Von Majid Sattar
07. März 2008 Peer Steinbrück kann Dolmetscher leicht ins Schwitzen bringen. Nicht nur, dass der Mann ohne Punkt und Komma redet. Schlimmer noch, er spricht in Bildern. Da steht er im Kreise der EU-Finanzminister in Brüssel und sagt: „Vor der Hacke ist es duster." Nach kurzem verständnislosem Hin und Her wird klar, was er meint: Jeder Schlag ist ein Schlag ins Ungewisse. Man könnte auch sagen: Vorsichtiges Schürfen ist besser als ein kräftiger Hieb. Steinbrück liebt Metaphern aus der Bergmannswelt, aber auch hanseatische Redensarten und britische Bonmots. Schürfen ist besser als schlagen - unter Tage und in der Politik, wo er kleine Schritte, die jederzeit die Umkehr erlauben, großen Umwälzungen vorzieht. Wie soll man da wieder rauskommen? Zurzeit ist es mal wieder besonders duster vor der Hacke.
An diesem Montagmorgen steht Steinbrück um halb sechs auf, verlässt sein Haus in Bonn und fliegt in die Hauptstadt. Es folgt ein Vormittag in den Gremien im Willy-Brandt-Haus: zunächst das Präsidium, dann der Parteirat. Quälend lange Stunden, in denen auch das höchste Gremium zwischen den Parteitagen billigen wird, was eine Woche zuvor vom Parteivorsitzenden, der immer noch erkrankt fehlt, vorgegeben wurde: drei Punkte, zehn Unterpunkte eines Vorstandsbeschlusses, die alle nicht explizit sagen, was implizit gemeint ist. Über Bündnisse mit der Linkspartei, welcher Art auch immer, entscheiden die Landesverbände in Ost wie West. Soll heißen: In Hessen darf sich Andrea Ypsilanti mit den Stimmen von Kommunisten und Sozialisten zur Ministerpräsidentin wählen lassen.
Nun sitzt Steinbrück im Parteirat und schweigt
Zehn Tage lang hat Steinbrück in den Gazetten und Sendern der Republik kundgetan, was er davon hält: Die Glaubwürdigkeit der SPD stehe auf dem Spiel, so komme man nicht zu einer gestaltungsfähigen Mehrheit. Und was er über die Art und Weise denkt, wie Kurt Beck den Richtungsschwenk vollzog, so ganz und gar ohne Konsultierung der Partei, durch einen laut formulierten Gedanken in einem Hintergrundgespräch, hat sein Stellvertreter auch nicht verschwiegen. Danach machte das Gerücht von Putschplänen der SPD-Rechten gegen Beck die Runde.
Nun sitzt Steinbrück im Parteirat und schweigt. Er packt seine dicken Ministeriumsordner aus und ackert Akten für das Treffen mit den EU-Finanzministern in Brüssel am Nachmittag durch - während hessische Genossen erläutern, warum sie schweren Herzens den Wortbruch gegenüber dem Wähler in Kauf nähmen, ostdeutsche Sozialdemokraten zu Protokoll geben, wie sich ihnen angesichts „dieser Leute" die Nackenhaare sträubten, aber die bisherige Eindämmungsstrategie nun einmal nicht gefruchtet habe, und Parteilinke nicht ohne Häme daran erinnern, dass Vorstandsbeschlüsse von allen in der Partei mitzutragen seien. Steinbrück müssen diese Worte bekannt vorkommen. Heulsusen nannte er einst die Vertreter ebenjenes Flügels, die sich mit den Beschlüssen zur Agenda 2010 so schwer taten. Nun sitzt er da, sortiert demonstrativ seine Akten und weiß, dass ihn seine Kritiker wieder arrogant nennen werden, den Steinbrück, der die Partei nicht schätze, zuweilen gar missachte.
Das Image des arroganten Besserwissers
Tatsächlich ist seine Demonstration Ausdruck einer Kränkung. Im Parteivorstand eine Woche zuvor hatte Steinbrück das Wort ergriffen, hatte auch nach Einschätzung seiner Kritiker seinen Standpunkt plausibel erläutert, hatte darauf verwiesen, dass die Union mit den Grünen ihre Optionen erweitere, die SPD indes ihre Optionen verenge. Er hatte geredet und geredet, bis ihm bedeutet wurde, dass nach fünfzehn Minuten nun auch mal andere zu Wort kommen sollten. Jetzt darf man nicht einmal mehr . . ., hatte er indigniert geschlossen. Nun schweigt er im Parteirat, so wie er es mit Frank-Walter Steinmeier am frühen Morgen vereinbart hatte: formales Mittragen des Beschlusses, dass die Landesverbände autonom über Koalitionen entscheiden, aber ohne die inhaltliche Konsequenz, ohne den Richtungsschwenk nach links. Bei den Genossen freilich bleibt der Eindruck aus dem Parteirat zurück. Das Image des arroganten Besserwissers wird Steinbrück in diesem Leben nicht mehr los. Er begibt sich zum Flughafen. Ab nach Brüssel. Bloß weg hier.
Wortkarg sitzt er zunächst in der Challenger-Maschine, blättert durch die Zeitungen des Tages, knabbert Nüsse und nippt am Wasser. Dann lässt er Berlin auch seelisch hinter sich, wird von seinen Mitarbeitern für die Sitzung des Ecofin gebrieft und schlüpft bald wieder in die Rolle des Bundesfinanzministers. Auf den Termin in Brüssel haben die deutschen Finanzpolitiker drei Wochen gewartet. Nach dem Liechtensteiner Steuerskandal wollte Steinbrück seine EU-Kollegen zu einer gemeinsamen Politik gegen Steueroasen bewegen. Ein Jäger wider die millionenschweren Steuerhinterzieher, unterwegs im Namen der Gerechtigkeit. Ein echtes Gewinnerthema, jedenfalls für einen Sozialdemokraten. Wann kann ein Finanzminister schon die Arbeit eines stellvertretenden SPD-Vorsitzenden gleich miterledigen? Draußen lichten sich die Wolken. Steinbrück blickt aus dem Fenster: „Das da unten dürfte Duisburg sein, da ist der Hafen. Und dahinten Düsseldorf."
Süchtige halten sich selbst nie für süchtig
Düsseldorf. Dort hat gewissermaßen sein jüngster Lebensabschnitt angefangen, jener, der ihn nach Berlin führen sollte. Vor drei Jahren, Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, nahm ihn Gerhard Schröder an die Seite: Wenn Düsseldorf verlorengehe, gebe es Neuwahlen im Bund. Der Ministerpräsident stimmte zu. Er verlor die Wahl und war frei, wie er sagt. Nach all den Jahren in der Politik, zunächst als Karrierebeamter in diversen Bundesministerien, im Kanzleramt unter Helmut Schmidt, in der Fraktion unter Hans-Jochen Vogel, im Ministerpräsidentenbüro unter Johannes Rau, sodann als Landesminister in Kiel, wo der Hamburger Architektensohn einst Volkswirtschaftslehre studierte, und eben in Düsseldorf - zunächst als Minister und dann in der Nachfolge seines Freundes Wolfgang Clement als Ministerpräsident. Frei? Er, damals 58 Jahre alt, habe die Zeit genossen, die Angebote aus der Wirtschaft, die Offerten der Universitäten. Er habe seinerzeit ein Buch über Politik und Sucht gelesen und habe sich selbst bewiesen: Ich, Peer, bin nicht süchtig. Habe er nicht seinerzeit das Angebot Franz Münteferings, in der vorgezogenen Wahl für den Bundestag zu kandidieren, ausgeschlagen? Wohl wahr. Wenige Monate später ist Steinbrück indes Mitglied des Bundeskabinetts. Süchtige halten sich selbst nie für süchtig.
Düsseldorf - das ist Vergangenheit. Und Zukunft. Nahe der Landeshauptstadt, in Mettmann-Süd, liegt sein künftiger Bundestagswahlkreis, der ihn 2009 parlamentarisch absichern soll. Einige potentielle Wahlkreise waren ihm angeboten worden, auch einer in Hamburg. Das hätte aber einen Umzug bedeutet, den er seiner Frau, die in der alten Hauptstadt Gymnasiallehrerin für Biologie ist, nicht zumuten wollte. Hamburg ist Herkunft, Bonn aber ist Heimat. Hier begann seine Karriere, hier hat der Vater dreier Kinder seine Familie gegründet. Als das Angebot aus dem Rheinland kam, griff er zu.
Die Fronten sind verhärtet
Das fehlende Mandat eint ihn mit Steinmeier. Wie so vieles. Auch der Außenminister hat ein Wahlkreisbüro eröffnet, im Märkischen. Beide sind derzeit Gäste in der Bundestagsfraktion. Steinmeier musste erst lernen, was das heißt. Als Schröders Kanzleramtschef war er es gewohnt, den Abgeordneten und auch den Ministern die Wünsche seines Chefs auszurichten, wenn es nötig war, in deutlichen Tönen. Als er sich zu Beginn der Legislaturperiode in der Fraktion einmal von einem Wortbeitrag eines Abgeordneten provoziert fühlte und einfach das Wort ergriff, wies ihn der Fraktionsvorsitzende zurecht: Wenn er hier reden wolle, müsse er um das Wort bitten. Steinmeier und Steinbrück, die „Stones", wie sie in der Partei genannt werden, eint auch, dass sie ihre Macht ausschließlich aus ihrem Ministeramt ableiten, nicht aus der Partei, nicht von irgendeiner Hausmacht.
Genau darin sehen viele das Problem. Beide, Steinbrück und Steinmeier, können nur dann damit rechnen, nach 2009 noch Minister zu sein, wenn die große Koalition gegen jeden öffentlich bekundeten Willen verlängert wird. In einem Linksbündnis werden sie nicht mitregieren wollen, in einer Ampelkoalition nicht mitregieren können - jedenfalls nicht unter einem Bundeskanzler Beck. So verwundert es nicht, dass in der Partei derzeit die Frage gestellt wird, was eigentlich die strategische Option der „Stones" sei, und die Antwort gleich mitgeliefert wird: Die SPD sei nicht die Arbeitsagentur für zwei Minister auf verlorenem Posten. Die Fronten sind verhärtet.
Weniger lautstark und immer diplomatischer
Das war nicht zu jeder Zeit so. Steinbrück, dem Modernisierer, wie er sich selbst sieht, dem Technokraten, wie ihn andere sehen, ist die SPD nicht egal. Er fügt sich dem Mehrheitswillen, damit der Laden, der vier Vorsitzende in den vergangenen fünf Jahren hatte, nicht auseinanderfliegt. Das hat er zuletzt im vergangenen Jahr unter Beweis gestellt. Er trug den Kompromiss über die Korrekturen der Agenda 2010 beim Arbeitslosengeld I, Becks erstem Wortbruch, mit, wenngleich mit der Faust in der Tasche. Und er hat danach, im vergangenen Herbst, durchaus den Kontakt zur Parteilinken gesucht. Absprachen wurden getroffen vor dem Hamburger Parteitag, man möge sich bei der Wahl zu den Stellvertreterposten nicht gegenseitig Knüppel zwischen die Beine werfen. So gab es ordentliche Ergebnisse für die „Stones" und für Andrea Nahles.
Dann wurde Steinbrück gefragt, ob er als Koordinator von „Seeheimern" und „Netzwerkern" die Parteirechte führen wolle, um deren Organisationskraft gegenüber der gut vernetzten Parteilinken zu stärken. Das wurde als Angriff empfunden, zumal Steinmeier mit im Bunde ist, wenngleich weniger lautstark, und immer diplomatischer. Der eine „Stone" steht im Fall der Fälle eben immer noch bereit, Kanzlerkandidat zu werden. Dieser Karriereweg bleibt Steinbrück verschlossen, obwohl er zweifellos glaubt, einen mindestens ebenso guten Kanzler wie Steinmeier abgeben zu können.
Steinbrück will gestalten
Als Finanzminister wird er flügelübergreifend geschätzt. Er sei kein Erbsenzähler, kein Buchhalter wie Hans Eichel. Der habe immer nur gesagt: Ich habe kein Geld. Steinbrück aber frage: Wofür braucht ihr die Kohle? Er sei politischer, wolle gestalten. Aber auch das ist in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode schwieriger geworden, jetzt, da die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln.
Steinbrück will gestalten. Dafür sei die große Koalition geeignet. Aber nicht irgendwelche Experimente mit Dreierkonstellationen. Wie gut das mit der CDU klappen kann, zeigt sich am folgenden Tag in Brüssel. Im EU-Finanzministerrat geht es nicht nur um Steuerhinterzieher und Steueroasen, sondern auch um seinen Staatssekretär Thomas Mirow. Beide kennen sich aus den neunziger Jahren, als beide Wirtschaftsminister waren, der eine in Hamburg, der andere in Düsseldorf. Steinbrück holte ihn nach Berlin; nun will er ihn nach London schicken, als Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Das Ganze ist gut vorbereitet: Die Bundeskanzlerin unterstützte das Projekt, wieder einmal einen Deutschen auf die internationale Bühne zu heben, den ersten seit Horst Köhler. Dass Mirow das falsche Parteibuch hat, störte Angela Merkel nicht. Geschäfte laufen mit Gegengeschäften; ein Wechsel auf die Zukunft. Mit der Kanzlerin kann Steinbrück ohnehin gut. Auch ihr Vorgänger Schröder, mit dem der Minister nicht ständig im engsten Kontakt steht, griff in der Causa Mirow hier und da zum Telefonhörer. Im EU-Ratsgebäude wird für diesen Tag eigentlich noch keine Entscheidung erwartet, eine Handvoll Gegenkandidaten gibt es. Beim Mittagessen am Dienstag wird Steinbrück aber signalisiert, dass gewichtige EU-Staaten den deutschen Kandidaten unterstützten. Die Personalie ist in trockenen Tüchern. Endlich ein Erfolg.
„Das sieht aus wie ein großer Brand“
In der folgenden Pressekonferenz aber wollen die Journalisten davon wenig wissen. Sie fragen nur nach den Steueroasen. Er habe eine ermutigende Offenheit gegenüber einer möglichen Reform der EU-Richtlinie zur Zinsbesteuerung festgestellt, sagt Steinbrück. Zuvor freilich hatte sein österreichischer Kollege Wilhelm Molterer die Sitzung kurzzeitig verlassen und den Journalisten in den Notizblock diktiert, Wien lasse sich nicht unter Druck setzen und werde einer Verschärfung der Richtlinie nur dann zustimmen, wenn Liechtenstein und die Schweiz damit einverstanden seien. Das ist freilich nicht der Fall. Steinbrück wird ob der nachfragenden Journalisten leicht ungehalten: Die Hauptnachricht des Tages sei, es gebe Bewegung in der Frage.
Später auf dem Rückflug sagt Steinbrück fast trotzig zu seinem Staatssekretär: „So, darauf trinken wir einen Weißwein!" Der Steward steht zur Stelle. Mirow hebt den Plastikbecher und bedankt sich für die „umsichtige Behandlung" seiner Personalie. „Da nich für", näselt der andere Hanseat. Später schaut Steinbrück noch einmal aus dem kleinen Fenster der Maschine. Inzwischen ist es dunkel draußen, und das leuchtende Berlin strahlt von unten rötlich auf den durchbrochenen Wolkenteppich. „Das sieht aus wie ein großer Brand", sagt Steinbrück. Aber das klinge wohl zu negativ. Am Montag will Kurt Beck wieder in Berlin sein.
Text: F.A.Z., 07.03.2008, Nr. 57 / Seite 3
Bildmaterial: dpa
