Afghanistan-Einsatz

Ministerium weist Vorwürfe der Nato-Partner zurück

Keine Erlaubnis aus Berlin?

17. November 2006 Das Verteidigungsministerium hat die Darstellung zurückgewiesen, wonach kanadische Soldaten in Afghanistan ums Leben gekommen seien, weil die Hilfe deutscher Sodaten unterblieb. Ministeriumssprecher Thomas Raabe sagte am Freitag in Berlin, der frühere Kontingentführer, General Markus Kneip, habe ihm in einem Telefonat zugesichert, daß es zum fraglichen Zeitpunkt im Sommer weder eine Anfrage der Nato noch eine „singuläre Anfrage“ an die Bundeswehr gegeben habe, in Gefahr geratenen Kanadiern zu helfen.

Der Druck auf Deutschland und andere Nato-Partner ist gewachsen, innerhalb der Afghanistan-Stabilisierungsmission Isaf nationale Vorbehalte aufzugeben und sich mehr im umkämpften Süden des Landes zu engagieren. Auf der Nato-Parlamentarierversammlung in Quebec, die an diesem Freitag endet, sei das ein „Riesenthema“ gewesen, berichteten deutsche Teilnehmer der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Operation „Medusa“

Der Bundestagsabgeordnete Stinner (FDP) zitierte einen britischen Teilnehmer der Tagung, der sich über einen Fall von unterlassener Hilfeleistung beklagte, was letztlich zwölf kanadische Soldaten das Leben gekostet habe. Während der Operation „Medusa“ im Sommer habe der Isaf-Kommandeur um 150 Mann Kampftruppen zur Unterstützung gebeten, weil kanadische Einheiten in schwere Bedrängnis geraten gewesen seien.

Der deutsche Kontingentführer habe daraufhin mitgeteilt, er hätte zwar Soldaten, die er schicken könnte, doch bekomme er aus Berlin keine Erlaubnis dazu. Der Sprecher des Verteidigungsministeriiums sagte, General Kneip habe dementiert, eine solche Antwort gegeben zu haben. Allerdings teilte Raabe nicht mit, was Kneip geantwortet hat. Es blieb auch unklar, ob es möglicherweise eine Anfrage gab, die in dieser Notsituation nicht auf dem Dienstweg gestellt wurde. Nato-Anfragen prüft zunächst das Ministerium in Berlin. Die Bundesregierung hat wiederholt beteuert, es habe keine offizielle Anfrage gegeben, mit Kampftruppen in den Süden zu gehen.

„Ihr da oben trinkt Bier“

Zum Thema

Unter vielen britischen und kanadischen Kollegen herrsche inzwischen eine Stimmung nach dem Motto „ihr da oben trinkt Bier, während wir die Knochen hinhalten“, sagte der FDP-Abgeordnete Stinner. Besonders die „britischen, kanadischen und holländischen Freunde“ hätten mehr Unterstützung im Süden verlangt, berichtete auch der Bundestagsabgeordnete Lamers (CDU).

Man habe darauf hingewiesen, daß „Deutschland im Rahmen der Abmachungen einen ganz wichtigen Beitrag im Norden leistet“ und mit fast 2900 Soldaten in Afghanistan engagiert sei. Wenn in einem akuten Fall geholfen werden müsse, könne das für begrenzte Zeit geschehen, wie es ja auch schon gewesen sei, sagte Lamers mit Hinweis auf die 21 deutschen Fernmeldesoldaten, die bis Mitte Dezember in Kandahar aushelfen.

Die deutschen Abgeordneten in den zuständigen Ausschüssen enthielten sich bei der Abstimmung über einen Antrag, der fordert, nationale Vorbehalte zu beseitigen, die die Auftragserfüllung verhindern. Auch wandten sie sich - Koalition wie Opposition - gegen die Forderungen, Bundeswehrsoldaten vom Norden in den Süden zu verlegen. Lamers sagte aber der F.A.Z.: „Sollte es notwendig sein, daß man mit mehr Truppen insgesamt 'reinmuß, dann muß man darüber nachdenken. Dann stellt sich die Frage aber für alle, auch für die, die noch gar nicht in Afghanistan sind.“

Text: löw./mwe./F.A.Z., 17.11.2006, Nr. 268 / Seite 1
Bildmaterial: dpa

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