Amerikanisches Konjunkturprogramm

Obama plant angeblich gigantische Investitionen

Von Claus Tigges, Washington

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Will offenbar 1 Billion in Amerikas Infrastruktur stecken: Der künftige Präsident Barack Obama

14. Dezember 2008 Das vom künftigen amerikanischen Präsidenten Barack Obama angestrebte Konjunkturprogramm könnte noch riesiger werden als bislang angenommen. Für Investitionen in die Infrastruktur der Vereinigten Staaten erwäge Obama in den kommenden zwei Jahren bis zu eine Billion Dollar auszugeben, hieß es in Medienberichten am Wochenende unter Berufung auf Wirtschaftsberater des Demokraten.

Barack Obama selbst hat sich zum Umfang des geplanten Pakets, das möglichst schnell nach der Amtsübernahme am 20. Januar ins Werk gesetzt werden soll, noch nicht geäußert. Bisher aber galten 500 bis 700 Milliarden Dollar als Zielgröße.

Expertenanhörungen im vollen Gange

Sowohl der künftige Vorsitzende des Nationalen Wirtschaftsrats, Larry Summers, als auch die künftige Vorsitzende des Stabs der Wirtschaftsberater im Weißen Haus, Christina Romer, holen derzeit die Meinung anderer Ökonomen zu einem Programm zur Ankurbelung der Konjunktur ein.

Der frühere Wirtschaftsberater von Präsident George Bush, Lawrence Lindsey, soll sich für ein Konjunkturpaket zwischen 800 Milliarden und 1 Billion Dollar, verteilt über zwei Jahre, ausgesprochen haben. Martin Feldstein, Ökonom an der Harvard-Universität und einst Berater Ronald Reagans, plädiert offenbar nun nicht mehr nur für 300, sondern 400 Milliarden Dollar auf Sicht von einem Jahr.

Arbeitslosenquote könnte auf 9 Prozent klettern

Obamas Wirtschaftsfachleute halten ein umfangreicheres Investitionsprogramm angesichts der sich schnell noch weiter eintrübenden Konjunkturaussichten für unumgänglich. Insbesondere der rasche Anstieg der Arbeitslosigkeit hat unter ihnen Besorgnis hervorgerufen. Im November hatte sich der Stellenabbau in amerikanischen Unternehmen dramatisch beschleunigt; im Saldo gingen mehr als eine halbe Million Arbeitsplätze verloren.

Inzwischen sind 2,7 Millionen Menschen weniger beschäftigt als vor einem Jahr. Prognosen zufolge könnte die Arbeitslosenquote, die derzeit 6,7 Prozent beträgt, ohne ein weiteres Konjunkturpaket kommendes Jahr auf 9 Prozent klettern.

Barack Obama hat schon angekündigt, in den Bau von Straßen und Brücken und in die Modernisierung von Schulen und den Ausbau schneller Internetverbindungen investieren zu wollen. Darüber hinaus soll Geld für die Förderung erneuerbarer Energien und die Senkung des Energieverbrauchs in öffentlichen Gebäuden bereitgestellt werden. Außerdem will Obama eines seiner Wahlversprechen einlösen und die Steuern für die Mittelschicht senken.

Text: F.A.Z.

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