22. November 2005 Der scheidende Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will bereits am Mittwoch sein Bundestagsmandat niederlegen. Das kündigte Schröder am Montag in Berlin vor der SPD-Fraktion an, wie Teilnehmer bestätigten. Nachrücker soll der 57 Jahre alte SPD-Politiker Clemens Bollen aus Ostfriesland werden. Schröder betonte nach Teilnehmerangaben, für ihn beginne jetzt ein neuer Lebensabschnitt. Schröder erntete stehenden Applaus von den Abgeordneten seiner Fraktion.
Die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stattete der SPD-Fraktion am Montag einen kurzen Besuch ab. Merkel versicherte nach Teilnehmerangaben, sie wolle für die Abgeordneten der SPD ebenso ein offenes Ohr haben wie für die Mitglieder der eigenen Fraktion. Merkel wurde den Angaben zufolge mit höflichem Beifall empfangen. Der neue SPD-Fraktionschef Peter Struck betonte, Merkel werde feststellen, daß auch Sozialdemokraten ganz anständige Leute seien, berichtete ein Teilnehmer.
Den Komplex des Zweiten abgelegt
Einen Job etwa als Aufsichtsrat in einem Großunternehmen oder einen Posten in einer Heuschrecken-Firma würde er mit Sicherheit nicht übernehmen, hatte Schröder kürzlich in einem Zeit-Interview gesagt. Ich bleibe ein politischer Mensch. Nach dem Ende seiner operativen Zeit werde er sich eher an Hans-Jochen Vogel orientieren oder auch an Erhard Eppler. Bei denen handele es sich um freie Geister, mit viel Autorität und sehr solidarisch.
Am Abend verabschiedet die SPD-Bundestagsfraktion den scheidenden Kanzler mit einem Empfang im Willy-Brandt-Haus. Unter dem Motto Danke, Kanzler würdigte die Fraktion sieben erfolgreiche Jahre an der Spitze der rot-grünen Bundesregierung. Schröder habe eine neue politische Kultur in Deutschland etabliert, sagte der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering. Für die Partei habe Schröder erreicht, daß man dem politischen Gegner auf Augenhöhe begegne und den Komplex des Zweiten abgelegt habe. Dieses Land gehört nicht uns, aber auch nicht den Konservativen, unterstrich Müntefering.
Schröder sprach von sieben guten Jahren für die Republik und die Partei, auch wenn sie nicht fehlerlos gewesen seien. Er unterstrich, Deutschland habe unter seiner Regierung zu einer Außenpolitik gefunden, in der Deutschland ein selbstbewußtes, aber nicht arrogantes Bild in der Welt abgebe. Seine Agenda sei richtig und wichtig gewesen, auch wenn sie einen hohen Preis, den Preis des Machtverlustes in einigen Ländern, gekostet habe. Der scheidende Kanzler betonte, die Regierungszeit sei für ihn nicht nur eine wichtige politische Etappe, sondern auch eine gute menschliche Erfahrung gewesen.
Text: FAZ.NET mit Material von dpa
Bildmaterial: AP, REUTERS