SPD-Machtwechsel

Beck weiß, wer ihn hinter die Fichte führte

Von Thomas Holl, Mainz

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Der zuletzt sehr dünnhäutige Politiker zeigt sich gelöst und offen wie seit Monaten nicht mehr

09. September 2008 Zwei Tage nach seinem Rücktritt als SPD-Parteivorsitzender ist in Mainz ein Kurt Beck zu erleben, der mit sich im Reinen ist. Zwei Tage lang hatte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident nach seinem fast fluchtartigen Abgang am Schwielowsee die Öffentlichkeit gemieden. Nun schildert Beck in einer betont sachlich vorgetragenen Presseerklärung den rund 100 Journalisten in der Staatskanzlei noch einmal den Ablauf der vergangenen Woche aus seiner Sicht.

Ohne die Namen Steinmeier und Müntefering zu nennen, berichtet Beck von den Gesprächen, gemeinsam einen Weg zu finden, den Kanzlerkandidaten der SPD vorzuschlagen. Im Laufe des Samstagabends habe er dann wahrgenommen, dass in den Medien eine Geschichte berichtet werde, die mit der Wirklichkeit nicht übereinstimme. Den Medien seien „bewusste Fehlinformationen“ zugespielt worden. Die dadurch entstandene „völlig andere Lage“ habe ihn zu der Überzeugung gebracht, „dass es nicht mehr möglich ist, meine Aufgabe sinnvoll zu erfüllen, auch hinsichtlich des Selbstrespekts, den sich jeder Mensch schuldet.“

Ein Vorsitzender der SPD „muss Handlungsspielräume haben“

Bei Pfälzer Wein und Rinderbraten erläutert Beck in einer kleineren Runde Journalisten anschließend im Gästehaus der Landesregierung detaillierter, warum er aus seiner Sicht zwingend zurücktreten musste. Der zuletzt sehr dünnhäutige Politiker zeigt sich gelöst, entspannt und offen wie seit Monaten nicht mehr. In der Nacht zum Sonntag, so erzählt Beck heiter, habe er trotz seines emotionalen Naturells zu seinem eigenen Erstaunen eine „ganz nüchterne Entscheidung“ getroffen. Auf „Zetteln“ habe er in diesen Nachtstunden seine „Gedanken und verschiedene Varianten aufgeschrieben.“ Zwar habe er Steinmeier, den Beck auch öfters „Frank-Walter“ nennt, danach in einem „absolut positiven“ Telefongespräch zugesagt, noch einmal seinen Rücktrittsentschluss zu überdenken. Aber am Sonntagmorgen habe für ihn festgestanden, dass dies der „einzig richtige Weg für mich und die Partei ist.“ Ein Vorsitzender der SPD „muss Handlungsspielräume haben, wissen, dass er sie hat und nicht in der Öffentlichkeit als Getriebener dastehen.“

Wie in der Pressekonferenz ist Beck auch hier um verbale Abrüstung im Interesse der Partei bemüht. Den Verdacht, das neue Führungsduo Steinmeier/Müntefering habe sich mit Hilfe von Leuten aus der zweiten Reihe im Willy-Brandt-Haus als Königsmörder oder Putschist betätigt, will Beck gar nicht erst aufkommen lassen. „Intrige oder Putsch sind nicht meine Begriffe. Putsch ist Quatsch mit Soße!“ Auch der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder habe beim Lancieren der „gezielten Desinformation“ über Steinmeiers angebliche Selbstnominierung als Kanzlerkandidat an Beck vorbei „nicht die Hände im Spiel“ gehabt.

„Ich lasse mich nicht verbiegen“

Dass er jedoch genau weiß, wer aus seiner Partei dem Ablauf der Kandidatenpräsentation einen ganz besonderen, ihm schadenden „Dreh“ in der Zeitschrift „Der Spiegel“ und anderen Medien gegeben hat, lässt Beck durchblicken. Als am Samstagabend die ersten entsprechenden Kommentare im Fernsehen zu hören waren, habe er seine Mitarbeiter beauftragt zu „recherchieren“, wer dahinterstecke: „Wir kennen diese Spin-Geschichten aus mehreren und absolut seriösen Quellen.“ Die Motivation für dieses illoyale Handeln könne er nur vermuten: „Aber Vermutungen will ich nicht in die Welt setzen.“ Am Sonntagvormittag in der Klausursitzung der SPD-Führung nahe Potsdam seien „diese Leute“ jedenfalls nicht dabei gewesen.

Und auch hier beklagt sich Beck, dass sein in Rheinland-Pfalz praktizierter offener und „kollegialer“ Führungsstil von manchen in der SPD als Aufforderung zum Vertrauensbruch missverstanden worden sei: „Ich hatte gehofft mit meinem Führungsstil in Berlin zu bestehen. Aber es gibt viele Leute, die nicht reif dafür sind.“ Ohne „Rückgrat“ könne er als Parteivorsitzender aber keine Politik machen: „Ich habe immer gesagt, ich lasse mich nicht verbiegen.“ Und wichtig ist Beck auch die Botschaft, dass er entgegen mancher Darstellung in Partei und Medien die Aufgabe des SPD-Vorsitzes nicht übernommen habe, um „etwas werden“ zu wollen: „Ich habe nicht an Gitterstäben gerüttelt, sondern versucht, meine Aufgabe richtig zu machen.“

„Schön, dass Du wieder da bist“

Nachdem sein Rücktrittsentschluss festgestanden habe, sei für ihn „klar“ gewesen, dass Steinmeier als Kanzlerkandidat das „erste Zugriffsrecht“ auf den Parteivorsitz habe. „Ich habe ihm aber geraten, davon nicht Gebrauch zu machen.“ Obwohl in die Regierung als Außenminister und Vizekanzler eingebunden, hätte ein SPD-Vorsitzender Steinmeier sich im beginnenden Bundestagswahlkampf in die „Niederungen“ der Parteipolitik begeben müssen. Dass er statt dessen Arbeitsminister Olaf Scholz als SPD-Vorsitzenden vorgeschlagen habe, will Beck weder bestätigen noch dementieren. Er werde keine Namen nennen, um niemand zu „verbrennen“.

Mehr als 10.000 Briefe und Mails habe er bekommen, sagt Beck. Oft mit dem Tenor: „Mist, wie die mit Dir umgegangen sind, aber schön, dass Du wieder da bist.“

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: ddp

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