Italien

Prüfsteine für Berlusconi

Von Tobias Piller

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22. Mai 2008 Zu guter Letzt hat sich nun auch noch Italiens alternder Barde Adriano Celentano fasziniert über Ministerpräsident Silvio Berlusconi geäußert. Ausgerechnet Celentano, der sich in seinen Fernsehshows gerne links gab und lange Zeit kein gutes Haar an Berlusconi gelassen hat, schreibt in Italiens wichtigster Zeitung auf der ersten Seite: „Vielleicht zeigt uns Silvio, dass sich ein Mensch auch ändern kann, wenn er nur will.“ Berlusconis Antrittsrede im Parlament, mit wenig Details und sanften Tönen gegenüber der Opposition, kam bei vielen Italienern gut an. Seine Zustimmungsquoten sind seit dem überraschend klaren Wahlergebnis noch einmal deutlich gestiegen.

Doch der schwierigere Part kommt jetzt. Ausgestattet mit einem deutlichen Wählervotum, müsste Berlusconis Regierung all die unangenehmen Reformen anpacken, die anfangs eher Streit bringen als positive Meinungsumfragen, aber später die Grundlage bilden für Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand. Schon in wenigen Wochen wird sich zeigen, ob Berlusconi lieber dem Bedürfnis nach Beliebtheit nachgibt oder ob er Italien wirklich verändern will.

In Neapel glaubt kaum jemand an eine bessere Zukunft

Der erste Prüfstein, das Müllchaos von Neapel, wird noch vergleichsweise einfach zu handhaben sein. Nachdem sich dreimal der Abfall auf den Straßen getürmt hat, nachdem das Image des Reiselandes Italien schwer beschädigt wurde, kann jeder, der neue Mülldeponien und Verbrennungsanlagen durchsetzt, mit viel Zustimmung der Bevölkerung rechnen. Doch mit Tempo Müllverbrennungsanlagen zu bauen in einer Gegend, wo schon banale Bauprojekte wegen juristischer Haarspaltereien nur mit jahrelanger Verzögerung fertiggestellt werden, ist schwierig. Berlusconis Meisterwerk bestünde schließlich darin, einer ins Chaos versinkenden Metropole wieder Hoffnung auf eine bessere Zukunft zu geben, an die schon lange niemand mehr glauben will.

Der zweite Prüfstein ist die staatlich kontrollierte, konkursgefährdete Fluggesellschaft Alitalia. Hier liegen die Lösungen nicht so einfach auf der Hand. Berlusconi hat die Prinzipien der freien Wirtschaft und des Marktes während seines Wahlkampfes populistischem Stimmenfang geopfert, indem er von der Notwendigkeit sprach, eine Fluggesellschaft mit italienischer Staatsflagge auf dem Rumpf zu halten. Er wandte sich gegen einen Ausverkauf ins Ausland und versprach, eine Gruppe italienischer Investoren zu werben. Die neun Gewerkschaften im Unternehmen, die bisher jeden Sanierungsplan zunichtegemacht haben, werden auf der Einlösung dieser Versprechen bestehen, ohne Berlusconi dafür beim Personalabbau oder bei der Reduzierung verlustträchtiger Aktivitäten entgegenzukommen. Für den Regierungschef ist die Versuchung groß, das Leben von Alitalia künstlich zu verlängern, etwa Bauunternehmern und anderen Klienten Vergünstigungen zu versprechen, wenn sie einige Millionen in Alitalia investieren. Muss der Konzern später doch Konkurs anmelden, könnten die Gewerkschaften wieder alle Schuld bei der Regierung abladen, ohne zur Einsicht in die harten Umstände eines international umkämpften Flugmarktes gezwungen zu werden.

Italien braucht besser funktionierende staatliche Institutionen

Billiger Populismus bei Alitalia dürfte sich bald rächen, wenn die neue Mitte-rechts-Regierung die Weichen stellen muss für die Beseitigung langfristiger Übel der italienischen Wirtschaft. Will Berlusconi allen nur gefallen, wiederholt sich die Erfahrung seiner Regierungsjahre von 2001 bis 2006, als die Gewerkschaften immer neue Besänftigungspillen verlangten, etwa in Form großer Gehaltserhöhungen für jedermann im öffentlichen Dienst. Während der zwei Regierungsjahre von Mitte-links blockierten die Gewerkschaften sogar einen Gesetzentwurf, der die Entlassung von Nichtstuern erleichtern sollte.

Für Berlusconis Regierung ist die Generalüberholung des öffentlichen Dienstes eine Chance, auch der Wirtschaft zu mehr Produktivität zu verhelfen. Italiens öffentlicher Apparat verschlingt fast die Hälfte des Volkseinkommens, doch viele Institutionen funktionieren kaum oder gar nicht, Infrastrukturprojekte werden verschleppt, die Prozessdauer von Jahrzehnten verschreckt ausländische Investoren. Viele italienische Unternehmen, die ohne staatliche Protektion auf dem Weltmarkt konkurrieren, brauchen einen Schub an Wettbewerbsfähigkeit durch besser funktionierende staatliche Institutionen. Zugleich müsste ein beherzt zupackender Ministerpräsident auch die Regulierungen einebnen, mit denen viele Kleinunternehmer davon abgehalten werden, die wichtige Schwelle von 15 Mitarbeitern zu überschreiten.

Ein wichtiger Prüfstein für den reformerischen Ehrgeiz ist auch die Finanzpolitik. Es besteht die Versuchung, die Italiener mit immer neuen kleinen Steuergeschenken zu beglücken und zugleich noch reichlich Geld aus der Staatskasse zu verteilen. Doch Berlusconi hat dieses Mal die Parlamentsmehrheit und auch die Legitimation für eine langfristig angelegte Politik. Es wäre fatal, würde er dieses Kapital mit Zaudern und der Suche nach kurzfristigem Popularitätsgewinn verspielen.

Text: F.A.Z.

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