
Ich muss meine vorigen Postings doch noch etwas ergänzen. Grund: Ich habe erst jetzt den Artikel von Bernd Graff und Frank Schirrmacher, sowie die zugrundeliegenden Texte / Leserkommentare auf Spiegel-Online gelesen. Was Herrn Schirrmacher da widerfahren ist, hat er wirklich nicht verdient. Aus dieser Perspektive wird der wütende Artikel von Graff verständlicher, auch wenn ich nicht jede seiner Formulierungen für treffend halte. Aber es spricht wohl auch eine gewisse Empörung aus diesen Zeilen, die man ihm, Herrn Kaube und Herrn Schirrmacher sicher nicht verdenken kann.
Wenn es sie tröstet Herr Schirrmacher: Viel Feind, viel Ehr! Wenn man in einer Diskussionsrunde derart niedergemacht wird, ohne dass dazu ein objektiver Anlass besteht, kann man wohl von einer gewissen Voreingenommenheit ausgehen. Ich fühle mich auch in meiner (schon geäußerten) Ansicht bestärkt, dass die Diskussionsforen die lesenswertesten sind, in der die Kommentatoren sich trauen ihre wahren Namen zu nennen. Darüber sollten einige Eiermänner in dieser Republik vielleicht einmal nachdenken.

Es hat zwar nicht direkt etwas mit diesem Thema zu tun, aber ich fand den Artikel von Patrick Bahners über Herrn Papier und das Bundesverfassungsgericht (Feuilleton, Printausgabe vom 13.12.07) sehr lesenswert.
Zwar geht es dort eher um die Entscheidung zum Luftsicherheitsgesetz, aber der Artikel gestattete einen gewissen Einblick in die Überzeugungsgrundsätze unserer obersten Verfassungsrichter.
Wenn man bedenkt, wie sehr unsere Gerichte mit ihren Entscheidungen zum Internetrecht oder zum öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem (Frank Schirrmacher ging auf dieses Thema in seiner Dankesrede für den Jacob-Grimm-Preis 2007 ein) die deutsche Medienlandschaft prägen und verändern, wundert man sich wie wenig diese Machtfülle in der Öffentlichkeit diskutiert wird.

Ich setze ja durchaus eine ausschließlich positive Intention zugrunde bei den Befürwortern der Offenlegung der Identität von Verfassern von Beiträgen in öffentlichen Diskussionsforen wie diesem hier.
Allerdings habe ich für meinen Teil starke Bedenken gegen jede Art der Veröffentlichung meiner privaten Identität im Internet.
Ob es die Qualität oder Seriösität meiner Beiträge in Zweifel zöge wenn ich unter Alias postete mag ich nicht recht nachvollziehen. Interressiert meine Meinung weniger wenn mein Name unbekannt bleibt, obwohl doch potentiell sowieso so gut wie keiner der Leser etwas damit anfangen könnte? Bin ich deswegen eine (potentielle) Bedrohung für das Forum in dem ich meine Meinung zum Besten gebe?
Die Tatsache, das es so gut wie Unmöglich ist etwas das was einmal im Internet veröffentlich wurde VOLLSTÄNDIG wieder zu entfernen - bis in alle voraussehbare Ewigkeit nicht - sollte bei der Bewertung dieser Frage prominente Beachtung erfahren. Welchen objektiven Vorteil hat die Gemeinschaft von der Offenlegung der Identitäten?
Ich für meinen Teil interessiere mich für den INHALT aller Kommentare zu Themen die mich Bewegen - völlig losgelöst von der Persönlichkeit des Verfassers.

Was bedeutet es, wenn ein Blogger sich "spezialisiert"? Das kann so weit gehen, daß er sich ein Gegenüber sucht (z.B. "Content-Mafia"), dieses beobachtet und alles säuberlich und möglichst lückenlos dokumentiert. Es ist nichts anderes als ein "Festbeißen" auf Kosten derer, über die man schreibt. Sozusagen eine verschärfte Variante der Regenbogenpresse. Und gar nicht so selten bleibt dabei das Positive außer acht. Daß das für Leser _interessant_ und _unterhaltsam_ ist, steht wohl außer Frage. Einige Online-Sites haben sich schon - ohne daß es der Großteil der Leser überhaupt bemerkt - seit Jahren darauf spezialisiert, stets über den Balken im Auge des anderen zu berichten. Mit großem Erfolg. Das ist aber nicht nur moralisch fragwürdig, sondern es verleitet Kommentatoren erst dazu, sich in ihren Kommentaren Luft zu verschaffen! So ist auch das Urteil des Hamburger Landgerichts zu verstehen. Damit wird keine Meinungsfreiheit beschnitten (ohnehin ein lächerlicher Vorwurf, wenn man mal eine Minute darüber nachdenkt), sondern Publizisten, die sich auf o.g. Weise "spezialisiert" haben, mehr Verantwortung zugeschrieben, ohne das Machbare dabei aus den Augen zu verlieren. Toller Artikel, Herr Kaube!

Die einzig wirklich interessante Frage ist die, wovon der Blogger denn eigentlich lebt. Und ich habe tatsächlich ungefähr eine halbe Hoyo gebraucht, um die passende Antwort zu finden. Sie lautet: von den Vorräten. Also ungefähr von derselben Sache, von der auch die Matrosen des Kolumbus gezehrt haben, als sie sich anschickten Amerika zu entdecken.

Auf ein paar möchte ich eingehen.
Zum einen bin ich unter dem gleichen User im SZ-Südcafé registriert und seit heute gesperrt. Ja, ich gehöre zu den Boykotteuren die tagsüber meistens keine Zeit haben, da sie arbeiten.
Aber auf das eigentliche Thema Onlineforen zurückzukommen. Der Heise-Verlag hat auch schon einige Schlachten bezüglich seiner Onlineforen geschlagen. Die Süddeutsche hingegen eilt gehorsam voraus, obwohl das Niggermeier-Urteil noch nicht einmal rechtskräftig ist. Auch kann ich nicht verstehen, warum scheinheilige Argumente wie persönliche Beleidigungen, Verleumdungen, Aufforderungen zu Straftaten oder Volksverhetzung als Gründe herhalten. In, ich sage mal jedem, Onlineforum werden die IP-Adressen der Kommentatoren, Blogger oder was auch immer protokolliert. Daher kann jeder, der scih "angegriffen" fühlt, anzeige erstatten und der Forenbetrieber muss der deutschen Justiz die IP-Adresse mitteilen. Mit dieser ist es ein leichtes, den "Verursacher" zu ermitteln. Das der Forenbetreiber dafür haftbar gemacht wird, ist Unsinn und wird leider im norddeutschen Raum öfters als Recht gesprochen. Nehmen wir als Beispiel einen Rechtsradikalen der an einer Hauswand an_tisemi_tische Parolen sprüht. Wird der Hausbesetzer dafür ha

ist dumm, sagt Herr Graff.
Es pöbelt, flatuliert und erleichert sich verbal aufs Gröbste. Wer soviel Zeit vor dem Bildschirm verbringt, kann keiner geregelten Arbeit nachgehen - hier schreibt also die Unterschicht.
Gemeint ist das aktive Dutzend, das zum dreckigen Dutzend erklärt wird. An dieses wird der Repräsentativitätsmaßstab angelegt, um dann erleichtert festzustellen, daß die daraufhin Protestierenden eine quantité negliable darstellen.
Diejenigen, die sich neben ihrer sonstigen Arbeit, auch in ihrer Freizeit engagieren, SIND zu allererstmal Elite. Sie stechen aus der Masse derer hinaus, die sich nicht engagieren (wo auch immer). Das Bemerkenswerte bei den neuen Medien (oh lala!) ist, daß die Grenze zwischen Laien und Experten zu verschwimmen beginnt. Das trifft natürlich jeweils nur für einen Teil dieser Gruppen zu. Aber es trifft eben auf beide Gruppen zu.
Niemand wird ernsthaft ein Medium wie die BILD auf eine Stufe mit der SZ oder der FAZ stellen wollen. Ein ähnlicher Kategorienfehler wäre es, alle user, nur weil sie user per definitionem sind, auf eine Stufe zu stellen. Genau das aber geschieht in der atemberaubenden, jegliche Hemmung ablegenden Tirade Graffs.
Übrig bleibt der Gral, gehütet von Bernd Graf

zumindest der sich selbst disqualifizierende Satz über die Lehrerbewertungsseite ist ja nun nich unbedingt ein Ausbund an Sachlichkeit, wie ich meine.
Ich für meinen Teil habe die Erfahrung gemacht das die Objektivität und Qualität von weitgehend unzensierten ("Moderierten") Foren in der Regel in direktem Zusammenhang mit der Anzahl Ihrer Teilnehmer stehen. D.h. je mehr regelmässige Teilnehmer ein Forum/Blog oder wasauchimmer hat, desto besser funktioniert die "Selbstreinigung". Extreme Ansichten werden kontrovers diskutiert und niveauarme Beiträge werden oft ignoriert oder entsprechend abgekanzelt. Nicht immer wird hier natürlich die vollendete journalistische Form verwandt, das sollte jedoch nicht über die Qualität der Diskussion hinwegtäuschen!
Eine qualitativ hochwertige Diskussion wäre z.B. auch hier an diesem Ort durchaus zu erwarten, wenn sie nur zugelassen würde. Stattdessen findet Zensur statt und Beiträge werden oft erst viele Stunden nach Erstellung für andere sichbar. Der Artikel ist bis dahin meist aus der Eingangsseite längst verschwunden und die Beteiligung ist erlahmt. Schade!
Die Frage die sich mir stellt: hat die FAZ Angst vor juristischen Problemen? Oder hat sie Angst vor zu viel Kritik?

Es geht m.E. doch allein um die Frage des Mißbrauchs, d.h. wenn einerseits ein Betreiber (bspw. eines rechtsradikalen Forums) einige Inhalte da gerne stehen sieht, obwohl sie nicht statthaft sind. Oder darum, das ein Benachteiligter nicht die Veröffentlichung einer ihm ungünstig erscheinenden Aussage dulden will.
Solange der Betreiber eines Forums nicht den Mißbrauch von identifizierenden Daten so gut wie ausgeschlossen werden kann, (Wer kann prüfen, daß ich tatsächlich so heiße, wie unter diesem User angegeben?) kann sich jemand in der Anonymität des Internets verstecken und sich der Haftung für seine Aussage entziehen. Dann ist es m.E. auch konsequent, den Betreiber für die Inhalte in seinem Forum heranzuziehen.
Wenn aber eine Meinungsäußerung persönlich identifizierbar ist, sollte der Forumsbetreiber außen vor bleiben.
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Nebenbei hat Herr Kaube auch noch ein paar lesenswerte Aussagen zum Journalisten als solchen gemacht, die es zu würdigen gilt!

Die Forderung, in Internetforen zu jeder beliebigen Zeit sagen zu dürfen, was immer man möchte, ist so alt, wie das Internet selbst. Und diese Forderung mit einer drohenden Einschränkung der Meinungsfreiheit zu untermauern gehört dazu, wie das Bit zum Byte.
Was aber meistens übersehen wird, ist die Tatsache, daß diese Foren von irgendjemandem betrieben werden. Warum dem Betreiber nicht das Recht zugestanden wird, in seinem Forum die Regeln vorzugeben, mag sich mir nicht erschließen? Ich bin kein Jurist, aber ich bin recht sicher, daß das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht das Hausrecht des Forenbetreibers außer Kraft setzt. Besuche ich jemandem in seinem Heim, unterliege ich den Regeln, die in diesem Haus gelten. Dazu sollte es keiner gesetzlichen Vorgabe bedürfen. Allgemeine Regeln der Höflichkeit sollten reichen.
Jedem steht zu, im Internet seine Meinung zu sagen. Webspace mieten und schon darf nach eigenen Regeln munter drauf los geschrieben werden. Entscheide ich mich, die Infrastruktur anderer zu nutzen, unterliege ich auch deren Regeln. Und fasse ich daneben, muß ich damit rechnen, des Hauses verwiesen zu werden. Und möchte mein Gastgeber zwischen 19:00 und 8:00 keinen Besuch empfangen, ist das sein gutes Recht!

...das der Autor eines Artikels/Kommentars/Beitrags nur geschrieben hat. Das was die Leser da hinein interpretieren ist eine ganz andere Sache!
Bsp: Ey Wolf du räudiger Hoden! Jo, Lasse du hässliche Fischvogelfresse!
Wurde hier jemand beleidigt? Das kommt immer darauf an wer es ließt!!!
Sie glauben, ja? Ich sage: "nein"! Und ich weiß dass ich Recht habe!
Sachlichkeit liegt immer im Auge des Betrachters!
Kennt dieser die sozialen Beziehungen unter den Teilnehmern?
Handelt es sich um eine Subkultur?
Entspricht es dem "normalen" Umgang der Personen?
Merke: Ich schreibe bloß was ich schreibe, ihr lest was ihr lest!
PS: Außerdem ist es doch mal ganz gesund!

Ich sehe ehrlich gesagt nicht wie hier irgendein Recht zur Freien Meinungsäußerung tangiert ist. Würde dieses recht eine Verpflichtung dazu enthalten, kommentare ohne Zeitverzögerung und vorhergehende Zensur zu veröffentlichen, würde das jede Zeitung verpflichten, jede Lesermeinung abzudrucken.
Jeder darf seine Meinung öffentlich Kundtun. Auch darf jeder seine Meinung veröffentlichen. das bedeutet aber nicht das man einen anderen verpflichten kann, die eigene Meinung zu veröffentlichen. Eine Ausnahme gibt es nur bei gegendarstellungen, die jedoch wieder das Persönlichkeitsrecht des dargestellten schützen, nicht aber seine Meinungsfreiheit.
Deswegen gibt es hier doch schon gar keine Abwägung zwischen Rechtsgütern, nur eine Entscheidung der SZ eben nicht mehr alle Meinungen auch zu Veröffentlichen, weil sie sonst den Standart ihrer Zeitung und die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt sieht.
Deshalbb finde ich alle Diskussionen über irgendwelche Rechtsgutverletzungen verfehlt. Es geht doch im Grunde um gesellschaftliche Standarts, darum, wie man solche Diskussionen behandelt sehen möchte.

Niemand muss ehrverletzende Beleidigungen im Internet dulden, das bestreitet überhaupt niemand. Aber hier stehen zwei Rechtsgüter die gegeneinander abzuwägen sind: Zum einen das Persönlichkeitsrecht eventuell Beleidigter. Zum anderen das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Möglichkeit in Echzeit mit anderen öffentlich im Internet zu kommunizieren. Und mit Recht auf freie Meinungsäußerung meine ich nicht das Recht andere zu Beleidigen sondern das Recht Meinungen auszutauschen ohne Vorabzensur und Zeitverzögerung in der Kommunikation nur weil irgendjemand einen anderen vielleicht beleidigen könnte. Hier Einschränkungen vorzunehmen nur weil die Möglichkeit besteht dass jemand möglicherweise vielleicht die Regeln des Anstands verletzen könnte ist grotesk.
Der Gesetzgeber hat dies versucht auszutarieren und eine klare Regelung getroffen: Keine Haftung von Betreibern vor Kentnissnahme derartiger Inhalte. Das diese klare Regelung immer wieder von Richtern im Norden Deutschlands missachtet wird ist der eigentliche Skandal.

Nun zum Fall Stefan Niggemeier: Es geht in diesem Fall nicht nur darum, ob Herr Niggemeier seine Sorgfaltspflichten verletzte, in dem er die Beiträge in seinem Forum unzureichend kontrolliert hat. Vielmehr geht es dem Kläger - der Firma callactive - ganz offensichtlich darum kritische Stimmen zu ihrer Tätigkeit zu unterbinden. Dazu dient ihr - und das ist in Deutschland leider gang und gäbe - das Mittel der Abmahnung. Sinn und Zweck solcher Abmahnungen ist es den Abgemahnten wirtschaftlich zu schädigen und somit finanziellen Druck auf ihn auszuüben. Das klappt insbesondere dann gut, wenn sich der Beklagte(z.B. als Privatperson) in der finanziell schwächeren Position befindet und einen teuren Rechtsstreit scheut. Der Kläger dagegen trägt als Firma praktisch keinerlei Risiko: Wird trotzdem einmal gegen ihn entschieden, kann er die Kosten ja steuerlich geltend machen.
Das Hamburger Landgericht hat mit seiner Entscheidung dazu beigetragen diese traurige Rechtswirklichkeit zu zementieren. Irgendwann werden bestimmt auch Sie Herr Kaube mit einem Kater erwachen und sich fragen, ob Sie sich diese Situation so gewünscht haben.

Zweifelslos ein guter Artikel, Herr Kaube, aber ich möchte Ihrer Argumentation dennoch doch nicht folgen. Richtig ist: In vielen Internetforen findet kaum jemals eine sachliche Diskussion statt. Deshalb diese Diskussionsart generell zu verteufeln halte ich für falsch. Es gibt ja schließlich auch gute und schlechte Zeitungen, ohne das man die schlechten (die sich übrigens oft besser verkaufen) deshalb verbietet. Ähnlich ist es im Web: Gute Foren erkennt man oft schon daran, dass die Autoren keine Pseudonyme benutzen, sondern unter dem Namen schreiben, der auch in Ihrem Personalausweis steht.
Die grundsätzliche Frage, die sich aus dem Urteil des Hamburger LG ergibt, ist aber eine andere: Wer haftet bei Gesetzesverstößen durch den Schreiber? Ich erwarte nicht ernsthaft, dass die FAZ, sollte einmal jemand Anstoß an meinen Zeilen nehmen, für meine Äußerungen geradestehen muss. Die Tatsache, dass Sie die Leserkommentare vorab prüfen, dürfte kaum geeignet sein, obiges auszuschließen, selbst wenn gelernte Juristen die Kommentare prüften.

Sachlich diskutiert wird zur Zeit nicht auf sueddeutsche.de, sondern auf www.szenso.de

Es ist schon einmalig. Die Printmedien verordnen Öffnungszeiten, und zwar von 8:00 bis 19:00 und am Wochenende ist das Internet geschlossen.
Es ist richtig, es prallten Meinungen aufeinander die verschiedener sein könnten.
Aber diese Meinungen hatten auch keinen journalistischen Anspruch, sie wollten nur
die unterschiedlich Positionen aufweichen, zementieren oder auch nur in Frage stellen. Das im Eifer des Gefechtes nicht gerade zimperlich miteinander umgegangen wurde ist der hitzigen Diskussion/Debatte/Palaver geschuldet.
Auf der anderen Seite erhebt der Autor eines Artikels, der nicht immer ein Bericht ist, Anspruch auf Deutungshohheit. Nur er, so scheint es, hat die alleinige Wahrheit in den Händen. Und das stimmt nicht. So auch Graff zu einem wütenden Rundumschlag ansetzte und pauschal alle in den Topf der Id:ioten. Sowas hat seinerzeit im Ruhrgebiet einmal so ähnlich Herr Peymann gemacht.Im Internet nennt man das übrigens Bashing.