Von Günter Bannas
18. Oktober 2007 Franz Müntefering ist recht gelassen mit den Moses-Vergleichen des früheren Bundeskanzlers Schröder umgegangen – die allgemein als Sottisen über den Vizekanzler verstanden worden sind. „Die ,Agenda 2010‘ sind nicht die Zehn Gebote, und niemand, der daran mitgearbeitet hat, sollte sich als Moses begreifen.“ Dann folgte noch ein: „Er ist es nicht.“ Gemeint war wohl der Vizekanzler, lautete die vorherrschende Interpretation einer im Fernsehen zusammengefassten Rede Schröders zum Gedenken an Willy Brandt.
Eigentlich hätte auch der SPD-Vorsitzende Beck gemeint gewesen sein können, weil der – damals als Vorsitzender der Antragskommission – auch an der Agenda mitgewirkt hat. Doch die meisten im Saal empfanden es als eine Frechheit gegen Müntefering, weil dieser noch an der Agenda-2010-Politik fest- und sie für richtig halte. Der Subtext war besonders böse: Der treue Franz, damals der Vasall, tut heute so, als sei er Chef gewesen. „Er ist es nicht.“
„Moses war ein toller Typ“
Müntefering kennt Schröders gern zu Lasten anderer gehenden Humor schon lange, und er scheint die Haltung eines „Nicht mal ignorieren“ dagegen entwickelt zu haben. „Der Moses war ja eigentlich ein ganz toller Typ, der hat ja viel erreicht für sein Land. Vielleicht ist das ja ein kleiner Hinweis gewesen.“ Sogar so fair war Müntefering, dass er es unterließ, Schröders historischen Vergleich als schief zu bezeichnen. Der Vizekanzler hätte sagen können, Moses habe an den Zehn Geboten nicht mitgewirkt, sondern sie nur von Gott entgegengenommen.
Auch vom Ergebnis des Gesprächs in Mainz, also seiner Niederlage bei der Bestimmung der Parteilinie, schien Müntefering nicht sonderlich beeindruckt. Nicht der SPD-Vorsitzende, sondern der Vizekanzler trat in den abendlichen Fernsehsendungen auf und erläuterte, weshalb er mit seiner Position recht habe: Es gelte, Arbeitsplätze zu schaffen und nicht, Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Doch längst fragen sich Sozialdemokraten, die es eigentlich wissen müssten, was Müntefering „eigentlich“ antreibe. Manche geben ihnen nun die Antwort, Müntefering wolle die Kanzlerkandidatur Becks verhindern.
Beck habe aber eingesehen, dass er nach seinem „Machtwort“ vom August im SPD-Parteirat, er lasse es sich von den Leuten „hinter den Büschen“ nichts mehr bieten, inhaltlich untermauern müsse. Beck habe verstanden, heißt es, dass es um die Kanzlerkandidatur gehe – wenn schon nicht um die eigene, so doch um den Einfluss, den Kandidaten zu bestimmen. Auch gehe es um die „strategische“ Frage, mit welchem Impetus die SPD sich um die Anhänger kümmere – in der Diktion der alten Schröder-Politik, wie richtig die Agenda-Politik gewesen sei, oder mit seiner Versicherung, die SPD habe verstanden, sich um die Menschen kümmern zu müssen.
Beck ein Klavierspieler?
Schröder lässt die Akteure im politischen Betrieb deutlich genug merken, dass er – überaus eigentlich – mit ihnen nichts mehr zu tun haben wolle. Erst wenn der Auftritt öffentlich wird, wird er freundlich. Seine freundlich vorgetragenen Bösartigkeiten waren in den vergangenen Wochen entsprechend gleich verteilt. „Wir haben nicht mehr so viele Leute“, sagte er jüngst der SPD im bayerischen Wolfratshausen. „Also schießt nicht auf den Klavierspieler – es könnte sein, es gibt sonst keinen mehr.“ Das zielte nicht bloß auf die Anti-Beck-Quertreiber in der SPD, sondern auch auf den Pfälzer selbst: der SPD-Vorsitzende ein Klavierspieler? Undenkbar zu Zeiten Schröders. Das war im September.
Später dann, als Beck seinen Kurswechsel in der Frage der Auszahlungsdauer des Arbeitslosengeldes im SPD-Präsidium erläutert und auf Schröders gesprächsweises Verständnis hingewiesen hatte, ließ der frühere Bundeskanzler über die Deutsche Presse-Agentur ein Dementi verbreiten. Sein Rat sei, „an der Substanz der Agenda 2010 festzuhalten“. Und: „Ich bin sicher, dass Festigkeit in der Sache sich auszahlen wird.“ Der mediale Subtext ging zugunsten Münteferings aus: Beck liegt falsch; der Vizekanzler hat recht.
Formeln der Unzufriedenheit
Nun also eine neue Wendung? Mit Schröders jüngster Rede konnte der vermeintlich Gescholtene zufrieden sein. Es waren Formeln seiner Unzufriedenheit über die Parteiführung. Schröder äußerte sich über die Politik der „Teilhabe aller an Wohlstand und sozialer Sicherheit“ und fügte mit Blick auf die Union an: „Es macht mich traurig, wie der Teilhabebegriff von den okkupiert wird. Das ist nicht das Einzige, was sie uns wegnehmen. Wenn sie damit erfolgreich sind, sind wir selbst daran schuld.“ Er hob die Bedeutung der SPD für das Land hervor und sagte dann: „Das bedeutet aber auch: Wenn es so ist, dann müssen wir es auch mit Selbstbewusstsein kundtun. Aus Verzagtheit und Kleinmut entsteht keine Kraft.“ Und schließlich lobt er seine alte Regierungspolitik. „Darauf können wir stolz sein. Und das darf auch immer wieder selbstbewusst gesagt werden.“ Erst kürzlich hatten Müntefering und Beck sich lange unterschiedlich geäußert, ob sie „stolz“ auf die Agenda-Politik seien. Der Vizekanzler äußerte sich sehr früh, der SPD-Vorsitzende erst spät stolz.
Doch könnte es tatsächlich sein, dass Schröder bei seinen abträglichen Bemerkungen stets beide vor Augen hat. Bei nämlicher Veranstaltung diskutierte er ziemlich lange mit der künftigen stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles. Diese hatte ihm in der Zeit als Bundeskanzler das Leben politisch erschwert, und weil sie wie er selbst einmal Juso-Vorsitzende war, ließ sich Schröder lange darüber aus, dass man seine Nachfolger – ein leider, leider soll durchgeklungen sein – nicht aussuchen könne. Überhaupt nicht. Ganz und gar nicht. Nichts könne man machen. Längst dachte das Publikum, Schröder denke schon nicht mehr an Frau Nahles, sondern an seine Nachfolger im Parteivorsitz. Ausgesucht hat er nur einen: Franz Müntefering. Die Auswahl der anderen lag nicht mehr in seiner Hand.
Hat Müntefering nur an sich gedacht?
Nun haben viele Leute erfahren, dass Schröders Loyalitäten eher tagesbezogen sind und dass er niemanden so schlecht behandele wie seine Freunde. Es war im Frühjahr 2004. „Ich hätte ihn gerne zum Freund“, hatte er in einem „Doppelinterview“ zu Müntefering gesagt, als die beiden ihre Zusammenarbeit als Kanzler und Parteivorsitzender begannen. „Ich bin nicht der Kumpeltyp“, war die Reaktion des Sauerländers. Während dieser Zeit gab es keinen ernsthaften und nach außen dringenden Konflikt zwischen beiden.
Nun sehen manche in der SPD den überaus mutmaßlichen Ärger Schröders über Müntefering in den Ereignissen des Jahres 2005 begründet. Erläuterungen sind überliefert, Müntefering habe Schröder in das Vorhaben „Neuwahl“ getrieben – schließlich habe der Kanzler nachgegeben. Das freilich widerspricht Darstellungen gleicher Quellen, Müntefering habe zunächst Bedenken gegen das Vorziehen der Bundestagswahl gehabt. Gleichwie – Hinweise gibt es, die alten Schröder-Freunde suchten in der aktuellen Debatte in der SPD ihr Wohlwollen für Beck auch mit despektierlichen Bemerkungen über Müntefering zu festigen.
Manche sollen Müntefering sogar vorgehalten haben, er habe im Herbst des Wahljahres nicht lange genug für Schröder als Außenminister und Vizekanzler gestritten. Es wäre zwar für Schröder eine ziemliche Zumutung gewesen, bei wichtigen Anlässen der Außenpolitik ständig der Bundeskanzlerin Angela Merkel den Vortritt zu lassen. Aber einige denken, damals habe Müntefering nur an sich gedacht. Gleichwie. Beobachter notierten aus seiner Willy-Brandt-Rede: „Eine Arbeitsteilung nach dem Muster, die andere Seite ist für die Galerie zuständig und die SPD kittet die Scherben, das darf es nicht geben.“ Außenminister ist Frank-Walter Steinmeier, der zu Schröders Regierungszeiten Chef des Kanzleramtes und auch ein Freund des Kanzlers war.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: ddp, dpa, picture-alliance/ dpa/dpaweb
