Von Eckart Lohse
05. Juli 2008 Jürgen Trittin hat ein Faible für Gomera. Dort verbringt er gern seinen Urlaub. Auch im Winter 2001 suchte der damalige Bundesumweltminister von den Grünen ein wenig Entspannung vom Regierungsstress auf der Insel. Dumm nur, dass gleichzeitig in Berlin das rot-grüne Kabinett von der BSE-Krise durchgeschüttelt wurde und Trittins Parteifreundin Andrea Fischer ihr Amt als Gesundheitsministerin verlor. An einer eiligst von Außenminister Joseph Fischer einberufenen Krisensitzung konnte Trittin nur telefonisch teilnehmen – so schnell kommt man von Gomera eben nicht nach Berlin.
Der Außenminister favorisierte als Nachfolgerin für die Gesundheitsministerin die Grünen-Vorsitzende Renate Künast, Trittin die nordrhein-westfälische – ebenfalls nicht anwesende – Umweltministerin Bärbel Höhn. Das Rennen machte Künast. Charima Reinhardt, damals stellvertretende Regierungssprecherin mit engen Kontakten in die Grünen-Führung, sinnierte unlängst über die damalige Krisensitzung: „Wie aber hätte sie wohl geendet, wenn auch Trittin und Höhn durch Anwesenheit aktiv in den Verlauf der Geschichte hätten eingreifen können?“
Jobrisiko Urlaub
Was der Normalbürger mit mehr Optimismus als Recht „die schönste Zeit des Jahres“ nennt, kann für den Volksvertreter leicht zum Risiko werden: der Urlaub. Wer zu weit oder zu lange weg ist, fehlt am Ende womöglich, wenn es um wichtige Entscheidungen geht. Da kann es – siehe Künast – um einen Posten im Kabinett gehen. Es kann sogar Einfluss auf eine Bundestagswahl haben.
Jetzt, da die lange sitzungsfreie Zeit des Bundestages begonnen hat, urlauben die Politiker wieder in großer Zahl. So transparent wie zu Helmut Kohls Zeiten ist diese politische Disziplin allerdings längst nicht mehr. War dessen alljährliches Urlaubsziel am Wolfgangsee ganz Deutschland bekannt, so lässt Nachnachfolgerin Angela Merkel ein Geheimnis aus ihrem Ferienort machen. Nur der Auftakt der Ferien, der Besuch bei den Bayreuther Festspielen am 25. Juli, wird mitgeteilt. Für die Zeit danach heißt es lediglich: gut zwei Wochen Urlaub.
Eine Spur freigiebiger gehen die Leute des Vizekanzlers mit den Informationen über dessen Urlaub um. Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird in Südtirol wandern. Möglicherweise trifft er da unterwegs den ebenfalls sozialdemokratischen Arbeitsminister Olaf Scholz, der ähnliche Pläne hat. Wen wohl der Bundesinnenminister trifft? Wolfgang Schäuble, CDU, zieht es in den Norden, er erholt sich von Ende Juli an für drei Wochen auf Sylt. Dort hat er ein für seine Situation gut geeignetes Haus gefunden. Zudem bietet die Insel genügend asphaltierte Wege, auf denen er „handbiken“ kann. So nennt sich die Fortbewegung mit einem Sport-Rollstuhl, der – ähnlich einem Fahrrad – mit Kurbeln angetrieben wird, die aber mit den Händen bewegt werden. Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms, FDP, ist auch ein Insulaner. Er fährt nach Juist – wie in den Jahren zuvor auch.
Bodenständiger als die Wähler
Süddeutschland, Österreich, Südtirol oder auf der entgegengesetzten Seite der Landkarte die Nord- und Ostsee – Politiker machen bodenständige Ferien. Zwar gönnt der Wähler sich gern auch Exotischeres wie die „Dom Rep“ oder Thailand; für den Volksvertreter und Minister hält er aber doch die konventionellen Urlaubsziele für angebrachter. Und falls es ihm egal wäre, würde sich schon die Boulevardpresse über den Minister auf der Luxusyacht vor der Küste Neuseelands erregen.
Doch auch die Nordseeinsel bietet nicht die Gewähr für politisch risikolose freie Tage. Für den Unionskanzlerkandidaten des Wahlsommers 2002, den CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber, wurde das idyllische Juist geradezu zum Trauma. Viel zu spät begriff er, dass Herausforderer Gerhard Schröder die geeigneteren Deiche ausgewählt hatte, nämlich die, die unter dem Jahrhunderthochwasser der Elbe barsten. Stoiber begann die Ferien auf Juist, um sie sofort wieder zu unterbrechen und in die Hochwassergebiete zu entschwinden. Aber da war das schädliche Bild schon entstanden: Während der Kanzler sich um die Flutopfer kümmert, vergnügt sich der Unionskandidat auf Deutschlands autofreier Insel.
Ganz so riskant wie für Minister oder Kanzlerkandidaten ist das Urlaubmachen für den einfachen Abgeordneten nicht. Allerdings ist es keine Seltenheit, dass er die Freizeit unterbrechen muss, um zurückzueilen, zu einer Sondersitzung des Bundestages. Deswegen lieber nicht in die Ferne ziehen. Schon gar nicht in eine, die schlecht erreichbar ist.
Sondersitzungen in der Ferienzeit
Sondersitzungen, also Zusammenkünfte des Bundestages außerhalb der geplanten Sitzungswochen, finden oft in der Ferienzeit statt. Häufig sind sie überraschenden Personalentscheidungen geschuldet, wie im Sommer 1993, als Innenminister Rudolf Seiters (CDU) zurücktrat und Manfred Kanther als sein Nachfolger vereidigt wurde, oder im Sommer 2002, als Peter Struck (SPD) auf Verteidigungsminister Rudolf Scharping folgte.
Die Außenpolitik – die Situation auf dem Balkan in den neunziger Jahren beispielsweise oder die Lage in Afghanistan – hat freilich ebenfalls schon zu Sondersitzungen in den Sommer- oder Weihnachtsferien geführt. Sie finden statt – auch das regelt das Grundgesetz –, wenn es der Bundespräsident, der Bundeskanzler oder ein Drittel der Bundestagsmitglieder verlangen. Beim Oder-Hochwasser 2002 wollte es Schröder. Niemand warf ihm vor, er missbrauche das Instrument zu Wahlkampfzwecken; schließlich war es angemessen, angesichts einer solchen Katastrophe das Parlament zusammentreten zu lassen.
Gelegentlich zeichnet sich schon vor dem Beginn der Sommerpause ab, dass es zu einer Sondersitzung kommen könnte. In diesem Jahr sieht es bislang ruhig aus. Und eine Naturkatastrophe kommt hoffentlich nicht. 1950, im ersten Sommer des Bundestages, sah es auch entspannt aus. Gleichwohl erzwangen Sozialdemokraten und das damals noch im Bundestag vertretene Zentrum eine außerplanmäßige Sitzung, um über Deutschlands Beitritt zum Europarat zu diskutieren. Schon vor der Zusammenkunft hatten die Regierungsparteien angekündigt, wegen einer Erkrankung von Bundeskanzler Konrad Adenauer würden sie gleich zu Beginn durchsetzen, dass die Debatte vertagt werde. So kam es. Das Treffen dauerte 42 Minuten. Und kostete 30 000 Mark. Heute wäre so was teurer.
Text: F.A.S.
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