Bundeswehr

Kabinett beschließt Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan

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Sechs deutsche Tornados sollen zum Einsatz kommen

07. Februar 2007 Das Bundeskabinett hat den Einsatz deutscher Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan beschlossen. Die von der Nato angeforderten Tornados sollen im Kampf gegen die Taliban für Aufklärungszwecke eingesetzt werden. Im März muss noch der Bundestag der Mission zustimmen.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte am Dienstag bei einem unangekündigten Besuch in Afghanistan gesagt, dass die sogenannten Recce-Tornados schon im April „über dem gesamten Gebiet Afghanistans“ zum Einsatz kommen könnten. Die Luftwaffe soll kämpfenden Nato-Partnern Bilder von Stellungen von Taliban-Kämpfern liefern. Eigene Luftangriffe der deutschen Flugzeuge werden von dem Mandat ausdrücklich ausgeschlossen.

Künast: „Noch nicht beschlussfähig“

Es sollen sechs Flugzeuge entsendet werden. Als Ersatz könne aber „noch das ein oder andere weitere Flugzeug“ hinzukommen, sagte Jung am Mittwoch. Der Einsatz soll ein halbes Jahr dauern und zusätzlich 35 Millionen Euro kosten, die aus dem Verteidigungshaushalt zu bezahlen sind. Die Bundeswehr will zudem bis zu 500 weitere Soldaten nach Afghanistan verlegen. Gegenwärtig sind dort etwa 2900 deutsche Soldaten im Rahmen der internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf stationiert. (Siehe auch: Bundeswehr: Tornado-Einsatz in Afghanistan schon im April?)

Weder FDP noch Grüne haben sich bislang festgelegt, ob sie einer Entsendung der Tornados zustimmen wollen. Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Birgit Homburger sagte am Mittwoch, das hänge von Details der Einsatzplanung ab. Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer unterstützte den Bundeswehr-Einsatz zwar grundsätzlich, ließ aber das Verhalten seiner Fraktion hinsichtlich der Ausweitung des Mandats ebenfalls noch offen.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast bezeichnete die Vorlage des Kabinetts zum Tornado-Einsatz als „noch nicht beschlussfähig“. Die Informationen der Bundesregierung seien „lückenhaft und spärlich“, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Unter anderem sei die Frage unbeantwortet, ob die Bundeswehr in Kampfhandlungen verwickelt werden könnte. Die Grünen würden Anfang März über ihre Haltung zu dem Antrag entscheiden.

Struck: „Ohnehin ein Kampfeinsatz“

Für den SPD-Fraktionschef und früheren Verteidigungsminister Peter Struck ist der bevorstehende Einsatz deutscher Tornados ein Kampfeinsatz. Dem Bonner „General-Anzeiger“ sagte Struck auf die Frage, ob deutsche Soldaten mit dem Tornado-Einsatz in eine Kampfmission gerieten: „Es ist ohnehin ein Kampfeinsatz.“ Dies müsse jeder wissen, der darüber im Bundestag abstimme. „Wir sind in Afghanistan, um die Regierung Karzai im Kampf gegen die Taliban zu unterstützen.“ Dabei gehe es auch darum, Nato-Soldaten vor Taliban-Angriffen zu schützen - „auch mit deutscher Luftaufklärung“.

Der ehemalige Minister wandte sich gegen Befürchtungen, wonach der Tornado-Einsatz dazu führen könnte, das friedenssichernde Isaf-Mandat mit der Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ zu vermischen. Es gebe „eine klare Trennung“ beider Mandate, sagte Struck.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: F.A.Z., picture-alliance/ dpa/dpaweb

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