Konjunktur

Stagflation droht

Von Philip Plickert

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05. Februar 2008 Noch sind es Stimmen vom Rande, die auch für Deutschland ein Konjunkturprogramm fordern. Sollte sich das Wachstum jedoch deutlich stärker als erwartet abschwächen, wird der Ruf nach staatlicher Nachfragestimulierung hierzulande schnell lauter werden. Dass die Ideen des Ökonomen John Maynard Keynes wiederkommen, freut manchen. Die Politik in den Vereinigten Staaten macht es vor: Sie will den Haushalten bis zu zwölfhundert Dollar in die Hand drücken, um die Kauflust zu stimulieren, finanziert über neue Schulden in Rekordhöhe. Die Regierung Bush verlängert so die unselige Tradition zum Konsum auf Pump. Die amerikanische Notenbank hat zugleich derart hektisch die Geldschleusen geöffnet, dass die bedrängten Finanzmärkte in frischer Liquidität baden. Kurzfristig mag dies die Märkte stützen, doch fördert es die Bildung neuer Preisblasen und droht, die Inflation zu beschleunigen.

Damit taucht das aus den siebziger Jahren bekannte Gespenst der Stagflation wieder auf. Dieses Phänomen war in den Lehrbüchern der Keynesianer nicht vorgesehen. Es zeigt, dass der Staat die Konjunktur nicht nach Belieben manipulieren kann. Seine Einflussmöglichkeiten in einer zunehmend globalisierten Wirtschaft werden immer geringer. Nationale Nachfrageprogramme, die mit Schulden bezahlt werden, verpuffen wirkungslos - zumindest in so offenen Volkswirtschaften wie jenen im Euro-Raum. Der deutsche Bundesfinanzminister wehrt sich daher zu Recht gegen die Verlockung von links, den noch frischen Kurs der Konsolidierung schon wieder zu verlassen. Ohnehin sind die bisherigen Fortschritte der Haushaltssanierung vor dem Hintergrund des kräftigen Wachstums der vergangenen zwei Jahre und der Einnahmensteigerungen eher bescheiden.

Will die Bundesregierung die Wirtschaft stärken, sollte sie die Rahmenbedingungen dauerhaft verbessern. Steuern, Sozialabgaben und Abschreibungen eignen sich nicht zur Feinsteuerung der Konjunktur, wie die Politik in den siebziger Jahren schmerzlich erfahren hat. Zu hohe Abzüge auf dem Lohnzettel verzerren aber ohne Zweifel die Anreize und mindern die Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft. Daher ist es richtig, wenn der Wirtschaftsminister mittelfristig sinkende Steuern und Abgaben fordert, zumal der Staat die Bürger mit der Mehrwertsteuererhöhung zuletzt stark belastet hat. Niedrigere Steuern und Abgaben fördern nicht nur den Konsum, sie stärken auch die Angebotskräfte. Langfristig hilft nur dies der deutschen Wirtschaft, im internationalen Wettbewerb zu bestehen.

Text: F.A.Z., 06.02.2008, Nr. 31 / Seite 11

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