Schröder - Als Jongleur mit vielen Bällen nicht zu unterschätzen
20. September 2005 „In dieser ernsten Situation braucht unser Land eine Regierung, die ihre Ziele mit Stetigkeit und mit Nachdruck verfolgen kann. Dabei ist die Bundesregierung auf die Unterstützung durch eine verläßliche, handlungsfähige Mehrheit im Bundestag angewiesen“: Mit diesen Sätzen begründete Bundespräsident Köhler am 21. Juli seine Entscheidung, den Bundestag vorzeitig aufzulösen.
Sie müssen ihm seit Bekanntwerden des Wahlausgangs wie ein mehrfach verstärktes Echo in den Ohren dröhnen. Denn der Souverän, das Volk, auf dessen Weisheit der Präsident setzte, hat keinem der beiden Lager, die gegeneinander antraten, eine verläßliche, handlungsfähige Mehrheit gegeben.
Ihr politisches Überleben steht auf dem Spiel
Die eindeutige Entscheidung, die der Präsident beschworen hatte, damit Deutschland seine Krise überwinde, gab es nicht. Union und FDP haben für ihr Reformprogramm, das, von Schröder rhetorisch vereist, für deutsche Gemüter schon zu radikal war, keine eigene Mehrheit bekommen.
Aber auch Schröder erhielt kein eindeutiges Mandat für seine Agenda, die nach diesem Wahlkampf unklarer ist denn je. Das ist die Ausgangslage für den Kampf um das Kanzleramt, in dem es um die Macht in Deutschland und noch mehr geht. Schröder sieht die Chance, als Wundermann in die Geschichte einzugehen: als der Kanzler, der mehrfach schon abgeschrieben war und dann doch noch über das Wasser wandelte. Für Frau Merkel steht ihr politisches Überleben auf dem Spiel, das nur im Kanzleramt gesichert wäre.
So würde die Persiflage zur Wirklichkeit
In diesem Duell, in dem es nicht zuletzt darauf ankommt, wer unter Druck besser mit vielen Bällen jonglieren kann, ist Schröder nicht zu unterschätzen. Noch am Sonntag abend versuchte er in machohafter Pose, sich zum Sieger auszurufen. Der Union, genauer: ihren Großfürsten bot er die große Koalition an, unter Verzicht auf Frau Merkel. Diese Bedingung dürfte nicht jeden Unionsgranden in Verzweiflung stürzen. Doch dürften sich CDU und CSU ein solches Diktat nicht bieten lassen. Schröders Drohung, dann eben die FDP zu sich herüberzuziehen, löste sich im Lächeln Westerwelles auf, dem nur Standhaftigkeit bleibt.
Des Kanzlers Möglichkeiten sind damit jedoch noch nicht erschöpft. Dazu müßte er noch nicht einmal direkt auf eine Duldung durch die PDS zudrehen, was selbst ihm nicht ohne Blessuren gelänge. Schröder könnte abwarten, ob seine Konkurrentin scheiterte, und sich dann im Bundestag zur Wahl stellen; woher die nötigen Stimmen kämen, könnte ihm egal sein. Gewählt - so würde die Persiflage zur Wirklichkeit - ist gewählt. Was danach kommt, hat der Improvisateur Schröder, der nun auf Zeit spielen kann, immer noch gesehen.
„Jamaika-Koalition“ trüge exotischen Namen zu Recht
Frau Merkel dagegen, die an zwei Kriegsschauplätzen zu kämpfen hat, muß schnell handeln. An der unruhig gewordenen Heimatfront versucht sie ihre Stellung zu festigen, indem sie sich rasch als Fraktionsvorsitzende bestätigen läßt. Doch nur als Kanzlerin würde sie sich an der Spitze der CDU halten können. Den Ausweg der großen Koalition versuchte Schröder ihr daher sogleich mit dem erhobenen Anspruch auf die Kanzlerschaft zu verbauen - womit er sich auch in seiner eigenen Partei absicherte.
Aber auch Frau Merkel und die Union müssen jetzt, da Deutschland sich in der politischen Traufe wiederfindet, neu nachdenken. Auch die Union steht nicht nur vor der Alternative große Koalition oder Opposition. Auch sie könnte in das andere Lager einbrechen und die Grünen in Versuchung führen, obgleich es dazu erheblicher Anstrengung und innerer Überwindung bedürfte. Denn eine „Jamaika-Koalition“ aus Union, FDP und Grünen trüge ihren exotischen Namen zu Recht.
Meisterleistung der politischen Strategie
Ein solches Regierungsbündnis hat es in Deutschland auch auf Länderebene noch nie gegeben. Keiner der in Rede stehenden Parteien ist politisch darauf vorbereitet. Vor der Wahl hatte auch kaum jemand einen Gedanken an diese Möglichkeit verschwendet, weil sie nicht in den Raster des Lagerwahlkampfs paßte und weil hier die letzten antagonistischen Politik- wie Lebenswelten aufeinanderprallen - selbst wenn die Grünen in weiten Teilen verbürgerlicht sind.
Aber gerade weil eine Meisterleistung der politischen Strategie nötig wäre, um die Grünen und die Union und auch noch die FDP zusammenzubringen, könnte der den großen Gedanken zuneigende „Übervater“ Fischer in Versuchung geraten, auch wenn er das bestreitet. Doch wer sich dieser von vornherein entziehen will, verhält sich nicht wie Fischer am Sonntag abend.
Fischer müßte Außenminister bleiben
Rot-Grün ist untergegangen, und zwar, das werden wenigstens einige Grüne nicht vergessen haben, weil Schröder es so wollte. Wäre es nicht ein Triumph für Fischer, wenn er Schröder und das rot-grüne „Projekt“ politisch überlebte und auch noch die Grünen zum nächsten Sprung in ihrer Evolution bewegen könnte? Hieß es nicht bei den Grünen aus großer Sorge um die Welt, Fischer müsse Außenminister bleiben?
Das wäre der Preis, mit dem sich die FDP abzufinden hätte, wobei dies einem Vizekanzler Westerwelle wohl leichter fiele als dem Ministerkandidaten Gerhardt.
Grüne zu mancher Häutung gezwungen
Auch die FDP, die nur die andere „Ampel“ kategorisch ausschloß, könnte sich nach dem Besiegeln eines solchen Vierbunds freilich rühmen, zum Wohle Deutschlands über ihren Schatten gesprungen zu sein. In der Opposition käme sie ihrem Ziel, mit der Union die Republik zu erneuern, jedenfalls nicht näher. Trotz vorgezeichneter heftiger Konflikte über die Energiepolitik oder die Krankenversicherung könnte sich eine Koalition aus Union, FDP und Grünen insgesamt reformfreudiger erweisen als eine große Koalition der kleinen Schritte.
Es ist ungewiß, ob die Grünen, die unter Schröder, aber auch davor zu mancher Häutung gezwungen waren, schon zu einem Seitenwechsel fähig sind, der ein Fluchtweg aus der sozialdemokratischen Gefangenschaft wäre. Die Zeit, dies zu prüfen, ist schneller herangekommen als erwartet. Auf dem Spiel steht allerdings nicht nur die Zukunft der Grünen, sondern, da hat der Bundespräsident recht behalten, immer noch die Zukunft Deutschlands.
Text: F.A.Z., 20.09.2005, Seite 1
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