Nochmal Herr Wenzel,Ihre Aussage mit der 20%Klausel kenne ich nicht,das kann richtig oder falsch sein,ich weiss es einfach nicht.Es ist aber auch bei Zutreffen unerheblich,denn1.Bis zu19,9% ungültige Stimmen ändert grundsätzlich nichts daran,dass eine ungültige Stimme keine Auswirkung auf das Wahlergebnis hat,denn die errungenen Prozente einer Partei/Kandidat beziehen sich immer auf die abgegebenen GÜLTIGEN Stimmen.Eine üngültige Stimme kann man als Protest interpretieren,richtig,man kann sie aber auch als Leseschwäche des Wählers interpretieren,oder aber als gültige Stimme wie in der holden DDR geschehen.2.In den Verfassungen/Wahlgesetzen die ich kenne,bleibt eine Regierung so lange im Amt(geschäftsführend)bis eine neue Regierung"rechtskräftig"gewählt wurde.Sollte also Ihre20%Regel stimmen und z.B.in der nächsten Landtagswahl in Hessen über20%ihre Stimmzettel ungültig machen,weil Sie Koch nicht leiden können,bleibt er trotzdem im Amt!Schöner Protest,der den MP nicht weiter stört!Hätte man stattdessen SPD,PDS oder die Biertrinkerunion gewählt,hätte man was erreicht,entweder einen neuen MP,aber zumindest weniger bezahlte Ämter/Sitze für seine Partei.Ungültige Stimmen bringen weniger als Nichtwählen,das spart wenigstens Zeit/Sprit!
Nur mal zur Klarstellung ich habe nie und nirgends gesagt Sie"wären"kein Demokrat,aber getroffene Hunde bellen ja bekanntlich.---
Nochmals zur Klarstellung, ungültige Stimmen sind keine Stimmen im Sinne des Wahlergebnisses. Sie werden daher auch nicht unter der Position"Sonstige"oder"others"subsumiert!Diese Position ist"kleinen"Parteien und"Splittergruppen"vorbehalten,die Stimmen erhalten haben.Und wie ungültige Stimmen behandelt werden Ihrer Meinung nach behandelt werden sollten und wie sie gewichtet werden sollten lässt tief blicken.Eine ungültige Stimme hat keinen Wert und damit keine Auswirkung auf die Wahl,von der von Herrn Wenzel ins Spiel gebrachten20%Regel mal abgesehen.In der DDR wurden alle ungültigen Stimmen (Durchstreichungen des Wahlzettels,Kommentare etc.)als gültige Stimmen gezählt.Das ist ein Fakt,und rührt wohl aus dem Umstand,das dort auch die Meinung vertreten wurde,ungültige Stimmen seien was "besonderes".Einen Wahlzettel ungültig zu machen ist das Dümmste unter der Sonne,denn 1.ist wird so der relative Anteil einer Partei(die man ja nicht wählen will,deswegen ungültiger Wahlzettel)an den Stimmen erhöht 2. ist man statt im Bett/auf dem Fussballplatz oder sonst wo zu bleiben trotzdem ins Wahllokal gegangen!
Dachte ich auch, doch leider ist dem nicht so.Ich habe dann mal gegoogelt und dies beim tagesschau-forum gefunden:
"Als langjähriger Wahlhelfer bei Wahlen in Deutschland kann ich Ihnen sagen, dass es keinen Unterschied macht, ob Sie zu Hause bleiben oder eine ungültige Stimme abgeben. Es ist immer nur von Prozenten der gültigen Stimmen die Rede und ungültige Stimmen werden nicht extra ausgewiesen. Sie landen also im Topf der Nichtwähler.
Es ist sogar noch schlimmer!
Die Wahlkampfkostenrueckerstattung wurde in den 80ger Jahren von der Wahlbeteiligung unabhaengig gemacht, als Reaktion auf deren Rückgang. Das hatte uebrigens nichts mit der damaligen Regierung zu tun, das wurde sowohl von CDU, SPD als auch FDP getragen. (Ich muss einschränkend sagen, das gilt nur, wenn sich an dieser Rechtslage in den letzten 5 Jahren nichts geändert hat, was ich mir aber nicht vorstellen kann!)Der Wähler sollte auch die Alternative haben, zu sagen: Ich hab' mit euch allen nichts am Hut und das sollte natürlich auch Folgen für die Parteien haben, am besten finanzielle!"
Haben ungültige Stimmen nicht auch den positiven Nebeneffekt, dass die Parteien - anders als bei Nichtwählern - für diese keine Wahlkampfkostenpauschale bekommen?
Eine ungültige Wahl aufgrund zu vieler ungültiger Stimmen lässt die Gültigen in Absurdum führen da die Wahl an sich ungültig ist. Sprich NIEMAND ist gewählt worden. Übrigens ist bei den Wahlautomaten eine Möglichkeit geschaffen worden seinen Stimmzettel für ungültig zu erklären damit es keinen Unterschied zu den Papierdingern gibt. Denn die Wahl, ich mache das Ding ungültig, hätte man sonst nicht, was wiederum gegen die Gleichheit der Wahl verstoßen würde.
Sprich Deutschland wählt ungültig und Keine Partei hat gewonnen sondern alle verloren denn niemand ist gewählt worden.
Stellen sie sich ein Fußballspiel vor - es steht 6:3 und dann rennen einfach alle Gäste auf das Feld. Das Spiel wird abgeblasen - egal wie der Punktestand ist. Wenn das kein Protest ist dann weiß ich es auch nicht mehr.
Randparteien wählen hat sicherlich auch was Gutes aber kaum jemand wird Unbekannte wählen. Wie ein Sprichwort sagt: lieber ein bekanntes Unglück als unbekanntes Glück.
Ein großartiger Beweis dafür wie wenig die Leute von dem Wahlsystem verstehen.
Eine ungültige Stimme ist viel mehr als eine Nichtwahl. Die Nichtwahl kann schlicht Faulheit sein. Sie taucht in der Statistik auf. Aber nicht im "Kuchendiagramm".
Eine ungültige Stimme dagegen, ist in meinen Augen um einiges Aussage kräftiger. Sie kann einerseits aus Unwissen entstehen. (Das Wahlsystem ist dem Wähler offensichtlich zu schwer). Oder durch volle Absicht. (wenn der WÄhler mit den Alternativen nicht zufrieden ist ODER er mit dem System nicht konform geht, wie es bei dem EU Parlament bei vielen Leuten der Fall ist).
Wenn nun die ungültigen Stimmen unter Others, so wie ich vermute, auftauchen (und nur als Anmerkung 2,2% sind laut Bundeswahlleiter ungültig, das sind fast 600000 Wähler) dann wäre dies im Gegensatz zu den nichtwählern ein aktiver Posten der % Verteilung.
Wenn sie nun sagen, dass ungültige Stimmen zu werten undemokratisch ist,sage ich ihnen ganz klar: sie haben keine Ahnung. Nichtwähler helfen allen Parteien, da sie ihnen ein prozentual besseres Ergebinis bescheren. Do the maths! Und ihre Behauptung ich wäre kein Demokrat ist schlicht eine Frechheit.
Solche Wahlergebnisse gibts wenn die Führung der Partei, die wesentlichen Organe und die eingeschlagene Richtung total falsch, die Führungspersonen inkompetent und machtgierig sind. Die Aroganz welche die SPD in den letzten 10 Jahren an den Tag gelegt hat, lässt sich mit den lausigen Taten nicht rechtfertigen. Eine "Volkspartei" verhält sich anders, keine leeren Versprechungen, Steuererhöhungen, fatale Finanzwirtschaft, keine Champagner Elite mit Hang zu Currywurst, Arbeitsplatz-Zerstörer, Förderer der Auswanderung junger Spitzenkräfte und erfolgreicher Unternehmen, etc.
Das gemeine Volk ist nun leider nicht mehr so dumm, auf die populistischen Sprüche der heutigen SPD Vertreter in Deutschland und in Brüssel reinzufallen. Gott sei Dank dafür. Die bevorstehende Wahl zeigts dann hoffentlich noch deutlicher !
Die 20%Klausel ungültiger Stimmen(bzw.ob sie für alle Wahlen,(Gemeinderat,Kreistag,Landtag,Bundestag,Europawahl gilt)ist mir neu,aber dass muss auch nichts heissen.Jedoch ist es hier nicht von Belang,denn auch wenn eine komplette Wahl ungültig würde,sind ungültige Stimmen immer noch ungültige Stimmen und zählen nicht.Daher kann man auch durch die Ungültigmachung seines Stimmzettels keine "indirekte" Stimme abgeben.Denn es zählen ja nur abgegebene GÜLTIGE Stimmen!Ihre ungültige Stimme hat also die gleiche Auswirkung wie eine gar nicht erst abgegebene Stimme!Und aus einer (sehr hohen) Anzahl ungültiger Stimmen zu schliessen,die Wähler taten ihren Unmut über die Kandidaten kund ist genauso richtig oder falsch,wie der gleiche Schluss aus der Höhe der Wahlbeteiligung.Man kann aus der Anzahl der ungültigen Stimmen aber auch schliessen,manche wären nicht in der Lage einen Wahlschein auszufüllen,was wiederum Wahlautomatbefürwortern ein schönes Argument gibt,um ungültige Stimmen zu vermeiden,"wäre ja schade um die Stimmen".Es bleibt dabei,einzige(traurige)Protestmöglichkeit ist wählen,und nur solche Randparteien zu wählen,die es trotzdem in Parlamente schaffen können,und somit die etablierten Parteien Sitze und Zuschussgelder kosten!
Ganz ehrlich: Bei einem derart schlechten Ergebnis, muss sich die SPD tatsächlich mal fragen, ob sie überhaupt noch als Volkspartei durchgeht. 20,8% - also nichtmal ein Viertel der Bevölkerung hat ihr Kreuz bei der SPD gemacht.
Damit hat sich offenbar auch gezeigt, dass populistische Sprüche ("Wir wollen Opel retten", "Wir wollen Arcandor retten") den Wähler offenbar wenig beeindrucken.
Diese Partei hat einfach zu oft gegen ihre Wahlversprechen verstoßen. Nach dem Motto "Vor der nächsten Wahl biegen wir das mit einem tollen Wahlkampf schon wieder hin" wurde immer wieder fleißig über den Kopf des Volkes hinweg regiert.
Es wird Zeit, Kraft und vor allem - daran mangelt es derzeit wohl noch am meisten - guten Willen kosten, das Vertrauensverhältnis wieder zu stärken. Nur dann wird die SPD sich zu Recht wieder Volkspartei nennen können.
Er verteidigt die Totengräber der SPD, Agenda 2010, die hauptsächlich die Staatsfinanzen vor dem Kollaps bewahren sollten und jetzt die Rettung von unrentablen Arbeitsplätzen, um die relativ gutverdienenden, alternden Belegschaften ohne Hochschulabschluß und wenig Aussicht auf einen anderen, gleichwertigen Arbeitsplatz vor den Folgen dieser Reform zu bewahren, als alternativloses, verantwortungsvolles Handeln. Als alter Sozialdemokrat des Gewerkschaftsflügel der SPD glaubt er noch fest daran, daß, wenn Arbeitnehmer incl. Gewerkschaften und Arbeitgeber mit tatkräftiger Unterstützung des Staates an einem Strang ziehen, auch unrentable Arbeitsplätze und Industrien solange erhalten werden können, bis rentabler Ersatz geschaffen ist oder die Belegschaft das Rentenalter erreicht hat. Tragischerweise gewährt der globalisierte Wettbewerb keine jahrelangen Schonfristen mehr, um national sozialverträgliche Umstruktruierungen vornehmen zu können. Der Plan der Linken, SPD und Grünen, den bundesdeutschen Sozialstaat europaweit einzuführen, um ihn in D zu retten, kann als vorerst gescheitert angesehen werden. Daran hat auch die Finanzkrise nichts geändert.
an die Genossen für den tollen Wahlkampf für den Wirtschaftsminister und die CSU!
Teuere und dümmliche Heilsversprechen für Opel und angedacht für Arcandor bestraft der steuerzahlende Wähler mit Recht!!!
Die Wahlbeteiligung selbst bei Bundestagswahlen geht seit den 1980er Jahre tendenziell nach unten - verstärkt seit der Wiedervereinigung (scheinbare Ausnahme 1998).
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Dem Berufspolitiker fliessen die notorischen Krokodilstränen, wenn er die niedrige Wahlbeteiligung betrauert, denn Konsequenzen hat es für ihn z.Zt. nicht - vom schleichenden Legitimitätsverlust abgesehen.
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Diesen Gestalten können nur Beine gemacht werden, wenn sie die niedrige Wahlbeteiligung am eigenen Leib zu spüren bekommen. Z.B. wenn die Landeslisten nur so weit ziehen, wie ein bestimmtes Quorum (meinetwegen 75% auf Bundes-/Landesebene) erreicht wird. Wenn dieses Quorum,von externer Seite bestimmt, nicht erreicht wird, fallen parallel Listenmandate unter den Tisch-schliesslich haben die Abgeordneten in spe es nicht geschafft, genügend Wähler für ihre Ambitionen zu gewinnen.
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Eine weitere Verschärfung könnte die offizielle Einführung einer "grundsätzlichen Enthaltung" o.ä. als Wahloption sein; in Kombination mit Wahlbeteiligung sollten sich diese Stimmen gesamtmandatsverändernd auswirken.
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Illusionen darüber, dass solche das Politikgeschäft belebenden Elemente von den derzeitigen Lordsiegelbewahrern der Mittelmässigkeit beschlossen würden, habe ich nicht. ;)
das ist nicht ganz richtig. Bei mehr als 20% ungültiger Stimmen ist die Wahl ungültig. Daher ist eine ungültige Stimme eine gute Möglichkeit seinen Verdruß zu zeigen ohne indirekt einen anderen durch nicht wählen zu wählen.
Nach einer ungültigen Wahl müssten alle poltiker ihre Hüte nehmen denn die deutschen sind nicht zu blöd einen Stimmzettel auszufüllen.
Aber das nur am Rande
Verloren haben wir Bürger, weil die selben Idioten immernoch das selbe tun und wir darunter leiden müssen. Daher ist der Wähler der eigentliche Wahlverlierer - was die Beteiligung erklären würde.
So ähnlich wie die Meldungen von Orewlls MINITRUTH klingen die Kommentare ier. Unterm Strich möge man feststellen, dass das "bürgerliche Lager" zwei Sitze verloren und das so genannte "rorrotgrüne Lager" zwei Parlamentssitze dazu gewonnen hat. her mit dem roten Quadrat!
sich nicht dafür zu interessieren, was andere über ihn entscheiden.
Das ist zwar unendlich besch...t, aber legitim.
Die Wahlbeteiligung so dramatisch darzustellen ist überzogen - die (absichtlich) ungültigen Stimmen würden mich daher auch interessieren. Verglichen mit dem Anteil politisch interessierter Menschen in diesem Land ist die Beteiligung sogar erstaunlich hoch.
Gradmesser für die Zukunft des Projekts Europa sind außerdem die Nationalitischen und Anti-EU-Parteien
Wieso sollten den ungültige Stimmen unter "others" ausgegeben werden? eine ungültige Stimmt ist keine Stimme !Die zählt also genausoviel wie eine nicht abgegebene Stimme ! Others ist die Zusammenfassung der wichtigen Parteien wie "Piratenpartei, Biertrinkerunion... ungültige Stimmen wurden nur in der DDR und ähnlich demokratisch gesinnten Ländern als gültige Stimmen, natürlich dafür !!, gezählt !! Vielleicht haben Sie Ihr "Wissen" ja daher?
Liebe FAZ, bitte beziehen Sie in Zukunft den Anteil der Nichtwähler in die Darstellung der Wahlergebnisse mit ein. Dann sprechen wir eben, wie z.B. im Fall der SPD, nicht mehr von "21% der Stimmen", sondern von "9% der möglichen Stimmen". Ein grosser grauer Balken in den Diagrammen würde hoffentlich zu etwas weniger Selbstgefälligkeit seitens der Politiker führen. Vielleicht bliebe uns dann auch das Gerede von den Mobilisierungsproblemen erspart. Denn wer nicht wählen geht ist eben kein "zuhause gebliebener Wähler der SPD/CDU/etc.", er ist einfach nur Wahlberechtigter. An die Nichtwähler: wenn schon nicht das passende für euch dabei ist - bitte wählt wenigstens das aus eurer Sicht kleinste Übel. Wer zuhause bleibt, darf sich hinterher nicht über die Politiker beschweren die er bekommt.
Dafür kann sich sie SPD darauf verlassen, daß JEDER, der jetzt zur Wahl gegangen ist, auch zur Bundestagswahl seine Stimme abgeben wird. Und das Heer der versteckten, trickreich nicht mitgezählten Arbeitslosen mit oder ohne Hartz 4 Stütze, wird den Teufel tun, im September die Leute zu wählen, die das soziale Elend auf dem Arbeitsmarkt und im Gesundheitswesen angerichtet haben. Es kann also nur schlimmer werden für die SPD. Kann man ihnen nur zurufen: "Lasst alle Hoffnung fahren und den Kanzlerkandidaten fallen; vielleicht rettet ihr dann noch wenigstens euer "Gesicht".
Die Europawahl muss bei der niedrigen Wahlbeteiligung für ungültig erklärt werden oder man rechnet den Disziplinfaktor mit rein. Die Konservativen haben gewonnen weil sie konservativ disziplinert sind und prozentual die wenigsten Nichtwähler haben. Gibt es eine Statistik prozentualer Anteil von Nichtwählern bezogen auf Parteipräferenz? Wahlverfälschung per nicht zu Ende gedachter Wahlsystematik.
Der liberale Marktwirtschaftler Guttenberg (CSU ) und der liberale Westerwelle (FDP) bekamen im Aufwind. Das freut mich sehr. Die Staatswirtschaftler und Oberschuldenmacher von der SPDCDU-Einheitspartei wurden mit Stimmenentzug sanktioniert.
Besonders gefreut habe ich mich über das gute Abschneiden der FDP, zumal wenn man bedenkt, mit welchem Gegenwind die Liberalen hieruzulande zu kämpfen hatten. Erst wurde die FDP auf den SPD-Wahlplakaten als Partei der "Finanzhaie" verunglimpft, dann wurde kurz vor der Europawahl noch eben schnell eine Medienkampagne gegen die liberale Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin hinterhergeschoben. Schön, dass sich die Wähler davon nicht haben beeindrucken lassen! Das Ergebnis der Europawahl lässt hoffen, dass es auch im September für eine schwarz-gelbe Regierungsmehrheit reicht.
Mit Europa verhält es sich wie mit den Linken: Eine durchaus gute Idee scheitert am Typus Mensch. Also versuchen beide ständig am Typ "Mensch" herumzuwerkeln... Wie bereits in den letzten 100 Jahren wird das aber auch in den nächsten 100 Jahren nicht funktionieren. Danach kann man ja mal einen neuen Versuch machen (wenn Europa bevölkerungstechnisch nur noch halb so groß ist)! Star Trek spielte damals ja nicht umsonst 300 Jahre in der Zukunft...
Für heute sollte man endlich einsehen, dass dieses bürokratische Monster der Geldumverteilung und -verschwendung keinem nützt. Die EU in ihrer jetzigen Form wird sich in den nächsten 20 Jahren wahrscheinlich selbst zerstören - denn die Welt nimmt von Europa keine einheitliche außenpolitische, wirtschaftliche geschweige denn zukunftsorientierte Linie wahr!
Je schneller man sich auf ein Kerneuropa verständigt, auf Staaten, die auch wirklich mitmachen wollen und sich vor allem gleichwertig einbringen können (selbst die "alte EU" war schon zu groß), umso schneller wird es diesem Kerneuropa auch gelingen, sich zukunftsträchtig gegenüber den USA, Russland, China und Indien zu positionieren.
Deshalb Europa JA - aber nur nach einem vollständigen "Reset"!
Lt. vorläufigem Ergebnis hat die CDU ihren Stimmenanteil von 36,5% auf 30,7% angepasst. Das ist ein Zuwachs von -16,4% bzw. - liest sich harmloser - -5,9%-Punkte.
Keine andere Partei hat solche Ergebnisse mit gleicher Tendenz. Lese ich da richtig: "Der CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte, auf diesem Ergebnis könne seine Partei gut aufbauen für die Bundestagswahl"?
Bemerkenswert - neben der riesigen Anzahl an regierungspotenten Wahlgewinnern, von denen niemand seine Niederlage offen eingesteht - ist meiner Meinung nach die enorme Anzahl der "Anderen"-Wähler.
Dies sehe ich als Beweis dafür, dass der Bürger, entgegen der politischen Meinung, doch klug ist und sich in seinem Protest eben gerade nicht staatsfeindlicher Polemik an den Hals wirft. Die Möglichkeit, eine Vielzahl an "Anderen" Parteien wählen zu können, hat meiner Meinung nach ebenfalls den Abwärtstrend bei der Wahlbeteiligung gebremst.
Man wird sehen, dass diese Gruppe zu den nächsten Wahlen noch stärker wird.
Mich würden mal die ungültigen Stimmen interessieren. Es steht zwar groß "others" auf der Hauptseite der Wahl. Aber ich konnte der Statistik nicht entnehmen ob die Ungültigen dort inclusive oder exklusive sind. Und in meinen Augen ist das einer der wichtigsten Indikatoren bei einer demokratischen Wahl. Und nicht wie propagiert, die der Nichtwähler, die in meinen Augen einfach keine Ahnung haben, dass ihr Verhalten ein stummes Abnicken ohne Protestnote ist.
FAlls jemand Zahlen hat, würde ich mich freuen wenn er sie hier posten könnten.
a) der US-Präsident wird direkt vom Volk gewählt b) die Parteien haben kaum Einfluß auf die Politik im Weißen Haus c) "the winner takes it all", keine Listen d) die Machtbefugnisse eines US-Präsidenten sind umfassender als alles, was man in Europa gewohnt ist, nur der französische Präsident kann da mit großem Abstand mithalten e) es gibt eine glasklare auf der Verfassung basierende Abgrenzung, wer welche gesetzgeberischen Befugnisse hat (der Bundesstaat oder Washington) ---- Auch ein Reagan, Clinton oder Obama könnte im Dickicht der Parteienoligarchie nicht viel ausrichten, egal wieviel Schneid und Charakter sie aufzuweisen haben.
Stimmen für Machtspiele in der Brüsseler Parallelwelt haben für die meisten sicher keinen Eigenwert. Nur die nationalen Regierungen sind auf das Wohl unserer Gesellschaft vereidigt. Die Europawahl ist eine Schattenwahl, Kompetenzen, die ja von den nationalen Regierungen auf Brüssel ausdrücklich übertragen werden müssen, sind ein zweiter Aufguss, nicht Naturgesetz. Jedes Land hat die Freiheit, aus der EU wieder auszutreten. Der europäische Club muss erkennen (Wahlbeteiligung), dass ihm Legitimität und damit Relevanz fehlen, wenn es hart auf hart kommt bei Klon- und Nivellierungsexperimenten. Solange es die EU gibt, wird sie auch von einer Berlusconisierung auf den nationalen Ebenen begleitet sein, von latenten Sonnen gegen die Brüsseler Schattenwelt. Nationales Wahlverhalten wird dadurch womöglich immer stärker außenpolitisch motiviert (Beispielthema: EU-Erweiterung), Innenpolitik immer stärker sensationsgesteuert, skandalisiert, scheinbar beherrscht von den Medien.Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat angesichts der Wahlbeteiligung sicher keine große Rolle gespielt. Loblieder (Freude schöner Götterfunken) können in ein Requiem im Herbst umschlagen, alle Politiker sind unsicher und im Visier des souveränen Wählers.
... scheint irgendwie nicht mit der der Politik zusammen zu gehen.
1. All die schönen Prozentzahlen verbergen, daß mehr als die Hälfte der Deutschen NICHT gewählt haben.
2. Wenn man nach Gewinnen und Verlusten geht, ist nicht die SPD,sondern die CDU/CSU der große Wahlverlierer
Mehr als alles andere zeigt diese Wahl, wie politikverdrossen die Deutschen sind
Wenn es unsere Politiker wirklch interessieren würde, warum, dann würden sie mal mit dieser Analyse anfangen, statt sich zu vorgeblichen Wahlsiegen beim selber auf die Schulter klopfen den Arm auszurenken.
Die Zerknirschtheit der großen Parteien reicht in der Regel gerade mal bis zur anschließenden, für sie viel "interessanteren" Verteilung der Pöstchen. Der Abstieg der SPD und auch der CDU wird auch nach dieser Wahl ungebremst weitergehen. Zu einfältig sind die Reaktionsmuster der verantwortlichen Politiker, die noch von einem klaren Wählerauftrag schwadronieren, wo längst nur noch die Bankrotterklärung zu konstatieren wäre. Der allgemeine Autismus im "politischen Business" ist beängstigend und nimmt zunehmend groteske Formen an. Je deutlicher eine der beiden ehemaligen Volksparteien verliert, je unbelehrbarer beharrt man auf seinen Positionen, ganz so, als wolle man dem Wähler zu verstehen geben, daß man auf seine Einschätzung keinen gesteigerten Wert legt. Man muß sich fragen, wann diese Abwärtsspirale ihren neuralgischen Punkt erreicht hat und der Absturz eben nicht mehr zu einer Bestätigung der eigenen Politik umgemünzt werden kann, sondern von den Verantwortlichen in den Parteien als das gesehen werden muß, was er ist: ein Desaster für das man sich einfach nur noch schämen muß!
SPD-Zustand: Fast alle SPD-Abgeordneten sind von der Schule auf die Uni dann in hohen Staatsdienst, oder Gewerkschafts-Funktionäre, alte Poltiprofis, sonst nix. Von Sorgen der Bevölkerung keine Spur. Finanzkrise: Treiben uns in den Staatsruin zugunsten der Großkonzerne, Banken, Milliadäre und Spekulanten (u.a. Schaeffler, Karstatt, Opel, Holzmann, Porsche). Die blöden Sprüche dazu glaubt keiner! Bei Wahnsinns-Steuereinnahmen immer noch mehr Schulden! Paar markige Sprüche kloppen, nix dahinter, keine Taten folgen lassen. Heuschrecken mästen, Bevölkerung mit hohen Steuern auspressen. Wer soll diese unfähige Clique wählen? Demnächst bei 5%. Die SPD-Wahlthemen typisch vom Büro aus erfunden!Frühere SPD-Wähler wählen Grün und Links.
wird die Kaderfunktionäre der Gruppe Schröder und des Seeheimer Kreises aufgrund des systemischen, parlamentarischen Bezahlsystems am Leben halten.
Die nach der Usurpation der durch diese Gruppe Schröder liquidierte, ehemalige SPD ist verendeten und die interessenvertretungsunfähige Kader-SPD, die sich heute nur noch als Kadaver zur Wahl anbieten kann, wird schwerlich die ehemaligen Wählerpotentiale in der Bürgerschaft wieder begeistern können.
Dass mit diesem Untergang der politischen Interessenvertretung der Mehrheit der abhängig beschäftigten Erwerbstätigen das Staatsschiff Bundesrepublik Deutschland inzwischen massive Schlagseite bekommen hat, bewegt die Passagiere der 1. und 2. Klasse noch nicht wirklich. Noch spielt die Bordkapelle.
Wir Norddeutschen wissen aber ein Lied davon zu singen, welche Folgen der erste Bruch in der Deichkrone haben kann. Und mir scheint, der Wasserstandspegel steigt noch immer und vom Abflauen des Verelendungs-, Verslummungs- und Verblödungsorkans ist reinweg gar nichts zu sehen.
"Deutschland, wir weben Dein Leichentuch,
wir weben hinein, den dreifache Fluch....." hat mal einer geschrieben, als die hohen Herren und Damen noch im Amt und Würden waren.
Die CDU und FDP stellen sich als Sieger hin. Warum? Sie haben es nicht mal geschafft Mehrheit einer Minderheit zu werden! Schließlich sind 42% der Bürger gegenüber 58 der Nichtwähler eine Minderheit! Gestern hat Europa verloren, Jede Partei, Jeder Politiker. Die CDU hat 37% von 42% also weniger als 18%. Bereinigt endlich das Wahlergebnis. Ich finde man sollte die Rechnerei so umstellen, dass die Stimmen nicht prozentual auf die abgegebenen Stimmen sondern auf die Gesammtheit aller möglichen Stimmen gerechnet wird. Ich glaube das würde unsere Politiker aufrütteln, da dann einige nicht die 5% Hürde schaffen. Ihr müsst mal aufwachen - für mehr als die Hälfte der Bürger wart ihr nicht mal ein schwarzes Kreuz wert - das ist die Realität. Ihr in eurem Elfenbeinturm würdet auch wenn nur 5 Menschen zur Wahl gehen die Stimmen 3mal auszählen und die Stärke der Kreuzchen berechnen lassen um eventuell einen halben Prozentpunkt von Nichts zu ergattern. Leider fehlt es in Europa und ganz besonders Deutschland an Politikern mit einer Austrahlung und Kompetenz wie Obama oder Clinton. Ihr könnt alle Nichts und seid dann noch enttäuscht darüber wenn der Bürger euch das Schwarz auf Weiß gibt. Nehmt euren Hut und lasst Kompetentere Leute ran.
Westerwelles FDP wird es auch diesmal nicht mit ihrem "Projekt 18" schaffen - die SPD wird beim Durchbrechen der 18-Prozent-Hürde die Nase vorn haben...
Ich sehe das Wahlergebnis ehrlich gesagt nicht als ein Debakel an, es war doch jeden von uns klar, dass mit der SPD, allein wegen der großen Koalition in Deutschland bergab gehen wird.
Dieser Abwärtstrend von SPD hatte schon bei den letzten Bundestagswahlen angefangen, wo die SPD in ihren Wahlprogramm gelogen hat, die Partei hatte behauptet, dass es kein Mehrwertsteuer Erhöhung in Deutschland geben wird.
Die CDU hatte damals eine Erhöhung von 2 % gefordert, und wie wir alle wissen kam es am Ende nach dem Wunsch der großen Koalition eine Erhöhung von 3% zustande.
Natürlich ist die Geschichte mit der Erhöhung nicht das ausschlaggebende Argument für das Abstieg von SPD, aber allein wegen dieser Geschichte haben doch die meisten Wähler damals schon erkannt, dass die SPD nicht mehr die alte ist und sich nicht an ihre eigenen Prinzipien treu hält.
Wenn ich ehrlich bin, habe ich seit dem Tag kein Unterschied mehr zwischen den Christdemokraten und der SPD gespürt.
Die CDU hat nach den letzten Bundestagswahlen muss ich wirklich zugeben tolle Arbeit gegen die SPD geleistet, die hatten ja auch genug Zeit sich neue Taktiken, während der 7 Jährigen Schröderregierung sich zu überlegen.^^
Ich kann zwar hier nur für mich sprechen ... aber es sind wohl einige Millionen Gewerkschafter zu hause geblieben ... Steinmeier ist der Prototyp des Pseudodemokraten ... keine ordentliches Mitglied des Deutschen Bundestages ... sucht sich seinen Wahlkreis in Brandenburg ... ! Aber ein bisschen rechnen Liebe CDU/CSU kann ich auch ... 38% bei 42% Wahlbeteiligung sind auch nur 15,96% der möglichen Stimmen. Wenn es hier so weiter geht werden noch mehr Junge Menschen ins demokratische Ausland gehen ... in Schweden werden schon seit 1968 90% der Abgeordneten direkt gewählt, 10% für Minderheiten ... das ist für mich der richtige Weg. Wenn man Abgeordnete nicht abwählen kann, wird es radikal werden ... und das möche ich nicht. Aber noch immer gibt es Artikel115 im GG ... und die jungen und kommenden Generationen haben jetzt schon 1.550.000.000.000 € Schulden ... das vergessen WIR Euch nicht. In der nächsten Woche findete eine bundesweite Bildungsstreikwoche statt. Liebe Grüße A.S.P..
Das ist einfach unglaublich, dass die FDP als ideologische (Mit-)Brandstifterin der Finanz- und Banken, zumal mit dieser zwar sehr attraktiven aber zugleich auch dummdreisten Kandidatin SKM, so viele Stimmen holt. Da ist man an einen Ausspruch von Heiner Müller erinnert, der wohl sinngemäß mal sagte: Was ist dümmer als fünf Deutsche? Zehn Deutsche.
GB
Da die Wähler der SPD den Rücken zukehren suchen sie im Populismus einen anderen Weg in den Magen.
Irgendjemand in der SPD sollte mal erkennen das die Aufgabe der Stammwählerschaft nicht automatisch einen Gewinn in anderen Bevölkerungsgruppen mit sich bringt. Da wo die SPD hin möchte da sind CDU und FDP alle mal besser aufgestellt. Aber vielleicht schafft es die Linke ja noch das Arbeiter- und Kleinbürgertum einzusammeln.
43% Beteiligung und 10% Sonstige sind ja schon mal eine klare Absage an die Berliner.
Mich würde im Übrigen auch sehr interessieren, wer hinter den 10% steht und wie die bundesweite Verteilung aussieht.
57% Unentschlossene plus 10% Alternativwähler sind schon mal 67% Gegner für Berlin (zumindest keine Befürworter).
Sieht aus als wäre "WEG die zweite für die SPD sehr nah und für die CDU nicht mehr sooo fern.
Mit der FDP in der Koalition werden sich die Freunde der CDU nicht gerade vermehren. Na dann, das Jahr wird ja noch spannend, denn nach der Wahl muss die Politik mit den wahren Kosten des Desastern herausrücken. Hoffendlich mit einem FDP Finanzminister (Westerwelle vielleicht? der hat doch alles drauf).
...nur die "Beliebtheit" der (Bundes-)Parteien wieder. Ich wette wenn Europa- und Bundestagwahl gleichzeitig sind, währe das Ergebnis haargenau das selbe. Welchen Einfluss haben z.B. Steinmeier, Münte und Schmidt auf das EU-Parlament? Beschäftigen sich die Bürger zu wenig mit Politik/Parteiprogrammen, oder machen die Parteien zu wenig Werbung für die Europawahl? Womöglich ist den Parteien die Europawahl nicht wichtig. Für die Bundestagswahl gibts Kanzlerduelle und Polittalks noch und nöcher, und von der Europawahl hört man nur mal am Rande was.
Der Verlust an Glaubwürdigkeit, den sich die SPD in den letzten Jahren selbst zu-
gefügt hat ( z.B. Lügenpolitik in Hessen),ist mit 21 % Prozent noch sehr gut be-
wertet. Es ist erschreckend , mit welcher Geschwindigkeit eine große Volkspartei
von der politischen Bildfläche verschwindet. Da hilft auch die Zahlung einer
Abwrackprämie an potentielle SPD-Wähler nichts. Opel, Karstadt und nun die
SPD - Fehleinschätzungen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Prozesse
werden abgestraft.
Wie in anderen Kommentaren angesprochen, ist das zweistellige Ergebnis der sog. "anderen Parteien" zwar keine Überraschung, aber neben der niedrigen Wahlbeteiligung ein Hinweis, daß in Deutschland Potential für eine nationalliberale, wertkonservative, rechtsdemokratische Partei vorhanden ist. Vor Jahren bezeichnete Gregor Gysi die Etablierung der PDS auf nationaler Ebene als "ein Stück europäische Normalität", weil es in fast allen europäischen Demokratien Parteien links von der Sozialdemokratie in den Parlamenten gäbe. Das ist richtig, stimmt aber auch spiegelbildlich für die andere Seite des Parteienspektrums. In vielen EU-Staaten gibt es demokratische Parteien rechts der jeweiligen Christdemokraten - FPÖ und BZÖ, SVP, MPF, PVV, Dansk Folkeparti, Lega Nord u.a. Diese Parteien besetzen Themata, die die Menschen zurecht bewegen und die die Christdemokraten in Wahrheit längst aufgegeben haben - vom Vordringen des radikalen Islam über die innere Sicherheit im allgemeinen bis zur Bewahrung der christlich-abendländischen Prägung Europas. Es wäre daher zu wünschen, daß sich auch in Deutschland eine solche Partei, die sich klar zum Grundgesetz bekennt und Distanz zum Rechtsextremismus wahrt, bildet und etabliert.
verspricht zum Massaker zu werden. Das heißt auch, eine Große Koalition wird es so oder so nicht mehr geben. Zur Erinnerung: im jetzigen 16. Deutschen Bundestag sind die Großkoalitionäre quasi auf Augenhöhe. Derzeit verfügt die Union über 223 Mandate, die SPD über 222. Selbst wenn es für Schwarz-Gelb nicht reichen sollte und die Ampel oder Jamaika an der Verweigerungshaltung der FDP bzw. der Grünen scheiterte, würde man ein neuerliches Bündnis von Union und SPD bei dem sich abzeichnenden nächsten Debakel der SPD kaum noch als Große Koalition bezeichnen können.
Frei nach Franz Josef Strauss zitiert: "Der Wähler geht nur dann zur SPD, wenn's ihm und der Wirtschaft gut geht." Und so ist es auch. 1998 ging es uns noch prima, 11 Jahre später sieht es ganz anders aus und das quer durch Europa. Nein, keinem Sozialisten und sogenannten Sozialdemokraten oder Labour nimmt man die Fähigkeit ab, ein Land oder einen Kontinent aus der Krise zu führen. Und Münte hat gut Reden, er verspricht da nicht sein eigenes Geld zur Rettung notleidender Ex-Milliardäre. Für mich heißt das Wahlergebnis, der Zulauf bei den Europakritikern und die geringe Wahlbeteiligung nur eines: Brüssel ist bei so geringer Beteiligung weder demokratisch legitimiert noch wird es irgendwie länger so vom Souverän gewünscht, wie es bisher ist. Schachtschneider und von Arnim und alle Kritiker werden sich - zu Recht - bestätigt fühlen.
Wenn die SPD-Vögel Steinmeier, Müntefering, Steinbrück und Nahles jetzt erst richtig anfangen, Arbeitplätze zu retten im Hinblick auf die Bundestagswahl im September, dann ist Deutschland nach der Wahl pleite und wir werden tausende von Arbeitsplätzen haben, die die Welt nicht braucht. Das ist Ekel erregend!
... nicht dass ich das gutheiße - aber dann von einer "Klatsche" für die SPD zu sprechen und der CDU zu bescheinigen, dass sie "lediglich" 6 Sitze verloren hat (was mich auch sehr freut) - also 2 mehr als durch die Gewinne der FDP für das sogenannte bürgerliche Lager wieder gut gemacht werden können, finde ich unglaublich lustig. Zusammenfassend lässt sich also sagen: Das sogenannte bürgerliche Lager hat zwei Sitze verloren. Die Opposition dieses sogenannten bürgerlichen Lagers hat zwei Sitze gewonnen. Alles andere erinnert ein wenig an Orwell und Neusprech.
Es gab zwei bemerkenswerte Ereignisse bei dieser Wahl: die Gewinne der FDP und die der "Sonstigen". Die FDP gewann nicht wegen eigenem Profil, sondern weil die CDU zu letzt weder besonders christlich noch besonders marktwirtschaftlich agierte. Die "Sonstigen", zusammen mit den Nichtwählern, zeigen, dass es ein großes Potenzial von Wählern gibt, die nicht mit dem gegenwärtigen Mainstream einvertsanden sind. Sollte sich in der BRD eine neue Partei mit anti-islamisch und konservativen Profil gründen, wäre diese Partei die künftige Gewinnerin.
Und das ist keine leere Drohung! Ich appeliere an jedes SPD-Mitglied, die menschenverachtende Gesundheitspolitik der SPD aufzuhalten. Sie haben Ulla Schmidt in der NRW-Landesliste auf Platz 4 gewählt. Sie besitzen eine Kollektivschuld auf das Scheitern der vollzogenen Gesundheitsreform. Je fester Sie ihre Faust ballen, umso mehr Wähler schlüpfen Ihnen zwischen den Fingern durch!
Die meisten Wählern haben sich vermutlich noch an ein paar simple ökonomische Grundsätze aus dem Gemeinschaftskundeunterricht erinnert und die Phrasen vom "Marktversagen" und vom "Ende des Kapitalismus" als hohles Wahlkampfgetöse erkannt. Okay, die SPD hat nichts nach links abgeben müssen. Aber um welchen Preis ?
Gewonnen haben diejenigen, denen jegliche Regulierung zu weit geht, die Liberalen, und die, die vor dem Brüsseler Moloch schon lange genug haben: Die größten "Gewinner" sind die Nichtwähler. Die Regelung in der Weimarer Republik, daß sich mit sinkender Wahlbeteiligung auch die Anzahl der Mandatsträger reduziert, wäre eine höchst demokratische Lösung. Aber da sind die ach so demokratischen Parteien vor.
beginnt nun das Spießrutenlaufen. Die Luft wird von Tag zu Tag dünner, nur noch die Nahles meint, das hat die SPD nicht verdient. Angefangen in Hessen mit der Niederlage von Ypsilanti bis zu den krampfartigen Anfällen von Steinbrück und Müntefering hin zu den Wahlkampfauftritten des Steinmeiers bei Opel war doch alles nur negativ. Wer will mit so einer Partei noch etwas zu tun haben. Die SPD muss im September froh sein, dass sie nicht von FDP , Grünen und womöglich auch noch den Linken überholt wird. Diese Niederlage hat sich die SPD selbst zuzuschreiben. So ist es, wenn Wirklichkeit auf Hochmut und Arroganz trifft.
Müntefering hat sich ja noch nie durch ein fühlbares Format hervorgetan, aber so ein sauertöpfisches Gelaber passt zu ihm: "Müntefering verwies zugleich darauf, dass auch die Union Stimmen verloren habe und die SPD nicht nennenswert an die Linke verloren habe." Ist wohl eine SPD Krankheit, den Gewinn einer Wahl nach der Partei mit den geringsten Verlusten zu definieren. Erinnert irgendwie an Hessen.
Das finde ich interessant. Bisher war man immer so bei ca. 5% gewesen. Ob das ein Trend ist? Was das für künftige Wahlen bedeuten könnte?
Müntefering: "Die SPD habe es trotz eines engagierten Wahlkampfes nicht geschafft, die „Mobilisierungsprobleme“ bei den Wählern aufzulösen."
Nein, Herr Müntefering, im Gegenteil: Die Wähler sind durchaus mobil. Sie laufen der SPD davon.
Ja, Tuvalu bekam die Chance, das Wort zu ergreifen, ...
21:31 21:25Vorschlag an afrikanische Staaten
21:15
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