Von Klaus Schroeder
22. September 2004 Muß es in Deutschland überall gleichwertige Lebensverhältnisse geben? Aufgeregt debattiert die Republik über die Äußerungen des Bundespräsidenten. Doch in der Diskussion geht es mehr um Stimmungen als um Fakten. Schaut man genauer hin, dann merkt man jedoch schnell, daß vom großen Unterschied zwischen Ost und West keine Rede sein kann.
Dank hoher Transferzahlungen haben sich die materiellen Lebensbedingungen in Ost- und Westdeutschland seit Mitte der neunziger Jahre weitgehend angeglichen. Und wo es im Einkommen oder auf dem Arbeitsmarkt noch Unterschiede gibt, sind das meist Folgen der Teilung - und nicht des Vereinigungsprozesses. Ziemlich groß sind indes noch immer die mentalen Unterschiede zwischen Ost und West.
Die Ausgangslage gerät aus dem Blick
Und offensichtlich hat eine Mehrheit der ostdeutschen Bevölkerung noch immer Vorbehalte gegenüber der politischen und gesellschaftlichen Ordnung der Bundesrepublik. Weil hier aber ein nicht unbeträchtliches Konfliktpotential lauert, wird das Thema in der öffentlichen Auseinandersetzung meist heruntergespielt. So ist es kein Zufall, daß alle Bundesregierungen nach 1990 versucht haben, die tatsächlichen Kosten der Vereinigung regelrecht zu verschleiern.
Allzu oft gerät die Ausgangslage aus dem Blick: Die Wirtschaftskraft der zentralverwalteten Ökonomie der DDR erreichte gerade einmal ein Drittel des westdeutschen Niveaus, was dem Zustand der alten Bundesrepublik Ende der fünfziger Jahre entspricht. Die Infrastruktur war ebenso wie der Maschinenpark hoffnungslos veraltet und weitgehend verschlissen; viele Wohnungen befanden sich in menschenunwürdigem Zustand. Die DDR wirtschaftete ohne jede ökologische Rücksicht. Die Lebenserwartung war deutlich niedriger als in der Bundesrepublik, die Selbstmordrate nahezu doppelt so hoch.
Verspäteter Wertewandel
In ihrer Sozialstruktur und den vorhandenen Wertemustern fielen die Deutschen in Ost und West ebenfalls beträchtlich auseinander. In den achtziger Jahren stand eine erstarrte ostdeutsche Sozialstruktur mit nivellierender Grundausrichtung einer relativ dynamischen, für soziale Auf- und Abstiege gleichermaßen offenen westdeutschen gegenüber. In den späten sechziger Jahren setzte in der westlichen Welt ein Wertewandel ein: Sogenannte postmaterielle Werte nahmen an Bedeutung zu.
Dieser Wandel erreichte die DDR-Bevölkerung erst verspätet und nur in abgeschwächter Form. Bis zum Schluß hatten traditionelle Werte wie Ordnung, Sauberkeit, Sparsamkeit einen höheren Stellenwert als in der Bundesrepublik, wie umgekehrt der Individualisierung und Pluralisierung der Lebensstile systembedingt Grenzen gesetzt waren. Die DDR-Gesellschaft erinnerte in mancher Beziehung an bundesdeutsche Verhältnisse 20 bis 25 Jahre zuvor.
Wohlstand ohne Fundament
Das Ende der SED-Diktatur kam - durch Massenflucht und Massendemonstrationen - schnell und überraschend. Die Regierung Kohl entschied sich aus sozialen und politischen Gründen für einen konsumorientierten Vereinigungsweg, der den meisten ostdeutschen Haushalten bis Mitte der neunziger Jahre eine beispiellose Entwicklung des materiellen Lebensstandards bescherte; man kann sie überspitzt als Wohlstandsexplosion ohne wirtschaftliches Fundament bezeichnen.
Zwar lagen damals die Individualeinkommen noch immer weit auseinander; berücksichtigt man aber das unterschiedliche Preisniveau, dann erreichten die ostdeutschen Haushalte schon Mitte der neunziger Jahre etwa 90 Prozent des Westniveaus. Seither stagniert die Einkommensentwicklung, so daß hier der Abstand zum Westen gleich geblieben ist.
Ostdeutsche Haushalte holen auf
Die durchschnittlichen Lebenshaltungskosten liegen im Osten vor allem wegen der niedrigeren Mieten und billigeren Dienstleistungen jedoch noch immer etwa sieben Prozent niedriger. Schaut man genauer hin, wird deutlich, daß die meisten Haushalte in Ost und West weitgehend gleiche materielle Bedingungen haben. Die noch vorhandenen Unterschiede gehen vor allem auf die oberen fünf Prozent im Westen zurück, die das Durchschnittseinkommen verzerren und den Blick auf die Lebenswirklichkeit breiter Bevölkerungsschichten im Westen verdecken.
Gewiß bestehen nennenswerte Unterschiede in der Vermögensstruktur, die systembedingt zu Beginn der Vereinigung weit auseinanderlag. Allerdings haben die ostdeutschen Haushalte auch auf diesem Feld beträchtlich aufgeholt. Waren die ostdeutschen Geldvermögen 1990 etwa ein Fünftel so groß wie die westdeutschen, sind sie heute bei etwas über der Hälfte angelangt.
Schneller Wohlstandssprung
Die noch bestehenden Unterschiede zwischen Ost und West werden zum Teil durch höhere staatliche Sozialtransfers für ostdeutsche Haushalte kompensiert, die inzwischen ein Drittel des durchschnittlichen Bruttoeinkommens im Osten ausmachen. Die ganze Dimension dieser Entwicklung wird erst vor einem vergleichenden historischen Hintergrund richtig deutlich.
Investitionsruine Ost: Der Lausitzring in Südbrandenburg. Jeder der 44 Arbeitsplätze wurde mit knapp 2,8 Millionen Euro subventioniert.
Die ostdeutschen Haushalte starteten zum Zeitpunkt der Vereinigung kaufkraftbereinigt etwa auf dem Niveau eines durchschnittlichen westdeutschen Haushalts Ende der fünfziger Jahre. Mitte der neunziger Jahre waren sie ungefähr im Jahre 1992 angelangt, hatten also in kurzer Zeit einen Wohlstandssprung von über 30 Jahren vollzogen.
Nachwirkung der Arbeitsgesellschaft DDR
Auch die Lebenserwartung hat sich schnell angeglichen, und die Selbstmordrate halbierte sich. Selbst die nach der Vereinigung stark zurückgegangene Geburtenrate nähert sich inzwischen dem westdeutschen Niveau an.
In der öffentlichen Diskussion wird zumeist die etwa doppelt so hohe Arbeitslosenquote im Osten als Beleg für ungleiche Lebensverhältnisse gewertet. Aber dieser bedauerliche und nicht zu akzeptierende Umstand ist weniger Folge der Vereinigungspolitik der Bundesregierungen als Nachwirkung der "Arbeitsgesellschaft DDR" und Resultat gewerkschaftlicher Lohnpolitik.
Der Arbeitsmarkt brach über Nacht zusammen
Aufgrund des marxistisch-leninistischen Selbstverständnisses der SED, wonach erst Arbeit den Menschen adelt, sowie aufgrund der niedrigen Produktivität lagen die DDR-Erwerbsquoten weltweit an der Spitze. Nach der Übertragung der westdeutschen Sozial- und Wirtschaftsordnung brach der Arbeitsmarkt nahezu über Nacht zusammen.
Die Zahl der Erwerbstätigen ging innerhalb von drei Jahren um etwa ein Drittel zurück. Heute liegt die Zahl der Erwerbspersonen bei knapp acht Millionen, von denen 6,3 Millionen erwerbstätig und die anderen arbeitslos oder arbeitssuchend sind. Betrachtet man jedoch die Erwerbstätigenquote und das geleistete Arbeitsvolumen, zeigt sich ein nur geringer Unterschied zum Westen.
Niedrigere Erwerbsneigung westdeutscher Frauen
Die unterschiedlich hohe Arbeitslosigkeit entspringt auch der immer noch deutlich niedrigeren Erwerbsneigung vor allem westdeutscher Frauen und der erheblich geringeren Teilzeitquote im Osten. Während in den alten Bundesländern etwa jeder vierte teilzeitbeschäftigt ist, ist es in den neuen Ländern nur etwa jeder siebte.
Die Übertragung der westdeutschen Ordnung hat hier aufgrund unterschiedlicher Ausgangsbedingungen und Selbstverständnisse nicht zu gleichen Verhältnissen geführt. Zu einer höheren Erwerbstätigenquote könnte es im Osten jedoch nur dann kommen, wenn Produktivität und Lohnkosten in einem angemessenen Verhältnis stünden und die Ausweitung von Beschäftigung erlaubten.
Höhe der Transfers verschleiern
Die Forderung nach gleichem Lohnniveau und höherem Beschäftigungsgrad ist angesichts einer Produktivität von nicht einmal 70 Prozent illusorisch und ließe sich nur gegen die Marktgesetze und mit einer Ausweitung des ohnehin überproportionierten staatlichen Beschäftigungssektors erreichen. Sinnvoller wäre es, die unterschiedlichen Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt in Ost und West zu akzeptieren und entsprechend Arbeit und Einkommen anders zu verteilen.
Entgegen den Versprechungen, den Vereinigungsprozeß aus den laufenden Einnahmen zu finanzieren, wurde der westdeutsche Steuer- und Sozialbeitragszahler in den letzten 14 Jahren kräftig zur Kasse gebeten. Die für den "Aufbau Ost" benötigten Mittel kommen aus den allgemeinen Steuern, dem Solidaritätsbeitrag, den Sozialversicherungsbeiträgen und aus einer fortgesetzt hohen Neuverschuldung.
Alle Bundesregierungen haben versucht, die Kosten der Vereinigung zu verschleiern, wohl um eine Neiddebatte zu verhindern. Da die Vereinigung aus verschiedenen unübersichtlichen Quellen finanziert wird, gibt es nur Schätzungen über die Höhe der Transfers. Nach Berechnungen des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) betrugen die Bruttotransfers von 1991 bis 2003 in etwa 1,2 Billionen, die Nettotransfers etwa 900 Milliarden Euro.
Weiter zum zweiten Teil des Artikels: Die Explosion des Wohlstands (zweiter Teil)
Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 19.09.2004, Nr. 38 / Seite 6
Bildmaterial: AP, F.A.Z., Lausitzer Rundschau