Wie zuvor Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) spricht nun auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von kriegsähnlichen Zuständen in Teilen Afghanistans. „Ich teile die Meinung von Verteidigungsminister zu Guttenberg, dass aus der Sicht unserer Soldaten kriegsähnliche Zustände in Teilen Afghanistans herrschen, auch wenn der Begriff 'Krieg' aus dem klassischen Völkerrecht auf die jetzige Situation nicht zutrifft”, sagte Frau Merkel der F.A.Z.

Auf der für Januar geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz müsse eine zeitliche Perspektive festgelegt werden, bis wann die afghanische Regierung selbst für die Sicherheit in ihrem Land sorgen könne, forderte die Kanzlerin. Davon hänge die künftige Strategie der internationalen Gemeinschaft ab und auch die Zukunft des Einsatzes deutscher Soldaten. Solange es eine solche Perspektive nicht gebe, solle die Höchstgrenze der am Hindukusch stationierten Bundeswehrsoldaten unverändert bleiben.

„Bis dahin werden wir unser Mandat halten”

Auf der Konferenz sollten „gemeinsam mit der neuen afghanischen Regierung Zeithorizonte definiert werden für die Ausbildung von afghanischen Soldaten und Polizisten”, sagte Frau Merkel. „Wir wollen auf der Konferenz die Voraussetzungen für eine Übergabestrategie in Verantwortung schaffen. Bis dahin werden wir unser Mandat auf dem Niveau halten, was wir jetzt haben.”

Guttenberg hatte bei seinem Besuch in Afghanistan angekündigt, eine zusätzliche Infanteriekompanie von 120 Soldaten nach Kundus zu schicken. Das Die zusätzlichen Kräfte sollen, zusammen mit vier Marder-Schützenpanzern und 18 Dingo-Transportfahrzeugen, Mitte Januar dort eintreffen. Damit sind dann nach Angaben des Verteidigungsministeriums 520 Infanteristen in vier Kompanien am Ort. Die Gesamtstärke der Bundeswehr in Kundus, derzeit 873 Soldaten, wird damit auf etwa 1000 Mann aufgestockt. Die vom Bundestag festgelegte Obergrenze des Isaf-Mandats von 4500 Mann werde damit nicht überschritten, sagte ein Sprecher des Ministeriums.

wus./FAZ.NET