Matthäus-Maier und die KfW

Folgerichtiger Rücktritt

Von Holger Appel

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08. April 2008 In einem emotionalen Moment hat Ingrid Matthäus-Maier vor ein paar Monaten gesagt, es wäre wohl besser gewesen, die IKB Deutsche Industriebank nicht zu retten, hätte man das Ausmaß der Schieflage geahnt. Das war in der Tat schwierig Ende Juli 2007, als die Krise der Düsseldorfer IKB offenbart wurde und die staatliche Förderbank KfW ihren ersten Rettungsschirm spannte.

Seither sind aber immer wieder neue Löcher aufgetreten, eine Milliarde nach der anderen floss nach Düsseldorf, wo bis heute niemand in der Lage ist, zu sagen, wo das Fass seinen Boden hat. Die meisten Beteiligten waren und sind der Meinung, dass eine Bankenpleite dem Finanzplatz Deutschland einen unwiederbringlichen Ansehensverlust bescheren würde. Es wäre auf einen Versuch angekommen - so groß ist die IKB nicht. Jetzt wird der Schaden von Tag zu Tag nur größer.

Das Drama ist noch nicht zu Ende

Dass die in ihrer politischen Karriere gestählte Matthäus-Maier dem öffentlichen Druck und den offenbar die Grenzen des guten Geschmacks überschreitenden politischen Kämpfen im Hintergrund nicht mehr standhält, kommt jetzt überraschend. Der Rückzug ist aber konsequent. Für die riskanten Geschäfte der IKB kann sie zwar nichts, die sind vor ihrer Amtszeit von anderen eingegangen und unzureichend beaufsichtigt worden. Doch die Rücklagen der KfW von mehr als fünf Milliarden Euro sind aufgebraucht, Dividendenzahlungen aus eingelagerten Aktien wurden verschoben - es reicht immer noch nicht für das vermutlich 10 Milliarden Euro teure IKB-Debakel.

Die KfW hat kein Geld mehr. So weit hätte sie es nie kommen lassen dürfen. Wenn man überhaupt eine staatliche Förderbank braucht, dann sicher nicht für endlose Zuwendungen an eine private Bank. Die Erträge vieler Jahre Arbeit sind der KfW verlorengegangen, ihre originäre Fördertätigkeit ist gefährdet. Schon machen in Berlin Gerüchte die Runde, der Finanzminister werde das Mittelstandsgeschäft stützen müssen: Mit Steuermitteln, mit dem Geld der Bürger, als sei nicht schon genug davon zweckentfremdet worden.

Das Drama erlebt mit diesem Rücktritt keinen Schlusspunkt. Als nächstes stehen Finanzminister Peer Steinbrück und Wirtschaftsminister Michael Glos schwere Zeiten bevor. Schließlich macht die KfW am Ende des Tages nur, was die Dienstherren in Berlin befehlen.

Text: F.A.Z.

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