Was man ihm hier und anderswo so vorwirft, zeichnet ihn in Wirklichkeit intellektuell und moralisch aus. Das Wahlergebnis hat ihm die Augen geöffnet.
Nach dem monatelangen Herumgezaudere vor und nach der Wahl ist es nun hoffentlich vorbei mit den Querschüssen des bayerischen Ministerpräsidenten.
Vor der Wahl will er sich nicht festlegen, mal sehen, ob ihm das Wahlergebnis passt. Dann bequemt er sich, aber nein, am Finanzministerium könnte man sich den Heiligenschein beschädigen. Wirtschaft- ja das "schillert" so schön, wollen doch mal sehen, mit welchen Rosinen aus anderen Ressorts man das garnieren kann, damit es auch schmeckt ! Na, nun doch nicht, weil man den lieben Münte nicht mehr in Augenhöhe erblicken kann, jedenfalls nicht, wenn man weiterhin die Nase so hoch hält !
mit dieser Entscheidung: keinem geschadet, Gruß nach München !
D.Schmitz, Wolfsburg
Das Berliner Affen-Theater geht weiter. Stoiber erweist sich einmal mehr als ein Feigling. In Bayern kann er - bei seinen klugen Wählern selbstverständlich - gegen gott und welt schießen und scheißen. Mal gegen ostdeutschen Frustrierten ins Feld gehen, mal vor durchrassung und Durchmischung deutscher gesellschaft warnen. Hauptsache: keine Verantwortung übernehmen.
Arme Angela!!
Mössingen, Kazem
Das widersprüchliche Verhalten von Herrn Stoiber ist nicht
nachzuvollziehen. Stoiber hatte der Union durch sein Verhalten und seine Reden im Wahlkampf bereits erheblichen Schaden zugefügt. Wenn er wirklich von seinen Zielen überzeugt wäre, müßte er auch in jedem Fall versuchen, diese Ziele durchzusetzen. Schließlich hatte er als einziger die freie Auswahl unter den Ministerposten. Wenn er sich jetzt mit wechselnden fadenscheinigen Begründungen zurückzieht, zeigt er, daß er -zumindest aktuell- für ein politisches Amt, in dem man auch kämpfen muß, nicht geeignet ist. Offenbar hat er auch Probleme mit sich selbst.
Im übrigen habe ich keine Einwände, wenn er sich jetzt
wieder voll um Bayern kümmern will. Für das übrige Deutschland ist dies bestimmt vorteilhafter. Müllermeister Glos ist sicherlich auch ein besserer Wirtschaftsminister als der angebliche "Einserjurist" Stoiber. Zudem hat Glos auch noch Humor !
Es klang so patriotisch, wenn die Führer von CDU und CSU im Wahlkampf erklärt haben: "Ich will Deutschland dienen!" Man musste sich nur fragen: womit denn?
Nun hat E. Stoiber seine Antwort gegeben. Nachdem man ihn hofiert hat, er sich sein Ministeramt in Berlin aussuchen durfte, nachdem er sich zusätzliche Kompetenzen angeeignet hatte, nachdem sich bereits die Kronprinzen in Bayern um das Erbe zu streiten begonnen haben, schmeisst er beleidigt hin. Er hat noch kein Problem auch nur zu lösen begonnen, hat Unruhe in Berlin und München angerichtet, hat ein Maximum an Dissonanz zwischen CDU und CSU zur Schau gestellt, hat sich ohne Not zur Richtlinienkompetenz geäussert .....
Das also ist Deutschland dienen - á la Stoiber
Es bleibt jetzt abzuwarten, wie denn die Bayern auf ihren wiedergewonnenen Landesvater reagieren. Wenn sie sich freuen über den Verbleib in München, na gut. Wenn sie ihm aber bei der nächsten Wahl deutlich signalisieren, dass sie dieses unwürdige Herumwurschteln auf der Bundesbühne verübeln, dann sogar noch besser. Jedenfalls haben sie einen Ministerpräsidenten verdient, der seine Aufgabe nicht nur als das weniger grosse Übel ansieht!
Das ist gut so!
Stoiber und Seehofer haben uns mindestens 3-4 Prozent Stimmen gekostet.
Im Grunde ist der Rückzug Stoibers eine Wiederholung des Rückzugs von Lafontaine aus der Regierung Schröder - nur hat der Zauderer Stoiber früher reagiert. Wer die Person Stoiber kennt, hatte sich ohnehin nicht vorstellen können, daß er es vier Jahre lang unter der Kanzlerin Merkel aushalten könnte.
Genauso wie Lafontaine war Stoiber ein früherer Kanzlerkandidat, der einer Mehrheit der Deutschen nicht vermittelbar war und dem auch ganz persönlich der Mißerfolg der jeweils eigenen Partei bei der Bundestagswahl zuzurechnen war.
Genauso wie Lafontaine hat sich auch Stoiber dennoch für den "Besseren" gehalten als den, der von der Bevölkerung mehr Zuspruch erhalten hat: Schröder bzw. Merkel.
Genauso wie Lafontaine glaubte Stoiber, durch den Eintritt in das Kabinett dennoch "heimlicher Kanzler" werden zu können und den Kanzler letztlich steuern zu können (Lafontaine eher wegen seines Amtes und seiner eigenartigen, aber um so fester gefügten wirtschaftspolitischen Vorstellungen, Stoiber eher wegen seiner CSU-Hausmacht und seines Verhältnisses zu Müntefering).
Genauso wie Lafontaine hat Stoiber eines Tages doch gemerkt, daß seine Vorstellungen Illusion waren und daß er den Kanzler bzw. die Kanzlerin in spe unterschätzt hatte.
Und genauso wie Lafontaine hat Stoiber die Konsequenz Rückzug gezogen. Dabei kam ihm seine notorische Zauderei zugute - er hatte sich mit dem Wirtschaftsministerposten nur halbherzig eingebracht, konnte also leichter abspringen.
Es stellen sich folgende Fragen:
Mit welchem Mandat verhandeln Schröder und Müntefering für die SPD den Koalitionsvertrag, wo sie nun beide anschließend keinen Einfluß mehr haben werden?
Wird sich eine auf vorgestrige linke Politik zurückwende SPD einer Koalition verpflichtet fühlen, die auf Basis der zukunftssichernden Agenda 2010 Politik eingegangen wurde?
Stoiber hat diese Fragen für sich schon beantwortet und zieht sich zurück. Merkel sollte es ihm gleich tun, denn das Scheitern der großen Koalition ist unter den gegenwärtigen Umständen unausweichlich. Selbst wenn Merkel linke Politik machen würde, würde sie in spätestens 2 Jahren angesichts 6 Millionen Arbeitslosen und noch desolateren Staatsfinanzen vor dem Aus stehen.
Da hat Stoiber voellig recht,denn die SPD wird mit gespaltener Zunge sprechen und ein Damekles-Schwert wird zum Symbpl dieser Koalitions Regierung CDU/CSU und SPD. Soweit sie uberhaupt zustande kommt.
Ein Zicklein an der Wage spielt Schicksal nicht nur fuer die SPD,sondern auch fuer die eventuelle Koalition.
So kann man nicht regieren.Jedenfalls nicht lang und nicht effektiv.Die rote Dame ist am Zug.Das Spiel heisst Deutsches Damengambit.Wer ist bald Schamatt?
Stoiber als erfahrener Politiker weiss das genau.Er weiss auch,dass die SPD einem politischen Selbtsmord nahegekommen sein keonnte. Den kann man doch auch abwarten.
Es kommt nicht oft vor, daß sich eine letzte Chance erneut bietet. Jetzt ist die Situation da.
SPD, CSU und Grüne würden mit 319 Sitzen im Bundestag über das verfügen, was man eine stabile Mehrheit nennt. Die SPD kann sich nur mit einem Parteivorsitzenden und Kanzler Schröder noch einmal am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Stoiber erweist sich mehr und mehr als ein Politiker, dem das Wohl des Landes persönlichen Ansprüchen tatsächlich vorangeht. Die ChristSOZIALEN verkörpern in einer wesentlichen öffentlichen Wahrnehmung (Seehofer!) genau den Bonus, dessen Missing der Union als Ganzes bei der letzten Bundestagswahl den Triumph gekostet hat. Die Grünen mit ihrem immer deutlicheren ökoliberalen Kurs finden bei der CSU in vielen Positionen größere Übereinstimmung als bei der wirtschaftsliberalen bis marktradikalen CDU, von der FDP mit ihrem rückständigen 'neoliberalen' Kurs ganz zu schweigen. Und die Linkspartei hat leider noch viele unrealistische Vorstellungen von den Mechanismen, denen eine Volkswirtschaft ceteris paribus ausgeliefert ist.
Also, was zögert ihr noch. Diese Koalition brächte D mit Schwung auf den richtigen Weg.
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