Ob alles Gute von oben kommt? Fischer schaut in einer Sitzungspause nach
25. April 2005 „Bin ich denn hier beim Arzt, der meine Erinnerungsfähigkeit überprüft?“, herrscht der Außenminister den Ausschußvorsitzenden an. Der Vorsitzende Uhl ist von der CSU und seine Fragen genießen nicht den Ruf, von Neutralität durchdrungen zu sein.
Davon gibt er auch bei der Vernehmung Fischers bald einige Kostpoben. Fischer hingegen hat sich ganz offensichtlich an diesem Vormittag vorgenommen, mit jovialer Würde seine Sache zu vertreten. Pünktlich erscheint der Minister zur Sitzung des Visa-Untersuchungsausschusses, betritt den Anhörungssaal ohne größere Begleitung und lächelt bereitwillig den versammelten Fotografen und Kameraleuten entgegen.
Ohne Hochmut und Herablassung?
Später, je länger die Zeugenvernehmung dauert, desto häufiger, schimmert gelegentlich durch, was er vermeiden will: Eine gewisse Herablassung, der Hochmut des Weltpolitikers, den die heimische Opposition mit bürokratischen Kleinigkeiten nervt. Gelegentlich dutzt er die Abgeordneten der Union ganz pauschal und ruft „Das war doch bei Euch genauso!“
Fischer will belegen, daß er nichts anderes getan habe, als die Politik seiner Vorgänger kontinuierlich fortzuführen. Auf dieser Linie bewegen sich Auswärtiges Amt und SPD schon seit einiger Zeit. Bloß der frühere Staatsminister Volmer fügte sich nicht darin. Volmer hatte noch am vergangenen Freitag gesagt, daß die „neue Visapolitik“ eine Praxis ändern sollte, die er als schikanös und oft am Rande der Menschenrechtsverletzung empfunden habe. Außerdem sei, entfuhr es Volmer, die Nichtbefassung des Innenministeriums beim Fischer/Volmer-Erlaß ein „Akt der Selbstbehauptung“ gewesen, der fällig gewesen sei. Nach Kontinuität klang das nicht.
Fischer zeigt Nerven
Der CDU-Obmann von Klaeden mag sich diese Deutung nicht gefallen lassen. Er vernimmt Fischer freundlich konzentriert, nennt ihn „Herr Minister“ und konfrontiert ihn mit Sachverhalten, die er und seine Mitarbeiter seit Wochen zu Pfeilen geschnitzt haben. Fischer zeigt schon in der ersten Fragerunde Nerven. Er versucht den Unionsobmann durch Gegenfragen zu irritieren, als Klaeden sich nach Gesprächen zwischen Innenminister Schily und dem Kanzleramt zu Fischers neuer Visa-Politik erkundigt. Doch Klaeden läßt nicht locker. Erst nennt er den Außenminister und Vizekanzler noch „Herr Minister“, dann ein wenig strenger „Herr Zeuge“ und schließlich teilt er mit: „Wir stellen hier die Fragen, und Sie antworten bitte darauf.“
Uhl hingegen will Fischer vorführen. Eben hat er den Vizekanzler gebeten, aus dem Gedächtnis zu wiederholen, was er ein paar Minuten zuvor aus den Akten verlesen hatte. Fischer muß blättern, das sieht die Opposition gerne - nicht wegen der Wartezeit sondern wegen der Bilder: Ein Minister auf der Suche nach seinen Aktenschnipseln. Schon eilt der Grüne Abgeordnete Montag mit dem gesuchten Blatt herbei. Fischer wühlt aber trotzdem weiter in dem Blätterstapel, den er in einer schlichten „Auswärtiges Amt“-Mappe in die Ausschußsitzung mitgebracht hat und wird schließlich selbst fündig.
Nun steht der Außenminister auf und bringt seinem Zeugenbeisteher Montag dessen Papier zurück. Ganz ungewohnt freundlich finden das auf der Zuschauertribüne einige, die den Außenminister wohl anders kennen. Fischer hat die Akten gründlich studiert. Sie haben ihm in den vergangenen Tagen und Wochen geholfen, eine Fehlentwicklung zu rekonstruieren, von der er über lange Zeit keine Kenntnis hatte. Ein Fehler, wie Fischer eingesteht.
Das Wort „Fehler“ fällt oft
Als Fischer vor ein paar Wochen in Köln vor Parteitagsdelegierten der Grünen zum ersten Mal davon gesprochen hatte, daß er bei der Visa-Affäre selbst Fehler gemacht habe, war die bisherige Verteidigung seiner Parteifreunde in sich zusammengebrochen. Besonders die Parteivorsitzende Roth und der Grünen- Obmann Montag hatten bis dahin versucht, den bekleckerten Diplomatenanzug des Ministers für blütenweiß zu erklären, was im Laufe der Wochen immer weltferner gewirkt hatte.
Nun also spricht Fischer ausführlich von seinen Fehlern, die er allerdings auf zwei Umstände reduziert: Nachdem in Verantwortung des Außenministers zwei Erlasse zur Visa-Praxis so verändert wurden, daß Mißbrauch erleichtert wurde, habe er sich nicht informiert und zu spät eingegriffen, um die Mißstände zu beenden. „Ich hätte früher informieren und eingreifen müssen. Diesen Fehler muß ich mir vorhalten und ich halte ihn mir vor und ich muß ich mir vorhalten lassen.“ Das Wort „Fehler“ fällt oft in Fischers Eingangsvortrag. Fischer nimmt alles auf sich, was schief gelaufen ist. Er erklärt sich für derart alleinschuldig an allem, daß es schon fast satirisch anmutet.
„Fischer ist schuld!“
Einmal fragt Uhl: „Was waren die Fehler ihrer Mitarbeiter?“. Fischer antwortet: „Also ich möchte hier keine konkrete Schuldzuweisung betreiben. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben das Beste gewollt.“ Uhl weiter: „Es gab also Fehler von Ihnen und Fehler ihrer Mitarbeiter, können wir das so festhalten?“ Fischer: „Nee, so halten wir das nicht fest, wir halten das so fest, wie ich das gesagt habe. Schreiben Sie einfach rein: Fischer ist schuld!“
Diese Fehlerhuberei geht sogar soweit, daß Fischer dem Ausschuß vorschlägt, den von der Opposition monierten „Fischer/Volmer-Erlaß“ doch in Zukunft „Fischer-Erlaß“ zu nennen. Er sei nämlich verantwortlich für alle Erlasse seines Hauses. Bisher hatte er selbst den umstrittenen Erlaß vom März 2000 immer „Volmer-Erlaß“ genannt. Volmer hatte aber vor dem Ausschuß praktisch jede Beteiligung an der Abfassung des Schrifstücks abgestritten, abwesend wegen Krankheit. Die Beamten konnten sich nicht erinnern, wer was geschrieben hat. Also: Fischer-Erlaß.
Staunenswerte Erinnerungslücken
Der jedoch war nach Fischers Ansicht nicht das Problem, sondern bloß die Vorläufererlasse. Mit denen die bis dahin vorgeschriebenen Antragsprüfungen faktisch eingestellt wurden. Die früheren Erlasse, waren im Gegensatz zum „Fischer-Erlaß“ dem politisch verantwortlichen Minister nicht bekannt. Fischer, der sich mehrfach als „Nichtjurist“ preist, hätte aber, wie er sagt, wahrscheinlich auch bei Kenntnis dieser Anweisungen nichts unternommen, weil er sich auf die Expertise des Hauses verlassen hätte.
Dem Auswärtigen Amt macht er vor dem Visa-Untersuchungsausschuß wohl mehr Liebeserklärungen als in vielen vergangenen Jahren. Mal verteidigt er die staunenswerten Erinnerungslücken der Diplomaten, mal lobt er den früheren Staatssekretär Pleuger als „einen der großen Väter der Reformen“. Daß er lange nichts davon und nichts von den späteren Entwicklungen an zahlreichen Botschaften wie in Kiew, Moskau, Bankok, Tirana und Pristina erfahren habe, sei auf ein „mangelndes Monitoring durch die Hausspitze“ zurückzuführen.
Fischer: „Niederträchtige Kampagne“
Manchmal wählt Fischer auch weniger komplizierte Begriffe, um die Sache zu bezeichnen, etwa wenn er sagt: „Wir sind alle Menschen, das ist ein Faktum“. Der Außenminister verfolgt mit diesen Selbstbezichtigungen politische Ziele: Er nimmt alle Fehler auf sich, um dann später feststellen zu können, daß diese Fehler aber nicht ausreichen, ihn zu Fall zu bringen, vor allem dann nicht, wenn man sie mit den jahrelangen Leistungen vergleicht von A wie Kosovo bis T wie Tsunami.
Wirklich schlimm sind dieser Lesart folgend nicht die Fehler des Außenministers, sondern die Skandalisierung der Angelegenheit durch die Opposition. Was meinen Sie, ruft Fischer, was man damit in der Ukraine angerichtet habe. Und dann fast demütig: „Lassen sie doch die Skandalisierung, sagen Sie: da war der Fischer gut, da war er schlecht und da war er ganz schlecht, aber müssen mich deswegen zum Zuhälter erklären?“ Die „niederträchtige Kampagne“ und „unsägliche Skandalisierung“ der Opposition gilt Fischers Sorge. „Insofern finde ich das auch gegen die Interessen des Landes gerichtet, was Sie hier tun und ich meine die Skandalisierung, nicht die Sachaufklärung.“
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26. April 2005
Bildmaterial: AP, ddp, dpa/dpaweb, REUTERS
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