der größte Aufschrei über den Wählerbetrug kommt von Wählern der CDU oder der FDP. Aber für deren Wahlverhalten war die Ankündigung Ypsilantis, nicht mit der Linken zu kooperieren, sicher völlig irrelevant. Die hätten sie so oder so nicht gewählt. Von den Wählern der SPD und der Grünen befürwortet allerdings eine deutliche Mehrheit diese Regierungsbildung. Dies belegen Untersuchungen eindeutig. Folglich fühlt sich eine Mehrheit der Wähler der SPD und der Grünen nicht betrogen und wären vielmehr enttäuscht, wenn diese Möglichkeit der Regierungsbildung nicht genutzt würde. Nur ein kleiner Teil der Wähler der SPD hätte in Kenntnis der Vorgänge anders entschieden - im Hinblick auf die knappen Mehrheitsverhältnisse allerdings ein entscheidender Anteil. Gleichwohl habe ich wenig Verständnis dafür, wenn sich Wähler der CDU und der FDP nun beschweren, betrogen worden zu sein. (Und da diese hier die Mehrheit stellen ist diesem Beitrag eine schlechte Bewertung sicher)
Ich bin entsetzt über die Schulden, die unter Koch und Minister Weimar angehäuft wurden. Was Hans Eichel saniert hatte, wurde in 8 Jahren unter Roland Koch mit Schlosskäufen usw. vergeudet. Jetzt muss eine neue Regierung wieder aufräumen und Herr Koch geht als Finanzexperte nach Berlin!?
wo sind die Grundwerte hin? Den wähler etwas zu versprechen und dann das gegenteil zu tun mag nicht Ilegal sein, ist aber moralisch verwerflich! Sollte man heute nochmal wählen würden sich die mehrheit der SPD Wähler anders überlegen! Wähler, egal von welchem Partei, wolle nicht betrogen werden!
Egal, wer "scheinbar gewinnt" - die SPD haut es mittendurch! ... Frau Dill-Ypsilanti oder ein SPD-Vorsitzender (aktuellen bitte hier eintragen: ___________) EINER dieser Köpfe wird rollen... Und Herr Al-Wazir lache nicht zu früh, denn die Wählerschaft der Grünen hat größtenteils "ökö-grüne", nicht "scharlach-grüne-KPD-" Wurzeln... "Koch muß weg" - das ist ja wirklich ein "tolles Konzept", um Hessen 4 Jahre zu "regieren" und dem Bundesrat in die Suppe zu spucken (ei, Herr Beck, der Bundesrat ist kein bundesweites Organ, gelle?).... Koch als Bundeswirtschaftsminister neben Herrn Steinbrück am Kabinettstisch - ob DAS von linken (heimtückischen) "Linken" und Sozis erträumt ist??? ..... NOCH gibt es Hoffnung auf "ein Häuflein Aufrechter" in der SPD.... Wie lange ??? .... Mit gelassenen Grüßen! .... Heinz
Nun bekommen die Hessen also eine Minderheitsregierung. Diese Konstruktionen sind in anderen Staaten sehr beliebt: Das vordergründige Problem, keine eigene Mehrheit zu haben, zwingt die regierenden Parteien im Idealfall zu einer pragmatischen, unideologischen und am gesellschaftlichen Konsens orientierten Politik. Hinzu kommt im hessischen Fall, dass die Regierung um Roland Koch offensichtlich ziemlich leere Kassen hinterlässt, auch dies spricht gegen radikale Kurswechsel abseits von einigen wenigen symbolischen Aktionen. Und drittens ist eine deutsche Landtagswahl nicht die Präsidentschaftswahl in den USA, wo der Sieger annähernd 1000 zentrale Funktionen in den obersten politischen und administrativen Etagen neu besetzen darf. Neue Minister/innen hin, neue Zuschnitte der Ressorts her: Die Verwaltung besteht auch weiterhin zu einem guten Teil aus in der Ära Koch rekrutierten Personen. Diese drei Faktoren binden die neue Regierung um Andrea Ypsilanti. Sie könnte ihren linksorientierten Husarenritt durch die hessische Politik also gar nicht starten, selbst wenn sie es wollte. Und daran ändern auch die "Exkommunisten" nichts. Tarek Al-Wazir hat den richtigen Begriff gewählt: "Unaufgeregtheit" ist das Wort der Stunde.
Ich zitiere Wikipedia bezüglich der derzeitigen Aufregung über die Einbeziehung der Linkspartei. man hat eben wieder "hessische verhältnisse": Holger Börner distanzierte sich im Wahlkampf überdeutlich von den Grünen. "Fotos mit mir und den Grünen an einem Verhandlungstisch werden noch nicht einmal als Montage zu sehen sein" erklärte er. Er sei Naßrasierer und müsse sich morgens im Spiegel ansehen. Deutlich schloss Börner eine Zusammenarbeit mit den Grünen aus: "Die Grünen stehen für mich außerhalb jeder Kalkulation. Ich schliesse nicht nur eine Koalition, sondern jede Zusammenarbeit mit ihnen aus". Anbetrachts der nachfolgenden Karriere von Joschka Fischer darf man gespannt sein, wann aus der Tolerierung durch die Linke eine Koalition wird, aber das wird wohl auch nur eine Frage der Zeit sein. Frau Ypsilanti wird sich schnell an das Ministerpräsidenten-Gehalt gewöhnen und es sich dann auch langfristig sichern wollen. Es sei denn, in den Reihen der SPD gibt es "schleswig-holsteinische" Gemüter, die die Simonis-Karte spielen werden....
jetzt in Hessen und später im Bund machen sich zu Spiessgesellen der Linken !!!
Herr Seibert: Wahrscheinlich habe ich die hessische Verfassung nicht richtig gelesen, aber Sie können mir sicher erklären, wo man dort das Recht auf Neuwahlen findet und wer das dann entscheiden kann. Bestimmt ist eine Mehrheit der FAZ-Leserkommentatoren hierfür vollkommen ausreichend. Das wäre dann auch ein wahrhaft demokratischer Akt, wenn ein frei gewähltes Parlament bei dem Versuch, in verfassungskonformer Weise eine Regierung zu bilden, durch den "Druck der Straße" daran gehindert würde... Glücklicherweise wird dies nicht passieren und das Gute an der Demokratie ist, dass sie auch völlig verquerte Meinungen wie Ihre gut aushalten kann, ohne daran unterzugehen. Viel Spaß beim Finden "freier Bürger", die gemeinsam mit Ihnen ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen wollen. Ich drücke Ihnen auch die Daumen, dass es Ihnen dabei nicht so geht wie den minderjährigen Demonstranten gegen Studiengebühren, die die Löschung von Daten erst gerichtlich durchsetzen mussten. Aber ich bin sicher, dass die CDU-Landesregierung mit Ihnen übereinstimmen wird, dass der Grad der Demonstrationsfreiheit abhängig von den politischen Inhalten sein sollte....
Es ist mir unerklärlich, weshalb die hessischen GRÜNEN bereit sind ein solches Himmelsfahrtskommando mitzumachen. Klar, Roland Koch hat die Wahl verloren - und die SPD nicht gewonnen. GRÜNE wie die FDP hatten und haben die Aufgabe für eine stabile Ampelkoalition zu sorgen. Die LINKE bringt nichts Neues wird aber zum Zünglein an der Waage. Mit der rot-grünen Minderheitsregierung haben die hessischen GRÜNEN der Bundespartei einen Bärendienst im Hinblick auf die Bundestagswahl 2009 erwiesen. Dadurch erhöht sich die Chance auf eine schwarz-gelbe Koalition und damit die Gefahr eines Austiegs aus dem beschlossenen Atomausstieg. Tarek Al-Wazir mag zwar zu den GRÜNEN Nachwuchspolitikern gehören, in meinen Augen ist er ein reiner Karrierist, der nicht in der Lage ist über den hessischen Tellerrand hinweg zu denken. Die WählerInnen werden leider auch den GRÜNEN einen Denkzettel verpassen, womit die Chancen für ein ökosoziale Politik mit einem bedingungslosem Grundeinkommen, einem ausgabenbasierten Steuerwesen und Ökoabgaben mit Ökobonus leider sinken dürften. Doch auch die FDP sollte sich nicht zu früh freuen, das zeigt Bayern und ihre dortige Rolle als bloße Mehrheitsbeschafferin. Ludwig Paul Häußner, GRÜNE Karlsruhe
Die wollen doch nur die Gelder haben mehr nicht und die Versorgungzeit für Ihre Rente. Es müßte doch zu Überlegen sein beim Hess.Parlament eine Demo gegen diese neue Art der Politik zu führen. Ach ja Rot-Rot-Grün hat die Studiengebüren abgeschaft. Das ist taktisch Klug, die die Arbeiten müssen müssen arbeiten und die die Studieren müssen gehen studieren weil ja nicht zu zahlen ist, keine Sudiengebühren. Sehr gut gemacht! Aber die Finanzkrise ist da und da müssen die auch noch einen Haushalt durch BOXEN der mit Sicherheit schief geht.
Ausgerechnet in einer durch lug und betrug verursachten krise mit nicht mehr absehbaren folgen , geht dieses spiel weiter . Das mas ist voll die systemkrise ist da . HESSEN GEHT AUF DIE STRASSE FÜR NEUWAHLEN. Für Geldgier , Machtgier und unverschämten zweckdienlichen Lügen ist kein Platz mehr , das Volk muss diesem Treiben ein Ende setzen , wir brauchen Politiker in dieser Krise die sich dem willen des Volkes unterordnen und nicht Umgekehrt.
Ist schon interessant, dass die meisten Kommentare von Männern stammen. Die können es wohl nicht akzeptieren, wenn eine Frau eine Regierung führt- außer die Frau ist aus der eigenen Partei. Mehr Offenheit meine Herren!!! Und spielen sie nicht gleich den Beleidigten nur, weil eine andere Regierung kommt.
... wird ein hoffnungsvolles Bundesland in Deutschland leider bachab gehen. Dieses erlaube ich mir als Schweizer, mit viel Hochachtung für die Menschen in unserem nördlichen Nachbarland, anzumerken. Weiter im Stil der Herren Gysi, Lafontaine etc.?
In Deutschland gibt es also doch noch Alternativen und das ist gut. Es ist überhaupt nicht auszudenken, was wäre, wenn wir nach einem kurzem Büssertum unserer Eliten, die ja angesichts des Finanzchaos wenigstens ein wenig Demut zeigen, wieder mit alternativlosen Problemlösungen konfrontiert würden. Nein, eine Demokratie, in der Parteien glauben behaupten zu dürfen, ohne sie ginge die Welt unter, ist keine Demokratie mehr. Dass Ypsilanti den Mut aufgebracht hat, den Fehler zu korrigieren, den sie machte, als sie die LINKE ausschliessen wollte, verdient Anerkennung. Wahrscheinlich wird sie sogar Stimmen des politischen Gegners bekommen, da derzeit niemandem mehr nach Neuwahlen zumute sein dürfte. Dazu sind die Nachrichten aus Bayern und aus New York etc. einfach viel zu unangenehm, als dass man sich in der FDP oder CDU jetzt gern mit Versprechungen, die sowieso nicht gehalten werden können, aus der Reserve locken liesse.
Natürlich bricht Frau Ypsilanti ein Wahlversprechen - nur ist ihr Handeln alternativlos. Sie stand zwischen der Wahl sich von der Linkspartei tolerieren zu lassen oder Koch zum Ministerpräsidenten zu wählen. Letzteres wäre - das wird gern vergessen - ein mindestens so großer Wortbruch gewesen. Darüber hinaus könnte sie in einer großen Koalition wesentlich weniger inhaltliche Wahlversprechen umsetzen als jetzt. Andersherum verfügen CDU und FDP nun mal über keine Mehrheit im Landtag, sie hätten daher keinen Haushalt mehr durchbekommen und mussten bereits jetzt mehrere krachende Niederlagen hinnehmen. Das ständige Einfordern von Neuwahlen ist zum jetzigen Zeitpunkt auch übertrieben. Hessen hat gewählt, und es die Aufgabe aller Parteien, jetzt diesen Wählerwillen umzusetzen. Was wäre das denn für ein Demokratieverständnis, wenn die etablierten Parteien jetzt die Flinte ins Korn werfen würden. Man kann sich an 5 Fingern abzählen, wer davon am ehesten profitieren würde - die Linke. Nein, über Neuwahlen kann man reden, wenn Ypsilanti scheitern sollte. Insofern ist Ypsilantis Handeln zwar moralisch nicht lupenrein - aber die Alternativen wären weitaus schlimmer gewesen. Für die SPD, aber vor allem auch für Hessen.
Bevor Rot-(rot)-Grün das Land runterwirtschaften, hoffe ich einfach, dass das ein oder andere Fraktionsmitglied Frau Yps. die Gefolgschaft verweigert. Was Probeabstimmungen wert sind, haben wir bei Frau Simmonis gesehen. Sollte es tatsächlich zu einer Duldung kommen, darf man gespannt wie sehr die Linken Rot-Grün tolerieren. Immerhin werden ja auch Abstimmungen zum Haushalt bzw. Flughafenausbau nötig sein. Und beim Flughafenausbau werden sich Schwarz und Gelb mit Sicherheit nicht hinter Frau Yps. stellen. Die Linken stimmen dem Ausbau eh nicht zu, also kann Y. nur verlieren. Aber hauptsache mal einen Tag an der Macht. Wundert es einen überhaupt noch, dass die Wählerverdrossenheit noch größer wird? Aber das woll(t)en die Hessen scheinbar nicht. Es gibt nicht umsonst den Spruch: Jeder, dass was er verdient! Armes Hessen!
Leider allerdings, es ist nächsten Sonntag keine Wahl. Und warum, weil wir - noch freien Bürger - nicht aufstehen und NEIN sagen! Nein, zu dieser Art Putsch. Nein, zu diesem ungeheuerlichen Wählerbetrug. Nein, zur Verweigerung des Rechtes auf Neuwahlen, wenn der aus der letzten Wahl stammende Wählerwille zu 100% ad absurdum geführt wir. Nein, zu der dreissten Lüge und Manipulation einer Fr. Ypsilanti! FREIE BÜRGER IN HESSEN, NEHMT EUER DEMONSTRATIONSRECHT WAHR UND WEHRT EUCH GEGEN DEN WAHLBETRUG. HESSEN FORDERT NEUWAHLEN !
Die CDU kann sich damit trösten, dass Union und FDP in der neuesten, heute veröffentlichten Umfrage des ZDF-Politbarometers eine klare Mehrheit haben. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme Schwarz-Gelb laut ZDF-Umfrage auf 49%, gegenüber 45% für Rot-Rot-Grün. Es ist also möglich, dass der viel zitierte Linksruck in Deutschland bloß eine Schimäre ist. Gerade in schwierigen Zeiten wie diesen, wo viele Menschen um ihre Zukunft bangen, steht der Sinn der Bürger nicht unbedingt nach rot-rot-grünen Experimenten. Vielmehr verlangen die Bürger nach Sicherheit und Berechenbarkeit. Hierauf kann die Union im kommenden Bundestagswahlkampf aufbauen. Rot-Rot-Grün in Hessen liefert der Union dabei eine Steilvorlage, um die SPD als unberechenbar und nicht vertrauenswürdig hinzustellen.
Andrea Ypsilanti vor der Wahl: “Ich schließe eine Koalition mit der Linkspartei aus.” (20.05.2007, spiegel.de) “Natürlich schließe ich eine Koalition mit der bei uns sehr kommunistisch geprägten Linkspartei aus.” (01.11.2007, WAZ) “Die Linken sind für uns keine zukunftsfähige Partei, deswegen wird es keine wie auch immer geartete Zusammenarbeit in Hessen geben.” (13.01.2008, FASZ)
Echt schade dass anscheinend die Mehrheit eine Bus/Taxifahrerpartei den Regierungsschluessel uebergibt. Wo kommen wir denn hin? Armes Deutschland
Nur Rot-Grün? Es freut sich die Linke oder FWG
Die Reichen sollten endlich akzeptieren, dass sie die DDR gerettet haben
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