30. Januar 2008 Verteidigungsminister Franz Josef Jung wünscht sich eine stärkere Auseinandersetzung der deutschen Bevölkerung mit gefährlichen Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Bei den Bürgern herrsche oft nicht das Bewusstsein, dass der Einsatz der deutschen Soldaten ihrer eigenen Sicherheit in Deutschland diene, sagte Jung am Mittwoch bei einem Besuch der deutschen Soldaten im nordafghanischen Mazar-i-Sharif.
Es werde nicht ausreichend zur Kenntnis genommen, dass sich die Bedrohungslage auf Deutschland verändert habe. Wenn man den neuen Risiken durch den Terrorismus aber entgegentreten wolle, müsse man die Gefahr an der Quelle beseitigen. Er würde sich daher wünschen, dass den Soldaten im Einsatz mehr Unterstützung zuteil werde.
Zur Debatte über das Thema Kampfeinsätze sagte der Minister, die deutschen Soldaten in Afghanistan leisteten einen Stabilisierungseinsatz. Auch die Gefechte der Nato-Schutztruppe Isaf Ende vergangenen Jahres gegen radikal-islamische Taliban, die in den sonst ruhigeren Norden Afghanistans eingesickert waren, hätten der Stabilisierung des Landes gedient. Wenn dort militärisch keine Sicherheit geschaffen würde, könnten auch die Entwicklungshelfer die Aufbauarbeiten nicht leisten. Die Taliban aber nutzten die Armut der afghanischen Bevölkerung, um ihre Machtbasis aufzubauen.
Bundeswehrverband kritisiert Ausrüstung
Mit Blick auf die Debatte über die Entsendung eines deutschen Kampfverbandes nach Afghanistan verwies Jung darauf, dass Bundeswehrsoldaten in Afghanistan auch in der Vergangenheit bereits in Kampfsituationen gewesen seien. Als Beispiel nannte der Minister Angriffe auf deutsche Patrouillen.
Die Nato hatte Deutschland zuvor offiziell gebeten, ab dem Sommer die schnelle Eingreiftruppe im Norden des Landes zu übernehmen. (Siehe auch: Nato bittet Bundeswehr um 250 Soldaten für Kampfeinsatz) Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan prüft diese Anfrage. Die Entscheidung liegt bei Jung. Die Entsendung einer deutschen Eingreiftruppe gilt jedoch als so gut wie sicher, da die Bundeswehr das Kommando über den Norden führt und daher besonders auf die Reserve für militärische Notfälle angewiesen ist.
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Bernhard Gertz, kritisierte unterdessen Mängel und Nachholbedarf bei der Ausrüstung kritisiert: Die Eingreifkräfte der Bundeswehr verfügen bisher nicht über funktionierende Geräte, mit denen sie mit den Verbündeten in Afghanistan kommunizieren könnten, sagte Gertz der Passauer Neuen Presse. Er verlangte von Jung eine umgehende Behebung der Mängel: Das muss schleunigst geändert werden. Hier muss der Verteidigungsminister investieren.
Auch Gefechtsfahrzeuge, die mit dem Hubschrauber CH53 transportiert werden können, fehlten, sagte Gertz. Hier setze die Bundeswehr auf die Hilfe des norwegischen Militärs, von dem gepanzerte Wiesel-Fahrzeuge und die entsprechenden Mörsergranaten übernommen würden. Gleichzeitig forderte Gertz die Politik auf, den Einsatz als das zu bezeichnen, was er sei: Wenn hier deutsche Soldaten aus der Gewalt der Taliban befreit werden müssten, ist das zweifellos ein Kampfauftrag, sagte der Oberst und wies auf die möglichen Risiken hin: Jedem sollte auch klar sein, dass es bei diesen Einsätzen auch zu Verlusten auf der Seite der Gegner, aber auch auf der eigenen kommen kann. Gertz sagte, dass aber kein neues Mandat erforderlich sei, da solche Schutzaufträge Bestandteil des bisherigen Mandats seien.
Text: FAZ.NET
Bildmaterial: REUTERS