Amerikas Wirtschaft

Obama auf schmalem Grat

Von Claus Tigges, Washington

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24. April 2009 Barack Obama, Tim Geithner und Ben Bernanke wissen um die geringe Zuverlässigkeit von Konjunkturprognosen in wirtschaftlichen Krisenzeiten. Die große Unsicherheit, die Unternehmen, Haushalte und Finanzmarktakteure beherrscht, macht die Vorhersage der ökonomischen Entwicklung noch schwieriger als gewöhnlich. Darum äußern der amerikanische Präsident, sein Finanzminister und auch der oberste Währungshüter nur vorsichtig ihre Hoffnung, dass die schwere Rezession, in der Amerika seit Dezember 2007 steckt, in diesem Jahr zu Ende gehen und 2010 zum Jahr einer behutsamen konjunkturellen Erholung werden könnte.

Ganz aus der Luft gegriffen ist diese Einschätzung nicht: Aus der Flut von Wirtschaftsdaten tauchen seit einigen Wochen immer wieder auch Zahlen auf, die zumindest die Vermutung einer Stabilisierung von Teilen der größten Volkswirtschaft der Erde nahelegen. Das betrifft sowohl den Häusermarkt und das produzierende Gewerbe als auch den Einzelhandel und die verbesserte Ertragslage einer Reihe von Banken. Berechtigt ist aber auch die Mahnung Obamas, dass mit dem Erreichen der Talsohle die Wende zum Besseren noch nicht geschafft ist. Der Internationale Währungsfonds sieht Amerika 2010 im Stillstand, nicht im Aufschwung.

Der Schlüssel: eine Genesung des Finanzsystems

Viel hängt davon ab, wie die Genesung des Finanzsystems vorankommt. Der Plan zur Entsorgung giftiger Wertpapiere und fauler Kredite durch öffentlich-private Investitionspartnerschaften existiert bisher nur auf dem Papier. Die Verstopfung des Kreditkanals wird sich aber nur dann einigermaßen rasch lösen lassen, wenn die Banken ihren Schrott zu Preisen verkaufen können, die ihnen nicht weitere Verluste in Milliardenhöhe bescheren. Zumal zusätzlicher Druck auf die Bilanzen wohl noch dadurch entstehen wird, dass Verbraucher mit der Bedienung und Rückzahlung von Kreditkartenschulden und anderen Darlehen in Verzug geraten. Denn die Zahl der Arbeitslosen, die in den vergangenen zwölf Monaten schon um mehr als fünf Millionen geklettert ist, dürfte in den kommenden Monaten weiter steigen - und es vielen Familien noch schwerer machen, finanziell über die Runden zu kommen.

Glücklicherweise scheinen die Haushalte aus den bitteren Erfahrungen gelernt zu haben: Sie sparen mehr und bemühen sich um einen Abbau ihrer Schulden. Die niedrigen Volumina neuer Kredite sind nicht nur die Folge der Zurückhaltung der Banken, sondern auch einer geringeren Kreditnachfrage. Die gesunkenen Werte von Immobilien und Aktienportfolios hinterlassen Spuren in der Finanzplanung vieler Familien und lassen sie zögern, sich neues Geld zu leihen. Diese Entwicklung ist durchaus heilsam, und sie trägt dazu bei, die amerikanische Wirtschaft, wie Obama sagt, auf ein solideres Fundament zu stellen.

Bloß keinen neuen Konsumrausch auf Pump

Umso wichtiger ist es, dass Regierung und Notenbank nicht den Boden bereiten für einen abermaligen auf Pump finanzierten Konsumrausch. Beide wandeln derzeit auf einem recht schmalen Grat: Denn so notwendig und wünschenswert eine Belebung der Kreditvergabe ist, so gefährlich wäre es, wenn die umfangreichen Bemühungen Washingtons Haushalte und Unternehmen letztlich doch nur wieder tiefer in den Schuldensumpf führten. Sie dürfen nicht durch staatliche Garantien und andere Anreize dazu verleitet werden, Kreditverträge zu schließen, die die finanziellen Möglichkeiten der Schuldner übersteigen und unkalkulierbare Risiken heraufbeschwören. Das ist das große Übel, das die aktuelle Krise ausgelöst hat und das nicht zuletzt die Federal Reserve und der amerikanische Kongress zu verantworten haben. Die Fed, weil sie viel zu viel Liquidität in die Wirtschaft gepumpt hat, und der Kongress, weil er sich einer Reform der Immobilienfinanzierer Freddie Mac und Fannie Mae widersetzt und die perversen Anreize zum Hauskauf aufrechterhalten hat.

Der Aufschwung der amerikanischen Wirtschaft, ob er nun gegen Ende dieses Jahres oder etwas später einsetzt, wird dann dauerhaft tragfähig sein, wenn der Konsum wieder mehr im Einklang mit der Einkommensentwicklung steht und nicht durch riskante, variabel verzinste Darlehen angeheizt wird, die auf den gestiegenen Buchwert des Hauses aufgenommen werden. Die Steuersenkungen für Millionen Haushalte, die Obama als Teil des fast 800 Milliarden Dollar teuren Konjunkturpakets durchgesetzt hat, sind ein Schritt in die richtige Richtung. Was noch fehlt zu einer gesunden Stärkung des privaten Konsums - er trägt immerhin rund zwei Drittel zur Wirtschaftsleistung bei -, ist eine glaubwürdige Verpflichtung zu einer Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Das laufende Budgetjahr wird die Regierung wohl mit einem atemberaubenden Defizit von rund 1,8 Billionen Dollar abschließen. Doch solange der Präsident sogar Pläne für zusätzliche Milliardenausgaben schmiedet, sind die Steuererleichterungen kaum etwas wert. Denn die Menschen im Lande verstehen durchaus, dass die hohen Schulden eines Tages zurückbezahlt werden müssen. Wachstumsschädliche Steuererhöhungen in erheblichem Umfang lassen sich nur dann vermeiden, wenn Schulden durch Ausgabenkürzungen abgebaut werden.

Text: F.A.Z.

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