Sondierungsgespräche

Grüne lassen Union abblitzen

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Merkel wollte weitere Gespräche

23. September 2005 Die Union und die Grünen werden vorerst keine weiteren Sondierungsgespräche über eine Regierungszusammenarbeit führen. Das sagten die Vorsitzenden von CDU und CSU, Angela Merkel und Edmund Stoiber, am Freitag in Berlin nach einem ersten Gespräch mit der Grünen-Spitze.

Stoiber sagte, die Gegensätze dafür seien derzeit doch zu groß. Das Gespräch habe gleichwohl in angenehmer Atmosphäre stattgefunden. Merkel nannte die Unterredung „offen, ehrlich und ruhig“. Auch wenn es erst einmal keine weiteren Gespräche gebe, seien „nicht alle Türen für längere Zeit geschlossen“. Ob es doch zu weiteren Gesprächen komme, „kann man erst im Lichte der Gespräche mit den Sozialdemokraten entscheiden.“ Es sei „nichts beendet, aber es ist auch nichts weiteres verabredet“.

Bütikofer: Der Versuch war richtig

Stoiber und Merkel vor den Kameras

Offenkundig lehnten vor allem die Grünen weitere Gespräche ab. Frau Merkel sagte, „wir wären bereit gewesen, die Schnittmengen noch einmal zu überprüfen“. Doch „bei den Grünen war der Wunsch ein anderer“.

Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer sagte, seine Partei habe die Union aufgefordert zu erklären, welche Konsequenz sie daraus ziehe, daß ihr Wahlkampf für eine antiökologische Politik gescheitert sei. „Die Antwort auf diese Frage sind uns Frau Merkel und Herr Stoiber schuldig geblieben.“ Daher hätten sich die Grünen nicht in der Lage gesehen, ihren Gremien weitere Sondierungen mit der Union zu empfehlen.

Die Union bringe „noch nicht die Beweglichkeit und Bereitschaft zum Umdenken auf, die dieses Wahlergebnis eigentlich bei ihr erzwingen muß“, sagte Bütikofer. „Wir sind nicht bereit, den Hilfsmotor zu spielen für eine Durchsetzung der schwarz-gelben Politik über die Hintertreppe.“ Dennoch sei der „Versuch eines Gesprächs“ richtig gewesen.

Roth: Richten uns auf Opposition ein

Die Wahrscheinlichkeit, daß es zu einer Koalition aus Union, FDP und Grünen komme, sei extrem gering, sagte Bütikofer. „Sie liegt an der Nachweisgrenze“. Für weitere Gespräche gebe es „keine Basis“. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sagte, Verantwortung bedeute auch, daß es eine starke und konstruktive Opposition gebe. „Wir richten uns darauf ein.“

Damit erscheint eine große Koalition von Union und SPD wieder wahrscheinlicher. CDU, CSU und SPD wollen am kommenden Mittwoch in einem weiteren Sondierungsgespräch die Chancen für ein Bündnis eruieren. Bis dahin sollen die Generalsekretäre der Parteien herausfinden, welche inhaltlichen Übereinstimmungen oder Differenzen es zwischen den beiden großen Volksparteien gibt, die bei der Bundestagswahl vor knapp einer Woche erhebliche Stimmenverluste erlitten haben.

Bütikofer, Roth - "keine Basis"

Stoiber sprach darüber hinaus bereits von einem möglichen dritten Sondierungsgespräch von Union und SPD, ohne dafür einen Termin zu nennen.

(Siehe auch: Sondierungen: Merkels Drohkulisse bröckelt und Künasts Phantasie reicht nicht bis Jamaika)

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: AP, dpa/dpaweb, REUTERS

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Lesezeichen

Verlagsinformation

Die perfekte Wohnung oder das ideale Haus zum Kaufen oder Mieten: Jetzt über 960.000 Angebote bei Immowelt.de und FAZ.NET!