08. Februar 2007 Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, rechnet bei dem Einsatz deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan mit permanenten, auch unkalkulierbaren Gefahren. Auch diese Mission ist - ebenso wie andere - keine Kaffeefahrt, sagte Robbe der Neuen Osnabrücker Zeitung. Das sei auch den betroffenen Soldaten bewusst, die nach seinen Erkenntnissen fachlich und mental hervorragend vorbereitet seien.
Das Mandat müsse exakt und detailliert beschrieben werden, forderte der Wehrbeauftragte. Die Aufgaben der Tornado-Besatzungen beziehen sich auf reine Luftaufklärung. Es geht nicht um die direkte Beteiligung der Aufklärungsflugzeuge an Kampfhandlungen, auch wenn das manchmal behauptet wird, sagte Robbe. Die Tornados werfen keine Bomben.
Struck: Ohnehin ein Kampfeinsatz
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hatte zuvor von einem Kampfeinsatz in Afghanistan gesprochen. Struck sagte dem Bonner Generalanzeiger auf die Frage, ob deutsche Soldaten in einen Kampfeinsatz schlittern: Es ist ohnehin ein Kampfeinsatz. Das muss jeder wissen, der im Bundestag darüber abstimmt.
Verteidigungsminister Franz-Josef Jung sagte hingegen: Aufklärung ist nicht Kampfeinsatz. Die Bundesregierung müsse es hinkriegen, dass diese Falschmeldung aus der Welt kommt, von wegen Kriegseinsatz.
Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch auf Bitten der Nato die Entsendung deutscher Aufklärungsflugzeuge beschlossen. Sechs sogenannte Recce-Tornados und bis zu 500 zusätzliche Bundeswehr-Soldaten sollen ab Mitte April im deutschen Hauptquartier im nordafghanischen Mazar-i-Scharif stationiert werden. Der Bundestag muss noch zustimmen. Die Nato will sich mit den Tornados vor allem gegen eine Offensive der Taliban schützen, für die nach Angaben der islamistischen Kämpfer 2000 Selbstmordattentäter bereitstehen.
Grüne stellen Bedingungen
Unterdessen knüpfte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion Jürgen Trittin eine Zustimmung seiner Fraktion zum Tornado-Einsatz an Bedingungen. Das Mandat ist so noch nicht zustimmungsfähig, denn die Bundesregierung hat wichtige Angaben nicht geliefert, sagte Trittin der Berliner Zeitung. Sie müsse belegen, dass es tatsächlich einen Bedarf für die Tornados gebe. Noch vor einem halben Jahr habe sie ähnliche Anfragen der Nato abgelehnt. Wir wollen wissen, warum das jetzt anders sein soll.
Der Außenpolitiker der Linksfraktion im Bundestag Norman Paech warnte vor den Folgen des geplanten Tornado-Einsatzes. Deutschland werde durch einen solchen Einsatz in den Sumpf militärischer Auseinandersetzungen hineingezogen, sagte Paech der Netzeitung. Mit der Entsendung deutscher Aufklärer gebe es definitiv keine klare Aufgabentrennung mehr zwischen der Stabilisierungs-Mission der Nato (Isaf) und der von Amerika geführten Kampf-Operation Enduring Freedom.
Das Risiko ist kalkulierbar
Dagegen hält der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, das Risiko eines Tornado-Einsatzes für kalkulierbar. Zwar sei bei Starts und Landungen die Gefahr relativ groß, von Flugabwehrraketen der Taliban-Kämpfer getroffen zu werden, sagte Gertz der Mittelbayerischen Zeitung. Die Tornados würden aber im relativ sicheren Mazar-i-Sharif im Norden des Landes stationiert. Die deutschen Aufklärer könnten dazu beitragen, unschuldige Zivilisten von terroristischen Kämpfern zu unterscheiden.
Allerdings rechnet Gertz nicht damit, dass der Einsatz bereits im Oktober wieder enden wird. Bis dahin ist das Isaf-Mandat derzeit befristet. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Tornados am 14. Oktober nach Hause fliegen müssen, sagte Gertz.
Kommentar: Deutsche Tornados für Afghanistan
Text: FAZ.NET
Bildmaterial: ddp, dpa, F.A.Z.