Längst hatte Sigmar Gabriel den Parteitag gedreht. Längst hatte er die Mühsal, die Trauer und die Zweifel der Delegierten - jedenfalls für diese abendlichen Stunden - weggewischt. Die Leute wollten wieder jubeln, sich wieder freuen. „Mehr Basisdemokratie bedeutet auch mehr Arbeit”, rief er ihnen zu. Und wenn es schon welche gäbe, die die neue Führung nicht wählen wollten, dann sollten sie es an ihm auslassen und nicht nach einem Links-rechts-Schema vorgehen. Das galt Andrea Nahles, und in einem fast unbemerkten Zeitpunkt seiner Rede hatte die ihm ein Taschentuch gebracht.

Nahezu zwei Stunden hatte Gabriel geredet. Sodann rief er ein chinesisches Sprichwort in Erinnerung: „Wer nicht lächeln kann, soll keinen Laden aufmachen.” Im Beifall ging das „Lasst uns wieder neue Läden aufmachen in Deutschland” unter. Die Leute standen auf. Umarmungen auf der Bühne, mit Frau Nahles und Steinbrück und Müntefering. Schulterklopfen. Gabriel holte sich noch den Segen der Altvorderen ab - Hans-Jochen Vogel und Erhard Eppler. Der Jubel nahm das Wahlergebnis vorweg.

Stunden zuvor die Inszenierung eines Abschieds. Der Älteste vorne auf der Vorstandsbühne hat straff gewirkt, die Jüngeren hingegen, die weiter machen, schienen gedrückt und gebeugt. Beifall. Müntefering reckte den Kopf. Ein Bild für die Parteiarchive. „Ich bin Sozialdemokrat. Immer. Glückauf. Liebe Genossinnen und Genossen.” Eine Stunde lang hat Franz Müntefering gesprochen, und am Ende war unklar, ob er seine eigene Wirkung karikierte oder deren Karikatur ironisierte. Irgendeiner, trug der scheidende SPD-Vorsitzende vor, habe einmal erzählt, er, Müntefering, sei ein „autoritärer Knochen”. Das sei geschrieben, sodann abgeschrieben worden. Es habe ihn amüsiert. „Ich bin diesbezüglich unerkannt durch viele Ämter gekommen.”

Der Geist von Schröder

Manche Zuhörer, jene vor allem, die in seinen Jahren an der Spitze der Partei in der Minderheit waren, haben geschluckt. Sie haben versichert, ihn eben doch und tatsächlich als „autoritären Knochen” kennen gelernt zu haben. Die meisten wollten an diesem Freitag reden. Sie wollten sich selbst an die Brust schlagen. Sie wollten kritisieren. Sie wollten klagen und schimpfen. Fünf Minuten Redezeit für jeden. Gegen zwölf Uhr sagte die Sitzungsleiterin, es stünden „50 Genossinnen und Genossen” auf der Rednerliste. Eine halbe Stunde später war von 54 die Rede. Manche fehlten, vor allem Gerhard Schröder, von dem nicht ausdrücklich die Rede war, um dessen Politik und Politikstil es aber vor allem ging.

Gerhard Schröder in seiner Autobiographie „Erinnerungen” (2006): „In all den Jahren meiner Arbeit in und für die SPD hatte ich nie Schwierigkeiten mit der Mitgliedschaft, wohl aber mit jener Gruppe von Funktionären, die Festigkeit in der Politik mit Starrheit im Denken verwechseln. Schon aus Sorge um die Entwicklung meiner Partei hatte ich einen Wechsel an ihrer Spitze immer wieder hin und her gewendet. Franz Müntefering gegenüber blieb ich hartnäckig, weil ich der Meinung war, dass nur auf diese Weise den Bestrebungen unverantwortlicher Landes- und Bezirksvorsitzender Einhalt geboten werden konnte. Schließlich ließ sich Franz Müntefering überzeugen.”

„Orientieren statt irritieren”

Zu besichtigen war, wie es ist, wenn eine Partei die Regierungsmacht verliert, wenn sie auch in den großen Bundesländern in der Opposition ist, wenn sie auf 23 Prozent gestürzt ist. Die Zahl der Gäste war klein, klein auch die Zahl der Prominenten, klein auch die der Wichtigtuer und der Karrieremacher. Die Sicherheitsbeamten dominierten nicht mehr. Die Einlasskontrollen waren auf das Maß vor dem 11. September 2001 zurückgeführt. Manche Neugierige setzten sich in die zweite Reihe der Delegierten. Noch vor einem Jahr wären sie verscheucht worden. Die Halle war verkleinert. Die Emporen, wo sonst die Sonstigen saßen, waren verhängt. Die Sozialdemokraten waren unter sich, und der den Parteitag eröffnende Hubertus Heil, der noch amtierende Generalsekretär der SPD, begrüßte dann auch den Kinderschutzbund, und weil später Greta Wehner kommen sollte, wurde auch an eine Maßgabe Herbert Wehners erinnert: „Orientieren statt irritieren”.

Einen „ordentlichen Parteitag in außerordentlichen Zeiten” hatte Heil angekündigt, und also hatte der Bericht der Kontrollkommission am Anfang zu stehen, deren Vorsitz Schröder, als er in der Partei früher gänzlich ungelitten war, boshafterweise einmal hatte übernehmen wollen. Also sprach Christa Randzio-Plath. Der Haushalt der Jungsozialisten sei in Ordnung. Das Kostenbewusstsein im Willy-Brandt-Haus sei gestiegen. Es gehe nicht an, dass der Parteirat verkleinert werde. An der erfolgreichen Ausbildung der Mitglieder dürfe keinesfalls gespart werden. Der Unternehmensbereich der SPD sei erfolgreich. Die Finanzlage sei nicht rosig. Bitte um Entlastung des Vorstands. Sie wurde vollzogen.

Vor allem Kampfeswillen wollte Gabriel vermitteln. Alle möglichen Ursachen der  Niederlagen und des Niederganges hatte er aufgezählt. Den Begriff der  „Deutungshohheit” stellte er in den Vordergrund. Die Partei dürfe sich nicht  auf angebliche Analysen von Politikwissenschaftler einlassen und deren Definition von „Mitte”, die statisch sei. Gabriel erinnerte an Willy  Brandt. „Die Mitte war links, weil wir sie verändert haben. Die SPD hatte sie  erobert. Und das müssen wir wieder machen.” Die Anpassungen an die  vermeintliche Mitte aber sei die eigentliche Ursache  für die Wahlverluste  gewesen. Union und FDP aber seien die „Rechte”, und den Zweiflern rief noch ein  „So müssen wir sie nennen” zu.

Die „Dimension der Niederlage” ist erschreckend

Politik sei Organisation, pflegte ein Arbeitsmotto Münteferings zu sein, und immerhin bis zum Vorabend des Parteitages sollte es wirken. Wie von Geisterhand geführt zogen Kandidaten ihre Bewerbung für den weiteren Parteivorstand zurück - aus Einsicht wohl auch, ohnehin nicht gewählt zu werden. Susanne Kastner aus Bayern, früher immerhin Bundestagsvizepräsidentin, gab auf. Wolfgang Tiefensee, früher sogar Bundesverkehrsminister, verzichtete, und auch die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel, der das freilich leicht gefallen sein mag. Sie sitzt kraft Amtes in dem Gremium. Und damit die „Genossinnen und Genossen” auf dem Presseabend - Empfang also für die Neugierigen und die Herumsteher - nicht zu viel und zu Internes erzählten, sagte der Vorsitzende, die scheinbar Arglosen und Freundlichen würden dann immer gleich alles in die Zeitung schreiben.

Gewöhnlich werden auf SPD-Parteitagen die Großredner schon vorab gefeiert. Diesmal nicht: Gedämpfte Stimmung, und der Bodenteppich schluckte Geräusche. Müntefering sprach vom Auf und Ab in der Demokratie, vom Wechsel, von Regierung und Opposition, wie es normal sei. So weit, so gut. „Die Dimension der Niederlage ist das Erschreckende.” Er sprach von Analyse, von Aussprache, vom Neuaufbau. „Das braucht seine Zeit.” Und: „Die SPD ist kleiner geworden, aber die sozialdemokratische Idee nicht.” Er lobte Frank-Walter Steinmeier in seinen Rollen als Außenminister, Kanzlerkandidat und jetzt als Oppositionsführer. Dankeschön. Und: „Lieber Frank, Du hast keine windigen Steuersenkungen versprochen. Du musst kein Wort zurücknehmen.” Beifall. Noch einmal hat er sich als Mutmacher versucht - wenig wirksam freilich, wie sich in den folgenden Stunden erweisen sollte. „Siege in der Demokratie sind auf Zeit – Niederlagen auch.” Und: „Wir kommen wieder.” Die Gründe des Scheiterns seien vielfältig, und womöglich war der Kernsatz seiner Analyse: „Wir waren einfach nicht interessant genug.” Und: „Wir waren für zu viele die von gestern.” Sodann ein sozialdemokratisches Bekenntnis. „Wir wollen, dass der Kapitalismus gezähmt wird.” Alle vorne haben geklatscht, auch der ehemalige Finanzminister, Peer Steinbrück, der noch als stellvertretender SPD-Vorsitzender in der ersten Reihe saß.

Die mit den schlechtesten Wahlergebnissen haben die größte Schnauze

Müntefering vermied es, Schuldige zu suchen, Schuldige zu nennen. Er vermied es, die Politik Schröders, die „Agenda 2010”, die Hartz-Gesetze, die Afghanistan-Einsätze und die „Rente ab 67” zu nennen und als Begründung für die Wahlniederlage zu nennen. Müntefering gehört nicht zu jenen, die sich von sich selbst distanzieren. Er rückte nicht ab. Es schien, lieber stehe er allein, als kippe er. Mut auf dem Weg nach oben. Sein „Wir müssen wieder stehen” hat er wie ein „Wir müssen widerstehen” ausgesprochen. „Sozialdemokratische Partei Deutschlands” stand auf der Stirnwand des Parteitages. Kein sonstiges Logo.

Andrea Ypsilanti in dem Schreiben, in dem sie vor drei Wochen erklärt hatte, weshalb sie nicht wieder für den Parteivorstand kandidiere: „Mitte der achtziger Jahre wurde Holger Börner bei seinem ersten rot-grünen Experiment in Hessen, das er zuvor rundweg ausgeschlossen hatte, vom gesamten SPD-Präsidium um Willy Brandt, Johannes Rau und Jochen Vogel unterstützt. Heute ist Rot-Grün längst politisch erprobte Praxis. Die hessische SPD und insbesondere ich als Person wurden hingegen systematisch von denen diskreditiert, die mit inhaltlichen Wortbrüchen (Teile der Agenda 2010, Mehrwertsteuererhöhung etc.) zum Identitätsverlust der SPD und in der Folge zu hunderttausenden Parteiaustritten und serienmäßigen Wahlniederlagen beigetragen haben. Die dafür Verantwortlichen der Bundespartei haben allerdings bis heute ihre Rolle bei den dramatischen Ereignissen in Hessen im letzten Jahr nie selbstkritisch reflektiert.”

Es folgte eine Aussprache. Stundenlang. Oben und unten. Für das Wider und wider das Für. „Hier müssen wir umkehren”, rief Ursula Engelen-Kefer – Agenda-Gesetze, Rentenalter („ab 67”) im Blick. Höchste Zeit, rief ein Delegierter, sei es, einen Plan zum Rückzug aus Afghanistan zu entwerfen. „Dort ist Vertrauen verloren gegangen.” Deftige Kost: Die mit den schlechtesten Wahlergebnissen, wurde gekontert, hätten jetzt die größte Schnauze. Gern genutzt der Satz: „Wir müssen einen Neuanfang machen.

Wie mit Kurt Beck macht man es nicht

Aus dem Leitantrag des SPD-Vorstands, der an diesem Samstag verabschiedet werden soll: „Nach den 16 Jahren Reformstau der Regierung Kohl haben wir viel bewegt, auf das wir stolz sein können (...). Wir haben die Krise des Sozialstaates überwunden und die solidarischen Sozialsysteme finanziell stabilisiert (...). Zugleich können wir nicht behaupten, alles richtig gemacht zu haben (...). Die Anzahl der Wählerinnen und Wähler der SPD hat sich seit 1998 auf zehn Millionen halbiert (...). Trotz des enormen Einsatzes der SPD und der objektiven Erfolge bei der Bekämpfung der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise fehlte es an einer Zuordnung wirtschaftspolitischer Kompetenz für die SPD (...). Die Arbeitsmarktreformen des Jahres 2004 und die Entscheidungen der großen Koalition zur Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters auf 67 Jahre wurden von vielen Wählerinnen und Wählern nicht akzeptiert (...). Nicht zuletzt sorgten häufige Wechsel an der Parteispitze und jahrelange öffentlich ausgetragene innerparteilich Konflikte für deutliche Verunsicherungen über die Verlässlichkeit der SPD (...). Wir wollen Volks- und Mitgliederpartei bleiben, aber dies setzt mehr voraus als gut gemeinte Beschlüsse (...). In die Diskussion werden alle Ebenen der Partei einbezogen (...). Der Prozess soll zeitlich befristet sein und mit einem Beschluss auf dem Parteitag 2011 abgeschlossen werden (...). Es muss geprüft werden, wie wir die Präsenz und Sichtbarkeit der SPD in strukturschwachen Regionen sicherstellen (...).”

Nochmals Mahnungen an Müntefering. „Ich hätte doch ein bisschen mehr Selbstkritik von dir erwartet.” Nochmals die Sachen von früher, Kurt Becks erzwungener Rückzug: „So macht man es nicht.” Leute wie Thilo Sarrazin, jetzt in der Bundesbank, und Wolfgang Clement, jetzt nicht mehr in der SPD, schadeten der SPD mehr als jeder politische Gegner. Vorne saßen die Wichtigen. Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Frank-Walter Steinmeier. Sie hatten sich Zuhören geschworen. Sie mussten es tun. Ihre Stunde sollte kommen. Um 14.27 Uhr gab es noch 25 Wortmeldungen.

In der zweiten Strophe der SPD-Hymne „Wann wir schreiten Seit´ an Seit´” heißt es: „Eine Woche Hammerschlag  eine Woche Häuserquadern  zittern noch in unsern Adern  aber keiner wagt zu hadern  Herrlich lacht der Sonnentag  herrlich lacht der Sonnentag.” (1914)

P.S.: Ironisch hatte Gabriel die Frankfurter Allgemeine Zeitung ein  „SPD-Kampfblatt” genannt. Laut zitierte er einen Artikel, der sich  kräftig-kritisch mit der neuen Bundesregierung - „In der schwarz-gelben  Finanzpolitik passt nichts zusammen” - auseinandersetzte. Außerhalb des  Manuskripts fügte Gabriel die Bitte an die Genossinnen und Genossen „Ich finde,  ihr solltet die Zeitung abonnieren” an.

F.A.Z.
Günter Bannas, Dresden