Rettung der IKB

Wer für die Banken zahlt

Von Holger Steltzner

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Die Rettung der IKB wird zum Fass ohne Boden

14. Februar 2008 Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank, lässt Bertolt Brecht in der Dreigroschenoper fragen. Wie würde der Dramatiker wohl die Bankenkrise beschreiben, in der moderne Finanzalchimisten durch fortlaufendes Umverpacken aus fragwürdigen amerikanischen Hauskrediten scheinbar erstklassige, tatsächlich aber wertlose Anleihen zauberten?

Die Schwüre von Finanzminister Peer Steinbrück und der KfW-Vorstandsvorsitzenden Ingrid Matthäus-Maier sind noch in guter Erinnerung. Der Steuerzahler zahle nicht für die IKB, beteuerten beide. Das stimmt so nicht. Verluste der Förderbank tragen Bund und Länder, am Ende also der Steuerzahler. Aus unerfindlichen Gründen ist die Staatsbank KfW der Großaktionär der Mittelstandsbank IKB, die Milliarden in Amerika versenkt hat. Noch vor kurzem hatte die KfW einen Kapitalpuffer für Bankrisiken von 5,3 Milliarden Euro, den hat die Skandalbank IKB aufgesogen. Weil jetzt die Staatsbank nicht mehr genügend eigene Mittel hat, soll der Bund einspringen. Politiker streiten darüber, ob dem vielen schlechten Geld noch mehr gutes Geld nachgeworfen werden soll, weitere 1,5 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Das entspricht in etwa der von der Regierung geplanten Erhöhung des Kindergelds, für die noch nach einer Finanzierung gesucht wird. Offenkundig wird die Rettung der IKB zum Fass ohne Boden.

Scheitern gehört zum Wettbewerb

Warum soll eigentlich der Steuerzahler die Rechnung für überforderte Bankmanager begleichen, die in ihrer Gier nach Rendite blind fürs Risiko wurden? Gehört nicht das Scheitern genauso zu Wettbewerb und Marktwirtschaft wie der Erfolg? Sollen für Banken andere Regeln gelten? Es scheint fast so. In Deutschland wie auch in anderen Ländern entsteht in dieser Finanzkrise der Eindruck, die Gewinne der Banken seien privater Natur, während für die Verluste die Allgemeinheit aufzukommen habe. Eine Bank dürfe nicht umfallen, lautet die Begründung, weil sonst das ganze Finanzsystem kippen könnte. Das mag für große Banken gelten, die über Nacht zusammenbrechen. Anders ist das bei kleineren Banken, die langsam in die Knie gehen.

Bevor Politiker und Bankbeamte im öffentlichen Auftrag noch mehr Geld anderer Leute verteilen, muss die Frage der Verantwortung gestellt werden. Auch darf man fragen, warum alle anderen Kreditinstitute auf Tauchstation gehen, zumal die IKB zum Bundesverband deutscher Banken zählt. Im Falle eines Falles müsste also der Einlagensicherungsfonds der Privatbanken einspringen. Dort könnten Steinbrück und Matthäus-Maier den Hebel ansetzen. Doch die Chefin der KfW baut zu wenig Druck auf die anderen Eigentümer der IKB auf. Das mangelhafte Krisenmanagement kostet den Steuerzahler Milliarden, die Verantwortung hierfür tragen der alte und der neue Vorstand von IKB und KfW sowie die ebenfalls überforderten Kontrolleure in den Verwaltungsräten.

Die Furcht vor einer Kettenreaktion ist übertrieben

Der Rettungseinsatz für die IKB wird mit einem „übergeordneten Notstand“ begründet. Wenn dieses Institut falle, kippe das deutsche Bankensystem, es drohe eine Kettenreaktion, die in einer Weltwirtschaftskrise münden könnte. Das ist übertrieben. Dazu ist die IKB zu klein. Wenn die deutschen Banken die Rettung nicht mittragen wollen, dann ist die IKB für den Finanzplatz wohl nicht so wichtig, der Vertrauensschaden wohl nicht so groß, sie kann also abgewickelt werden. Man müsse Zeit kaufen, für die Wertpapiere gebe es jetzt keinen Preis, später könnten sie wieder zu Geld gemacht werden, lautet ein anderes Argument. Das kann so oder anders kommen. UBS, Citigroup und Merrill Lynch haben ihre Positionen zur Hälfte abgeschrieben und hoffen auf bessere Zeiten. Am besten steht jedoch die Deutsche Bank da, die nach dem Motto verfahren ist, der erste Verlust ist immer der kleinste.

Zwar hat in Deutschland, Amerika oder der Schweiz der eine oder andere Bankenchef seinen Hut genommen. Im Unterschied zu den Milliardenverlusten deutscher Landes- und Förderbanken haben die Investmentbanken kein Steuergeld, sondern privates Geld verzockt. Gleichwohl bleibt ein übler Nachgeschmack, wenn die Investmentbanker von UBS, Citigroup und Merrill Lynch ihre Boni in gewohnter Höhe einstreichen, als hätten sie keine Milliardenverluste gemacht. Das ist keine leistungsgerechte Bezahlung, sondern der Fehlanreiz zur Spekulation auf Kosten anderer. Die kräftige Zinssenkung von Amerikas Notenbank mag Investoren helfen, die Verluste zu begrenzen. Für den Inflationskurs der Fed werden am Ende wohl Pensionäre und Dollar-Gläubiger mit langfristigem Vermögensschwund bezahlen.

In Deutschland wird der Steuerbürger schneller zur Kasse gebeten. Die IKB hat 15 Milliarden Euro im Feuer, die kleine Sachsen LB hat 18 Milliarden, die Bayern LB 16, die West LB sogar 23 Milliarden Euro in fragwürdige außerbilanzielle Geschäfte gesteckt, wofür die Länder teils mit Landesbürgschaften haften. Vielleicht würde Brecht auf die vielen offenen Fragen zur Bankenkrise mit einem leicht abgewandelten Zitat aus der Dreigroschenoper antworten: Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen das Führen einer Bank?

Text: F.A.Z., 14.02.2008, Nr. 38 / Seite 11

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