06. März 2008 Bundespräsident Köhler hat das Vorhaben grundsätzlich gebilligt, eine Tapferkeitsauszeichnung für Bundeswehrsoldaten zu stiften. Die Auszeichnung für „außergewöhnlich tapfere Taten“ solle als eine weitere Stufe des sogenannten Ehrenzeichens der Bundeswehr geschaffen werden, das bisher in drei Stufen (Bronze, Silber, Gold) existiert, teilte ein Sprecher Köhlers mit.
Das Verteidigungsministerium hatte schon im vergangenen Jahr Köhler eine entsprechende Vorlage unterbreitet. Ein Sprecher sagte, es sei offen, wie dieser Orden aussehen soll. Es gehe um eine Neuauszeichnung, an eine Wiederbelebung des Eisernen Kreuzes sei nie gedacht worden. Eine solche Auszeichnung war vom Präsidenten des Reservistenverbandes, dem Bundestagsabgeordneten Beck (CDU), vorgeschlagen worden.
„Eigenständige Form ohne historischen Bezug“
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Arnold, zeigte sich dafür offen. Allerdings soll nach seiner Auffassung nicht Tapferkeit, sondern eine „besondere Leistung im Einsatz“ ausgezeichnet werden. Arnold sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, es müsse mit Blick auf den Orden um eine „ganz eigenständige Form ohne „historischen Bezug“ gehen.
Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Homburger sagte: „Gegen eine Ergänzung der Auszeichnungsmöglichkeiten der Bundeswehr um ein Ehrenzeichen für besondere Tapferkeit ist nichts einzuwenden. Das erweitert die individuellen Auszeichnungsmöglichkeiten.“ Die Frage der Ausgestaltung sei Sache des Verteidigungsministers.
Skeptischer äußerte sich die FDP-Politikerin Hoff. „Wozu, wann, für welches Szenario soll so eine Auszeichnung verliehen werden?“, fragte sie. „Will die Bundesregierung implizieren, dass sich die Bundeswehr schon im Kampfeinsatz befindet?“
„Schräge Symbolpolitik“
Der Grünen-Verteidigungspolitiker Nachtwei zeigte sich offen für eine „besondere Anerkennung für besondere Leistungen in Rahmen der Friedensordnung der Bundesrepublik Deutschland“, will sie aber nicht auf Soldaten begrenzen, sondern auch Entwicklungshelfer und Polizisten im Auslandseinsatz einbezogen wissen. Wenn die auszuzeichnende Tapferkeit auf soldatische Kämpfer reduziert werde und dies mit Bezügen auf die Vergangenheit gepaart werde, sei dies eine „schräge Symbolpolitik“.
Der Linke-Verteidigungspolitiker Schäfer wandte sich gegen einen „neu-alten Heroenkult“. Die gesellschaftliche Hervorhebung des Soldatenberufs durch Ehrenmale und Auszeichnungen sei oft ein Vorbote deutscher Kriegsbeteiligung gewesen.
Text: löw.; F.A.Z.
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