Gipfeltreffen in Japan

Zu viele Teilnehmer, zu viele Themen

Von Patrick Welter

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07. Juli 2008 Schneller, höher, weiter: Mit dem Motto der Olympischen Spiele will China in diesem Sommer auf der Weltbühne glänzen. Japan, die andere große Kraft in Asien, hält mit dem Treffen der G-8-Staaten dagegen und hat als Motto "Größer" gewählt. Mit 22 Staaten, die zu Gesprächen auf dem G-8-Gipfeltreffen in Toyako ihre Staats- oder Regierungschefs entsenden, ist der 1975 als Kaminplauderei zur Gedankenfindung begonnene Weltwirtschaftsgipfel so groß wie nie zuvor. Zu dem Mammuttreffen hat dasselbe Japan eingeladen, das klarer als Deutschland und zu Recht eine Erweiterung der G 8 um Entwicklungs- und Schwellenländer verhindern will, um den intimen Gesprächscharakter nicht voll- ends zu zerstören. So sehen japanische Widersprüche aus.

Ob die Erweiterung der G 8 sich auf Dauer blockieren lassen wird, ist offen. Als Wertegemeinschaft demokratischer Staaten hat die Gruppe sich zumindest in Frage gestellt, als in den neunziger Jahren überhastet Russland in den Kreis aufgenommen wurde; seither ist es auch verfehlt, abwertend von einem Klub der Reichen zu sprechen. Damit wird es schwieriger, eine Erweiterung glaubwürdig abzulehnen. Der Druck der Schwellenländer jedenfalls steigt, und die "O 5" genannten Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika, die schon öfters zu Diskussionen am Rande geladen wurden, kämpfen bereits jetzt um ihren exklusiven Status.

Deshalb wird es in Toyako am dritten Tag ein Arbeitsfrühstück der G 8 mit den O 5 geben, bevor dieselben 13 Politiker dann zum Arbeitsmittagessen mit ihren Kollegen aus Australien, Indonesien und Korea zusammentreffen. Der Versuch, mit gesonderten Gesprächsrunden rund um das G-8-Treffen die Erweiterung zu verhindern, sie aber zugleich in anderer Form zuzulassen, wird so zur Groteske.

Die Themen sind in drei Tagen nicht sinnvoll zu erörtern

Dem überzogen wirkenden Großauflauf in der ruhigen japanischen Nordprovinz Hokkaido entspricht die Tagesordnung. Die Staats- und Regierungschefs sprechen über Entwicklungspolitik in Afrika und über ihre Halbzeitbilanz der 2000 vereinbarten Millenniumsziele zur Armutsreduzierung. Sie diskutieren über den Klimawandel auf dem Weg zu einem Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll. Sie reden über die Nichtverbreitung von Kernwaffen und die Friedensschaffung. Und sie parlieren über Maßnahmen gegen die steigenden Öl- und Nahrungsmittelpreise, die Finanzkrise und die Risiken für die Weltwirtschaft. Glaubt einer der Staats- und Regierungschefs ernsthaft, eine solche Themenfülle wäre selbst in drei Tagen sinnvoll zu erörtern? Die in weiten Teilen sprechblasenartigen Abschlusserklärungen der Weltwirtschaftsgipfel lassen diesen Schluss jedenfalls nicht zu.

Der Hang zur allumfassenden Größe hat gefährliche Nebenwirkungen. Die Treffen der Achtergruppe waren nie als Beschlussgremium gedacht, doch erliegen die Teilnehmer zunehmend dem Hang, konkrete Ergebnisse verkünden zu wollen. Dazu hat nicht nur der Druck der Straße durch Nichtregierungsorganisationen beigetragen; die Achtergruppe hat sich den Zwang zu Ergebnissen selbst auferlegt. Die Themenfülle und der Wunsch, überall mitzureden, erwecken den Eindruck, als ob wichtige Entscheidungen fielen. Ohne konkrete Ergebnisse wäre dem Steuerzahler das Spektakel, das Japan angeblich 364 Millionen Euro kosten soll, auch kaum nahezubringen.

Planerisches Denken

Konkrete Ergebnisse aber erfordern nachprüfbare Ziele. In fünfzehn Jahren soll die Weltarmut halbiert sein! In 42 Jahren soll der Kohlendioxidausstoß halbiert sein! Solche Festlegungen auf sehr lange Zeiträume zeugen von einem planerischen Denken, das jeden Willen vermissen lässt, aus dem Untergang der sozialistischen Planwirtschaften zu lernen. Einer dynamischen Weltmarktwirtschaft lässt sich nicht verordnen, wie sie 2050 auszusehen hat. Gerne fordern die Staats- und Regierungschefs visionär eine technische Revolution, um die Welt zu einer Gesellschaft mit niedrigem Kohlendioxidausstoß umzugestalten, und gerne ziehen sie dabei den Vergleich mit der industriellen Revolution. Die industrielle Revolution aber war nicht das Ergebnis staatlicher Lenkung, sie konnte nur durch die stürmische Entfaltung marktwirtschaftlichen Wettbewerbs entstehen.

Der falsche Vergleich deutet auf die planerische Selbstüberschätzung hin, die sich im Kreis der Achtergruppe breitmacht, gestützt auf eine mit Steuergeldern gefüllte Brieftasche. Schon regt die Bundeskanzlerin an, zu fragen, ob man nicht auch den ölproduzierenden Ländern bei Investitionen in die Förderung helfen müsse. Und die Fonds zur Verbreitung neuester Umwelttechnik in den Entwicklungsländern, die in Toyako groß gefeiert werden dürften, sind ein teurer Weg, Entwicklungs- und Schwellenländer zu dem Umweltschutz zu bewegen, den die G 8 durch politischen Druck nicht erreichen kann. Die ökologische Scheckbuchdiplomatie entspricht dem generellen Impetus der japanischen Regierung, sich mit Geldzusagen Wohlwollen zu erkaufen. Nicht nur wegen des Gastgeberlandes verspricht der diesjährige Weltwirtschaftsgipfel sehr japanisch zu werden.

Text: F.A.Z.

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