Einwanderung

Vom Bürgermachen

Von Thomas Schmid

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Selbstgewißheit muß gesucht, ja geschaffen werden

22. März 2006 Natürlich hat es auch mit zwei Wahlkämpfen - dem Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg und dem Kommunalwahlkampf in Hessen - zu tun, daß gerade jetzt so heftig über die Frage gestritten wird, nach welchem Verfahren Einwanderer zu deutschen Staatsbürgern werden sollen. Weil es in Deutschland nun einmal nicht wenige Menschen gibt, die in Einwanderung und vor allem nicht gelungener Integration ein Problem sehen, liegt es für Parteien, die auch eine herkömmlich konservative Klientel ansprechen, nahe, davon im Wahlkampf nicht zu schweigen. Und deswegen wird schnell der Vorwurf erhoben, es ginge denen, die Leitfäden und Fragebögen ausarbeiten, gar nicht um die Regelung von Einwanderung, sondern um deren Verhinderung.

Schleswig-Holsteins Innenminister Stegner (SPD) wirft der Union vor, „am rechten Rand Ressentiments gegen Ausländer abgreifen“ zu wollen. Und die Grünen-Vorsitzende Roth meinte, die Bemühungen der Union bewiesen nur die „Doppelbödigkeit einer Politik, die von Integration redet und Ausgrenzung meint“.

Nicht rundum gelungen

Folgte man dieser Logik, dann dürfte nie über das Thema geredet und gestritten werden. Denn erstens ist in Deutschland fast immer Wahlkampfzeit. Und zweitens drohte stets die von links her beschworene Gefahr: Einbürgerungsregeln schließen nun einmal die einen ein und die anderen aus; sie haben also per definitionem etwas Restriktives - und das wäre stets, folgt man der Argumentation von Frau Roth, ein Manöver der Ausgrenzung.

Tatsächlich muß aber über das Verfahren der Einbürgerung gesprochen werden. Zwar hat in Deutschland der eingewanderte Teil der Bevölkerung sehr viel weniger brennende Probleme geschaffen hat als etwa in Frankreich: Die Konflikte werden in aller Regel nicht auf der Straße ausgetragen. Dennoch kann man wahrlich nicht behaupten, die Integration der Eingewanderten sei rundum gelungen. Das hat mit beiden Seiten zu tun.

Zu zögerlich

Viel zu lange hat sich die deutsche Mehrheitsgesellschaft in dem Glauben gewiegt, die seit Ende der fünfziger Jahre ins Land geholten Arbeitsmigranten würden nur vorübergehend bleiben. Daher unterließ man es - anders als nach der Ankunft der Flüchtlinge aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten und später aus der DDR - weithin, institutionelle Antworten auf die Einwanderung zu suchen; und schon gar nicht dachte man darüber nach, ob es nicht besser sei, den Eingewanderten, die auf Dauer bleiben wollen, die Einbürgerung nahezulegen und schmackhaft zu machen.

Neben den deutschen Versäumnissen gibt es aber auch die eines beträchtlichen Teils der Eingewanderten. Lange haben sie die - tatsächliche oder gefühlte - Abneigung der Mehrheitsgesellschaft zum willkommenen Anlaß genommen, den Weg in die deutsche Gesellschaft gar nicht erst zu suchen. Die allermeisten Migranten kamen ja nicht, weil sie die deutsche Verfassung, den Rechtsstaat und den Respekt vor Minderheiten, wie er hier praktiziert wird, so schätzten. Sie kamen - verständlicherweise - aus durchaus eigennützigen Motiven und brachten der deutschen Gesellschaft ein geringes Interesse entgegen.

Ethnische Eigenwelten

Ihr Interesse war weithin funktional, es ging ihnen zuvörderst um wirtschaftlichen Erfolg und nicht um Integration. Da war es das Einfachste, wenn sie unter sich blieben, die deutsche Sprache nicht oder kaum erlernten, sich für die Mehrheitsgesellschaft und deren Verfaßtheit wie Geschichte nicht oder kaum interessierten und am Ende zum Teil ihre - ethnischen oder nationalen - Eigenwelten aufbauten, die den Kontakt zu ethnischen Deutschen auf das Allersnötigste beschränkten.

Moderne Gesellschaften sind vielfältig, befinden sich in schnellen Veränderungsprozessen und haben deswegen ihre traditionellen Selbstgewißheiten verloren. Viel mehr als früher müssen sie diese suchen, ja schaffen. Daher gefährdet es den Zusammenhalt, wenn beträchtliche Teile der Bevölkerung dem herkömmlichen wie dem vereinbarten Wertekosmos der Gesellschaft und ihren Institutionen eine mehr oder minder offensiv zur Schau gestellte Gleichgültigkeit entgegenbringen.

Gefährliche Gleichgültigkeit

Weil das - bis hinein ins Alltagsverhalten in den großen Städten - immer deutlicher und als Problem immer drängender wird, denkt man in Innenministerien, Ausländerbehörden, Universitäten und bei der Polizei darüber nach, wie diese gesellschaftsgefährdende Gleichgültigkeit gemindert werden kann. Nichts anderes steht hinter den Versuchen, über Fragebögen und Tests die Bürgertauglichkeit derer zu ermitteln, die Bürger dieses Staates werden wollen.

Wie vieles Schulische hat auch dies etwas Hilfloses: Oft kommen die Schummler und die Lügner mühelos weiter, während sich jene, die sich ernsthaft mit dem Erfragten herumschlagen, verheddern. Und leicht lassen sich die beiden bisherigen Versuche kritisieren. Fragt man (wie im baden-württembergischen Leitfaden) eher nach Werten, liegt der Vorwurf der Gesinnungsschnüffelei nahe. Fragt man dagegen (wie in den hundert Fragen des hessischen Innenministers) eher nach positivem Wissen, liegt die Kritik nahe, Faktenhuberei habe mit Staatsbürgerschaft nichts zu tun.

Deutschland braucht kluge Einbürgerungsverfahren, mit denen die einen Vollbürger und die anderen abgewiesen werden können. Die Schwierigkeiten, die wir damit haben, solche Verfahren zu finden, haben wenig mit Furcht vor Ausländern und „Überfremdung“ zu tun. Sie haben vor allem damit zu tun, daß die Deutschen - auch aufgrund der zerrütteten Geschichte, die sie hinter sich haben - über kein festgefügtes nationales Selbstverständnis mehr verfügen und der pure Verfassungspatriotismus als Bindemittel viel zu dünn angerührt ist. Wir sind nicht fähig, überzeugend für das Regelsystem zu werben, das wir selbst nicht als gelebt und selbstverständlich empfinden.

Text: F.A.Z. vom 22. März 2006, S. 1
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa/dpaweb

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Lesezeichen

Verlagsinformation

Sie möchten Zuschuss zur Ihrer neuen Brille? Vergleichen Sie jetzt online einfach und bequem verschiedene Krankenzusatzversicherungen und sparen Sie bares Geld!