Normalerweise ist man ja von dieser Zeitung eher guten Text gewöhnt. Das Foto zu diesem Artikel aber macht sprachlos.
.... zeigt, dass er gut beraten ist, die Parteimitglieder erst einmal hinter sich zu bringen und die Sachfragen vorab zu klären. Er verhält sich diplomatischer als Beck und hat für diese Voraussetzungen auch noch genug Zeit. Vor Mitte nächsten Jahres sollte die SPD ihren Kandidaten nicht benennen. Gleichwohl sollte die SPD weitere mögliche Kandidaten/Innen in Stellung bringen. Ein/e, besser zwei, Newcommer/in mit Charisma und Visionen würden der SPD gut tun. Eine Partei, die im Bund mitregiert und wichtige Minister stellt, sollte eigentlich ein Dutzend fähige Parteimitglieder für dieses Amt präsentieren können. Gegen Frau Merkel wird es allerdings ein Mann leichter haben. Vielleicht doch noch mal Schröder, als Dankeschön für seine Reformfreudigkeit? Und weil er den besseren Kontakt zu Russland hat. Denn ohne Russland wird in Europa nicht viel gehen.
Wir werden bald sehen können, ob es vielleicht doch schon 2009 zu einer Jamaika-Koalition im Bund kommen könnte und wie die Bürger auf diese etwas "asozialere" Perspektive der Regierungsbildung reagieren werden.
Deshalb werden natürlich noch jede Menge Meinungsumfragen benötigt, die insbesondere von den GRÜNEN sehr, sehr präzise analysiert werden müssen.
Für die SPD gibt es keinen Grund, sich schon jetzt festzulegen, denn es ist gut möglich, dass zum Jahresbeginn 2009 die SPD doch wieder bei 30% und die LINKSPARTEI bei 15% liegt.
Liegt die Union dann aber nur bei 35%, dann könnte der Wahlkampf gnadenlos werden, da eben auch eine Jamaika-Koalition wohl kaum mehr als 52,5% auf die Waage brächte.
Es gibt noch eine Dritte Möglichkeit:
Beck läßt sich im Rahmen einer Krise im Herbst zum Kanzler wählen, und versucht dann mittels des Amtsbonus die Wahl im nächsten Jahr zu überstehen.
Das strategische Dilemma der SPD ist, daß sie realistischerweise nur dann einen Kanzler stellen kann, wenn ihr Kandidat es schaffen sollte ein Ampelbündnis oder eine rot/rot/grüne Koalition zu formen.
Die Ampel scheint bis auf weiteres am (derzeit) dominierenden neoliberalen Flügel der FDP unter Westerwelle zu scheitern (die sozialiberalen FDPler wie Baum oder L.Schnarrenberger können sich nicht durchsetzen) und für rot,rot, grün hat die SPD keinen geeigneten Kandidaten, es sei man würde Wovereit nominieren.
Hatte wir das nicht schon einmal nach Helmut Schmidt! Kann sein, daß ich dies etwas undifferenziert sehe, aber mir kommt das "Schauspiel der SPD" bekannt vor.
Die SPD, wie auch die Grünen, fühlen sich in der Rolle der Opposition am wohlsten. Die Besserwisser-Partei?
denn wir brauchen Stetigkeit in der deutschen Politik und die kann nur Kurt Beck garantieren. Seit Schmidt ist die Qualitaet der Kanzler stetig gefallen und Beck ist nunmal der schlechteste moegliche Kanzler. Also muss er ran. Fuers Vaterland. Das einzige Problem ist, dass es dann nicht weiter nach unten gehen kann. Vielleicht hat Schmidt ja nochmal Lust, dann koennte man eine neue Serie starten. Oder Beck ruft die Diktatur aus. Das macht er ja in der SPD auch ganz gerne. Freundschaft!
Hinter der Behandlung der K-Frage in der SPD stehen recht einfache strategische Erwägungen: Der Liebling vieler Wähler, also Steinmeier, wird 100%-ig nicht antreten, wenn die SPD in Kürze kaum realistische Chancen auf einen Wahlsieg hat. In diesem Fall braucht die SPD einen Kandidaten, der "verbrannt" wird und dann auf nimmer Wiedersehen in der Versenkung verschwindet. Sollte sich die SPD hingegen vernünftig und ernst zu nehmen neu ordnen können (was ich nicht glaube), von der CDU und den Linken abgrenzen und ausreichend Wählerpotenzial binden können, wird sie Steinmeier ins Rennen schicken. Aber auch nur dann!! Würde sie es in jedem Falle tun und die Wahl verlieren, wäre mit dem "stone" eine ihrer wichtigsten Figuren irreparabal beschädigt. Insofern ist es klar, dass sich die Verantwortlichen alles offen halten. Das einzige Dilemma: Es wird nicht funktionieren, Stetigkeit, Verlässlichkeit u. a. zu demonstrieren und gleichzeitig die K-Frage unendlich hinauszuzögern. Außerdem muss die derzeitige Kanzlerin erst noch überholt werden. Vermutlich werden die Probleme der SPD noch anhalten und am Ende Beck doch seine Birne als Kanonenfutter hinhalten müssen. Danach sind wir ihn dann endlich los... für immer!!!
Sesselkleber und die Befindlichkeiten beider allfälliger Kanzlerkandidaten sind wichtiger als das Wohl des Staates - was bei Politikern die sich kontinuierlich erfolgreich durch die Parteigremien geschlängelt haben sicher eine Binsenwahrheit darstellt.
Beide möchten Bundeskanzler werden, aber beide haben keine Chance es zu werden. Dafür laviert Frau Merkel links und rechts der Mitte zu schlau und geschickt. Ehrlich sind beide nicht. Wenn sie es wären und wenn sie lediglich ohne Eigeninteressen gemeinsam für den SPD-Bundeskanzlersitz kämpfen würden, wäre die Chance gegeben. Aber als Juniorpartner in der "Grossen Koalition" die ja lediglich dem Machterhalt von Personen dient und keine klaren polititischen Positionen zulässt, sind die Chancen äusserst gering!
Anhand der unnötigen Einsätze der Bundeswehr im Ausland sieht man ja sehr genau wie es mit der Demokratie Deutschlands aussieht. Eine grosse Mehrheit der deutschen Bürger lehnen diese - wie auch immer genannten - Militäreinsätze konsequent ab. Die Koalition interessiert sich für die Meinung der Bürger überhaupt nicht. Regieren ohne Bürger ist viel einfacher, und es funktioniert ja schliesslich auch. Die Bürger lassen es geschehen.
