"Pausbäckig"? "Profillos"? Heil und Platzeck
06. November 2005 Beinahe wären die sozialdemokratischen Nachwuchspolitiker im sogenannten Netzwerk als nett, aber bedeutungslos in die SPD-Geschichte eingegangen.
Was mußten sie sich nicht alles anhören: Als „pausbäckig“, „karriereorientiert“ und „profillos“ wurden sie beschimpft. So wie das die alten Fahrensleute in Parteien immer tun, wenn die Jungen zu aufmüpfig und zu gefährlich sind. Gleichwohl war es auch nicht ganz falsch, die Netzwerker nach zwei Legislaturperioden und sechs Jahre nach ihrer Gründung als machtpolitisch relativ einflußlos zu beschreiben.
Intellektuelle Keimzelle
Als die SPD-Abgeordneten Kurt Bodewig, Hans-Peter Bartels und Hubertus Heil am 28. Januar 1999 zum ersten Mal in der Parlamentarischen Gesellschaft in Bonn zusammensaßen, um über die Gründung eines „Forums zur innerparteilichen Erneuerung“ der SPD zu diskutieren, da sprach vieles dafür, daß sich die intellektuelle Keimzelle zur Entwicklung einer modernen Sozialdemokratie, orientiert an Schröders „neuer Mitte“, zusammengefunden hatte.
Sie gründeten ihr eigenes „Theorieorgan“, die Zeitschrift „Berliner Republik“, Heil stellte eine parlamentarische Anfrage zu den in den letzten Monaten der Kohl-Regierung vorgenommenen Beförderungen, und es gab eine erste Veranstaltung zum Familienlastenausgleich. Nach dem Regierungsumzug nach Berlin verschickten sie regelmäßig ihren Party-Planer mit den wichtigsten Terminen der Woche.
Das wichtigste Projekt rüde abgewürgt
Doch so ausgelassen und lustig wie die Partys in Friedrichshain oder Prenzlauer Berg waren, so anstrengend wurde der politische Alltag für die Netzwerk-Abgeordneten, die sich gern als Personalreserve der Nach-Schröder-SPD vorstellten: Der Kanzler sagte noch im vergangenen Jahr voller Hochmut, sie seien erst im Jahr 2010 regierungsfähig.
Die Netzwerker begannen zahlreiche Debatten und brachten doch wenig zu Ende: Ein provokantes Plädoyer für die Kopfpauschale blieb unbemerkt, ihr wichtigstes Projekt, der SPD ein modernes Grundsatzprogramm für das 21. Jahrhundert zu geben, wurde von Müntefering und älteren Parteilinken nach wenigen Monaten rüde abgewürgt.
Eine Provokation für die Achtundsechziger
Anfang Oktober 2003 hatten sich Netzwerk-Abgeordnete in Bad Münstereifel mit Wissenschaftlern getroffen, um ihren eigenen Beitrag zur Programmdebatte zu erarbeiten. Der bekam dann den Titel „Menschen stärken, Wege öffnen“. Proklamiert wurde ein selbstreflexiver, bezahlbarer und vernünftiger Etatismus. Und einer der Schlüsselsätze der Tagung lautete: „Mit der Agenda 2010 ist ein Anfang gemacht. Mit der Neubestimmung der Balance zwischen individueller und gesellschaftlicher Freiheit und Verantwortung werden wir unser programmatisches Profil neu schärfen.“
Gefordert wurden Chancengerechtigkeit, der Abschied von der Umverteilung, ein größerer Stellenwert für die Freiheit. Der künftige SPD-Bundesvorsitzende Matthias Platzeck und der designierte Umweltminister Sigmar Gabriel unterschrieben die Abschlußresolution. Platzecks und Gabriels innerparteiliche Beliebtheitswerte steigerte das nicht. Denn für die tonangebende Generation in der SPD, die Achtundsechziger, war der Münstereifeler Programmbeitrag eine Provokation. Sie hatten sich schon über die Forderung des damaligen Generalsekretärs Olaf Scholz geärgert, der den Schlüsselbegriff „demokratischer Sozialismus“ wenige Monate zuvor in Frage gestellt hatte.
Nun hatten die Netzwerker die Achtundsechziger aufgeschreckt, die zahlreiche Gegenpapiere schrieben oder - besser - alte Textbausteine noch einmal aufhübschten. Nach Münteferings Wahl zum Parteivorsitzenden steuerten dann die Mitarbeiter des neuen Vorsitzenden im Willy-Brandt-Haus die Programmdiskussion in ihrem Sinne. Der Netzwerk-Entwurf war tot.
Nur drei oder vier große Talente
Der mangelnde Erfolg der Netzwerker hatte aber neben der Übermacht der Achtundsechziger im SPD-Funktionärsapparat noch weitere, auch hausgemachte Gründe: Eine Gruppierung, die sich als zentristisch versteht und die Schröders Reformpolitik unterstützen wollte, hat es schwer, ein kantiges Profil zu gewinnen. Auch haben sich die Netzwerker - anders als die Seeheimer - nie als „Abstimmungsmaschine“ verstanden, sondern eher als erfrischendes kulturelles Ereignis in einer Volkspartei, die alte Ideologie aus dem vergangenen Jahrhundert mit sich herumschleppt.
Und dann sind die 43 und demnächst etwa 50 Parlamentarier des Netzwerks eine Abgeordnetengruppe wie andere auch: Es gibt viele Fachpolitiker und eben nur drei oder vier große Talente.
So stark wie nie zuvor
Mit der Nominierung Matthias Platzecks zum neuen Bundesvorsitzenden und dessen Vorschlag, den Abgeordneten Heil aus dem niedersächsischen Gifhorn zum Generalsekretär zu machen, sind die Netzwerker nun innerparteilich so stark wie nie zuvor. Mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Olaf Scholz und Sigmar Gabriel haben sie zwei weitere Unterstützer an einflußreichen Stellen. Vor allem aber haben sie erstmals Einfluß auf die Organisation, auf das Willy-Brandt-Haus und den Funktionärsapparat.
Die Mehrzahl der jüngeren Abgeordneten - organisiert als Netzwerker, rechte Seeheimer oder Parlamentarische Linke - hatte sich schon vor der Bundestagswahl über Münteferings autokratischen Führungsstil geärgert. Die Forderungen zur personellen Erneuerung der SPD nach der Bundestagswahl richteten sich gegen den stellvertretenden Parteivorsitzenden Thierse, seine Kollegin Heidemarie Wieczorek-Zeul sowie die Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier.
„Wir wollen nichts mehr vorgesetzt bekommen“
Schon im Sommer wünschte sich die Generation der 30 bis 40 Jahre alten Abgeordneten Platzeck, Andrea Nahles und Barbara Hendricks in der SPD-Führung. „Als Müntefering und Schröder am 22. Mai sich für Neuwahlen entschieden, da haben viele von uns gesagt, wir wollen nichts mehr vorgesetzt bekommen“, sagt ein Abgeordneter. Münteferings Entscheidung für den Bundesgeschäftsführer Karl Josef Wasserhövel habe dann die Bildung der „Allianz der Vernünftigen“ weiter beschleunigt.
Nach der Bundestagswahl trafen sich Hubertus Heil, Nina Hauer, Andrea Nahles und Klaas Hübner immer wieder unter Anteilnahme der Öffentlichkeit im Cafe Einstein; sie sprachen über Personal und Inhalte, beschlossen, den innerparteilichen Flügelkampf abzumildern. „Wir als junge Generation in einer Partei, die den Sozialstaat erkämpft hat, haben gemeinsam die Erfahrung gemacht, daß eben dieser Sozialstaat dysfunktional wird, er Ungerechtigkeiten produziert oder sogar die Verteilung von Chancen verhindert“, sagt die Abgeordnete Nina Hauer. Ein Generationenbündnis war entstanden - mit den bekannten Folgen.
Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 06.11.2005, Nr. 44 / Seite 6
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa/dpaweb
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