Opel in Not

Merkel lädt zur Krisensitzung

Von Carsten Germis

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Opel hat Bund und Länder um Bürgschaften gebeten

15. November 2008 Der Automobilkonzern Opel mit seinen bundesweit rund 30.000 Beschäftigten ist offenbar akut von der Pleite bedroht. Medienberichten zufolge kann die amerikanische Konzernmutter General Motors mehrere Milliarden Euro nicht überweisen. Als mögliche Rettung kämen demnach entweder staatliche Hilfen oder die Herauslösung der europäischen GM-Aktivitäten aus dem Konzern infrage.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Spitzenvertreter von Opel für Montag zu einem Spitzengespräch eingeladen. An dem Treffen sollen der Europa-Chef von General Motors, Carl-Peter Forster, Deutschland-Chef Hans Demant und der Betriebsratsvorsitzende Klaus Franz teilnehmen. Der Autobauer Opel hatte angesichts der Schieflage seines Mutterkonzerns General Motors den Bund und alle Länder, in denen er Standorte hat, um eine Staatsbürgschaft gebeten.

Regierung will Bedingungen an die Hilfen knüpfen

Der Betriebsrat von Opel hat die Politik aufgefordert, diese Bürgschaft an konkrete Standort-, Beschäftigungs- und Investitionszusagen zu knüpfen. Es müsse sichergestellt werden, dass es keinen Abfluss der Gelder aus dem Opel-Verbund geben dürfe, erklärte der Betriebsrat am Samstag.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und die Länderchefs fordern von Opel für die Finanzhilfe eine Absicherung nach dem amerikanischen Insolvenzrecht und zusätzlich durch „nationale Gegenwerte“. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sagte: „Wenn wir Steuergeld zur Rettung internationaler Automobilkonzerne riskieren, dann werden wir Bedingungen stellen.“ Dabei gehe es etwa um Standortsicherung und Arbeitsplätze.

Länder haben bereits Zustimmung signalisiert

Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet, kann GM rund zwei Milliarden Euro nicht an Opel überweisen. Auf einem Opel-Krisengipfel am Dienstag im Finanzministerium wollen demnach Bund und Länder über eine Staatsbürgschaft entscheiden.

Unter Berufung auf Regierungskreise heißt es weiter, dass der Bund eine Milliarde Euro übernehmen, die Länder sich eine weitere Milliarde nach einem Arbeitsplatz-Schlüssel - Hessen (500 Millionen Euro), Nordrhein-Westfalen (250 Millionen Euro), Rheinland-Pfalz (150 Millionen Euro) und Thüringen (100 Millionen Euro)- teilen könnten. Bereits am Freitag hatten einige Länder Zustimmung signalisiert. Finanzminister Peer Steinbrück hat dies in Washington kritisiert: „Das erleichtert die Gespräche nicht.“

Merkel sagte: „Die Bundesregierung nimmt sich dieser Sache an.“ Sie habe den Europa- sowie den Deutschlandchef des Konzerns sowie den Betriebsratsvorsitzenden zu sich eingeladen. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will am Montag in Berlin mit den Betriebsräten der deutschen Autohersteller über mögliche Folgen der Krise beraten.

Daimler prüft offenbar neues Sparprogramm

Das Werk in Rüsselsheim von oben

Der von der Konjunkturabschwächung ebenfalls betroffene Autohersteller Daimler prüft derweil offenbar ein milliardenschweres Sparprogramm.
Der Autohersteller plant möglicherweise eine Neuauflage seines Sparprogramms Core. Laut „Wirtschaftswoche“ soll dieses noch vor Weihnachten beschlossen werden. Mit einem ähnlichen Programm habe der Konzern bereits zwischen 2005 und 2007 Kosten in Höhe von 7,1 Milliarden Euro eingespart, zulasten von 10 000 Arbeitsplätzen. Im Mittelpunkt eines möglichen Programms Core 2 steht dem Bericht zufolge die Mercedes Car Group. Daimler soll mehrere Unternehmensberatungen beauftragt haben, Konzepte für Kostensenkungen und Effizienzsteigerungen vorzustellen.

Die IG Metall hat in einem Brief an den EU-Industriekommissar Günter Verheugen die Initiative für zinsgünstige Kredite an die europäischen Autohersteller begrüßt. Allerdings warnte die Gewerkschaft dabei vor Wettbewerbsverzerrungen und mahnte die Berücksichtigung von Arbeitnehmerinteressen an. So sollen während der Laufzeit der Kredite unter anderem betriebsbedingte Kündigungen, Lohnkürzungen und Dividendenzahlungen ausgeschlossen sein. Zu den Unterzeichnern gehören IG-Metall-Chef Berthold Huber und die Gesamtbetriebsratschefs von Daimler, Opel, Porsche, Audi, BMW, Volkswagen und Ford.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: ddp, dpa, REUTERS

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