Hessens Wahlberechtigte könnten zum zweiten Male binnen Jahresfrist an die Wahlurnen gerufen werden
09. Juni 2008 In Wiesbaden verdichten sich die Hinweise auf eine vorgezogene Landtagswahl im nächsten Jahr. „Mancher geht schon von Wahlen im Juni aus“, sagt Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn mit Blick auf die schwierigen Machtverhältnisse im Landtag. Ministerpräsident Koch hat angedeutet, dass Neuwahlen ein Ausweg sein könnten, wenn sich die Grünen nicht auf eine Jamaika-Koalition einlassen sollten.
Die SPD, die nach Umfrageergebnissen ein schlechteres Ergebnis erzielen würde, lehnt Neuwahlen indes strikt ab. Die Landes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Ypsilanti schließt, wie berichtet, einen neuen Anlauf auf eine von der Linkspartei tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung nicht aus. Die Panne bei der Abschaffung der Studiengebühren - im verabschiedeten Gesetz fehlte der Satz - hat allerdings den Ruf nach Neuwahlen wieder lauter werden lassen.
„Entweder Jamaika oder ratzfatz Neuwahlen im nächsten Jahr“, meint FDP-Chef Ansicht nach am besten zusammen mit der Europawahl am 7. Juni. Derweil geben die Grünen weiter „Jamaika“ keine Chance.
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Text: @thwi/@ler
Bildmaterial: Wonge Bergmann
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