Und tschüss: Beck ist weg
08. September 2008 Daheim in Bonn hat Franz Müntefering den Sonntag morgen in Ruhe zu verleben versucht. Zur Sitzung der engeren SPD-Führung in Werder bei Berlin war er mangels passenden Amtes nicht geladen. Müntefering ist nicht Minister, nicht Ministerpräsident, nicht Präsidiumsmitglied und gehört auch nicht dem Fraktionsvorstand an. Ein Papier „Zukunft ist gestaltbar – Verantwortung für Deutschland“ sollte veröffentlicht werden. Das war bis Freitag der Plan. Außenminister Steinmeier werde zum Kanzlerkandidaten gekürt. Das war den Mitgliedern der engeren SPD-Führung am frühen Samstagabend mitgeteilt worden. Am Sonntagmittag gab es Anrufe vom Schwielowsee nach Bonn: Beck trete zurück. Müntefering war bereit. „Wer politisch führen will, muss in der Lage sein, die Fahne zu tragen“, hatte Müntefering in der vergangenen Woche gerufen. Wie ein Heilsbringer war er gefeiert worden.
Jemand wie Müntefering brauche keine Ämter, hatten da noch seine Anhänger verbreitet, was als ein weiterer Stich gegen Beck gewertet wurde. Becks „Herzlich willkommen“ über Münteferings bevorstehende Rückkehr in die aktive Parteiarbeit war nicht so gemeint gewesen. Die abweisende Körpersprache, die diesen Satz begleitete, spiegelte seine wahre Meinung. Führende Sozialdemokraten hatten schon einige Zeit den Eindruck, Beck habe innerlich mit dem Amt des Parteivorsitzenden abgeschlossen. Prognosen vom Mai, für Beck gehe es längst nicht mehr um die Kanzlerkandidatur, sondern er kämpfe nur noch um den Erhalt des Parteivorsitzes, haben sich damit bewahrheitet.
Steinmeiers Zögern sollte nicht zur Führungsschwäche werden
Bis weit in die vergangene Woche hinein war versichert worden, am Sonntag gehe es allein um jenes Papier von Beck und Steinmeier, mit dem sie Grundlinien des Wahlkampfprogrammes darlegen, aber auch ihr politisch-persönliches Einvernehmen dokumentieren wollten. Noch am Donnerstag früh versicherte Struck, der Kanzlerkandidat werde nicht an diesem Sonntag benannt. Er sagte das öffentlich, und es heißt, auch nach weiteren Gesprächen Strucks mit anderen führenden SPD-Politikern habe diese Prognose gestimmt - am Abend womöglich noch mehr als am Vormittag.
Zeitgleich wurde im Lager Steinmeiers die Lage erörtert. Sorgen machten sich dort breit, Steinmeiers Zögern und Zaudern, die Kanzlerkandidatur offen zu fordern, könnten ihm als Führungsschwäche ausgelegt werden und damit Autorität und politisches Gewicht mindern. Er müsse seine Bedingungen stellen - politische und personelle. Zu den personellen müsse das Mitwirken Münteferings im Wahlkampf gehören. Doch schien es zunächst ruhig zu bleiben. Am Sonntag, hatte Struck noch am Donnerstag gemeint, werde nichts Aufregendes geschehen.
Selbst Spitzengenossen wussten erst seit Samstag Bescheid
Es kam der Samstag. Bis zum Nachmittag herrschte Ruhe. Dann wurde in einige Büros des politischen Milieus die Zeitschrift „Der Spiegel“ gebracht. Steinmeier wird darin bereits als „der Kandidat“ bezeichnet. In dem Artikel heißt es: „Selbst Spitzengenossen aus dem Parteipräsidium und Fraktionschef Peter Struck wurden erst am Tag vor der geplanten Verkündung im Wellnessressort am Schwielowsee informiert.“ Noch ehe das geschah, war der Text geschrieben worden. Struck wunderte sich; Finanzminister Steinbrück, der stellvertretender SPD-Vorsitzender ist, auch.
Als die Anrufe von Beck und Steinmeier kamen, waren die anderen Beteiligten zum Teil schon von Mitarbeitern informiert - die wiederum aus den „Medien“. Beschönigende Berichte wurden verbreitet, schon seit Tagen, wenn nicht seit Wochen hätten sich Beck und Steinmeier so verabredet. Sie hätten es für sich behalten, was - kurioserweise - noch am Sonntag als Beweis von Geschlossenheit gewertet wurde. In Wirklichkeit hatte Steinmeier dem Vorsitzenden das Heft des Handelns aus der Hand genommen.
Überraschend für viele tritt Beck zurück
Am Sonntag sollten sich die Mitglieder der Parteipräsidiums, des Geschäftsführenden Fraktionsvorstandes sowie die SPD-Bundesminister und die SPD-Landesregierungschefs treffen. Pünktlich um elf Uhr waren sie anwesend. Doch Beck und Steinmeier fehlten. Struck verließ den Hotel-Komplex. Der Beginn der Sitzung wurde verschoben. Auch Steinbrück und die stellvertretende Vorsitzende Andrea Nahles waren abwesend. Niemand zweifelte, dass Steinmeier zum Kandidaten für die Kanzlerkandidatur ausgerufen werde. Doch als Struck und Steinmeier, Frau Nahles und Steinbrück zurückkamen, fehlte Beck. Er hatte ihnen seinen Rücktritt angekündigt.
Steinmeier kommt aus der Schule Gerhard Schröders. Er war von Brigitte Zypries empfohlen worden, die zu Zeiten des Ministerpräsidenten Schröder schon in Hannover arbeitete. Sie kannte Steinmeier von der Hochschule her. Steinmeier wurde erst Referent für Medienangelegenheiten und 1993 dann Leiter des Büros Schröders. Drei Jahre später leitete der 1956 geborene Jurist die Staatskanzlei. Er bekam aus nächster Nähe mit, wie sich Schröder gegen Oskar Lafontaine behauptete und war auch daran beteiligt, als dieser 1998 Kanzlerkandidat wurde. Parallelen gibt es: Der SPD-Vorsitzende wurde nicht Kanzlerkandidat; wie Schröder setzte Steinmeier auf den pragmatischen Flügel der SPD.
Ein verantwortungsbewusster Vorsitzender muss die Kraft zum Verzicht haben
Doch die Unterschiede überwiegen: Lafontaine war damals Parteivorsitzender. Jederzeit hätte er in den Führungsgremien einen Beschluss durchsetzen können, der ihn selber zum Kanzlerkandidaten gemacht hätte. Lafontaines politische Autorität und persönliche Anerkennung waren unumstritten. Auf diese Weise konnte er den ehrgeizigen Schröder disziplinieren. Über dieses Mittel verfügte Beck nur bis zu jenem Hintergrundgespräch, das er wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg führte, wo er - zur Überraschung aller - der hessischen Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti freie Hand gab, sich mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Von da an schwand die Autorität Becks auf dem rechten Flügel der SPD dahin, in der Parteiführung und auch in der ganzen SPD.
Lafontaine hatte noch zu Beginn des Jahres 1998 Ambitionen, als Kanzlerkandidat die SPD in den Bundestagswahlkampf zu führen. Beck hat diese Kraft bereits im Frühjahr verloren. Nach der verpatzten Hamburg-Wahl waren sich die maßgeblichen Leute in der Partei und die Stimmungsmacher dort sicher, Beck könne nicht gegen Frau Merkel antreten; Steinmeier werde es werden. Es spielte keine Rolle mehr, dass manche Berater Steinmeiers noch zu Jahresbeginn verbreiteten, Steinmeier wolle nicht Kanzlerkandidat werden, „wirklich nicht“. Schröder jedoch war anderer Meinung: Beck müsse als verantwortungsbewusster SPD-Vorsitzender die Kraft zum Verzicht haben.
Der Beamte Steinmeier musste erst noch Politiker werden
Eigentlich war Steinmeier ein Beamter. Nach seiner Zeit in Hannover kam er, als die rot-grüne Bundesregierung gebildet wurde, 1998 als Staatssekretär ins Bundeskanzleramt. Nach dem Ausscheiden von Kanzleramtsminister Hombach 1999 wurde er Chef des Kanzleramtes - nicht als Minister. Er blieb Staatssekretär bis 2005. Geräuschlos, effizient, kenntnisreich, fleißig - so wurde er charakterisiert. Jedoch hielt er keine Wahlkampfreden und hatte auch nie ein politisches Mandat - weder im Bundestag noch in der SPD. Selbst 2005 bei der vorgezogenen Bundestagswahl kandidierte Steinmeier nicht für das Parlament.
Der Beamte musste erst noch Politiker werden. Als Außenminister kümmerte er sich zunächst nicht um innenpolitische oder innerparteiliche Angelegenheiten. Die Rolle des Stellvertreters der Bundeskanzlerin erhielt er erst - dann aber auf ziemlich selbstverständliche Weise - nach dem Rücktritt Franz Münteferings. Im vergangenen Herbst wurde er zu einem der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden gewählt. Beck hatte auch damals eine Position der Schwäche zu überwinden, weswegen er Steinmeier, den Finanzminister Steinbrück und die Parteilinke Andrea Nahles als ein starkes, ihn unterstützendes Team präsentierte. Steinmeier erhielt auf dem Parteitag mit 85 Prozent das beste Ergebnis der drei Stellvertreter. Erstmals hatte er kurz zuvor, als es um den Empfang des Dalai Lama durch die Bundeskanzlerin ging, Frau Merkel kritisiert und ihr - kaum noch indirekt - Schaufensterpolitik vorgeworfen.
Der Vizekanzler hielt meistens still
Ohnehin war und ist das Verhältnis Frau Merkels zum Vizekanzler Müntefering ein anders als zum Vizekanzler Steinmeier. Müntefering kam - schon altersbedingt - kaum als Kanzlerkandidat in Betracht. Steinmeier aber ist nur unwesentlich jünger als die Bundeskanzlerin. Insofern waren sie stets auch Konkurrenten - sogar dann, wenn ihre Meinungsverschiedenheiten marginal erschienen.
Innerparteilich vermied Steinmeier, Konflikte zuzuspitzen, was auch daran lag, dass die Mehrheiten nicht auf seiner Seite waren. Zumeist fügte er sich. Er widersprach nicht, als der Parteitag - gegen den Willen Münteferings - die Verlängerung der Auszahlung des Arbeitslosengeldes I beschloss. Er widersprach nicht, als der Vorstand im Februar beschloss, dem hessischen Landesverband freie Hand zu geben. Auch bei der Nominierung Gesine Schwans zur Kandidatin der SPD für das Bundespräsidentenamt war er eigentlich anderer Meinung - unter anderem deshalb, weil Frau Schwan nur mit den Stimmen der Linkspartei Aussichten auf Erfolg haben würde, was wiederum den Bundestagswahlkampf der SPD erschweren und deren Versicherung unglaubhaft erscheinen lassen könnte, im Bund nicht mit der Linkspartei zusammen zu arbeiten. Die Differenzen zwischen Beck und Steinmeier sollten mit Hilfe eines Papiers geglättet werden, welches sie und ihre Mitarbeiter für den Sonntag ausgearbeitet hatten.
Mit Beck und Müntefering klappte es von Anfang an nicht
Beck hatte es von Anfang an schwer. Mit Müntefering gab es den ersten Konflikt, als Beck in jener Sitzung der Parteiführung im Herbst 2005 urlaubsbedingt fehlte, in der der Kandidat des damaligen Parteivorsitzenden Müntefering für das Amt des SPD-Generalsekretärs abgelehnt wurde. Müntefering legte sein Amt nieder. Beck wurde dessen Nach-Nachfolger - nach dem krankheitsbedingten Rücktritt von Matthias Platzeck vom Amt des SPD-Vorsitzenden. Doch Müntefering hatte die Vorgänge von 2005 nicht vergessen. Es gab Anlässe genug, Beck bloßzustellen. Der siegte noch einmal über Müntefering, als es ihm gelang, die verlängerte Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere durchzusetzen und damit den Reformkurs Schröders, Münteferings und auch Steinmeiers zurückzudrehen.
Dieser Sieg zerstörte das Verhältnis der beiden gänzlich. Müntefering vermisste bei Beck Führung und Klarheit. Beck trat zunehmend nervös und verärgert auf - auf Sommerreisen wie im kleinen Kreis. Es kam zu Spannungen zwischen Mainz und Berlin. Schon im Sommer waren Becks Mitarbeiter der Auffassung, es herrsche ein Machtkampf. Es gehe nicht mehr darum, ob sich Beck auf dem Berliner Parkett wohl fühle. In Wirklichkeit gehe es darum, Beck zu desavouieren und ihm die Handlungsmöglichkeiten zu nehmen. Bei seinem Wahlkampfauftritt in München hatte Müntefering den noch amtierenden Parteivorsitzenden Beck nicht mit einem Wort erwähnt. Nun wird der Vor-Vorgänger auch der Nachfolger. Fraglich ist nun auch, ob Gerhard Schröder ein autobiographisches Buch Kurt Becks noch vorstellen wird. „Ein Sozialdemokrat“, lautet der Titel. Müntefering hat auch ein Buch verfasst. Es heißt: : „Macht Politik!“
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AFP, AP, ddp, dpa, picture-alliance/ dpa, REUTERS
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