Von Michael Hanfeld
18. Februar 2008 An diesem Wochenende musste Anne Will nicht lange nach einem Thema suchen. Es fiel ihr vor die Füße, wie vielen Kollegen auch. Morgens um acht flimmerte es über den Bildschirm und wurde von den Agenturen getickert: Razzia bei den Zumwinkels, mit allem, was dazugehört, und das sind heute vor allem Kameras und Mikrofone. Wo sonst der Presserat Bedenken anmeldet, wusste sich der Pulk diesmal auf der sicheren Seite. Einem prominenten Steuersünder sollte es an den Kragen gehen, da braucht man kein Pardon und da ist jedes Mittel recht, auch dass der Staat einem Informanten fünf Millionen Euro und eine neue Identität verspricht, weil man nur über ihn an Daten herankommt, die angeblich einige Milliarden Euro Steuernach- und Strafzahlungen wert sein sollen.
Auch darum ging es in der Runde von Anne Will, unter anderem im Gespräch mit dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Steuer-Gewerkschaft und ehemaligen Steuerfahnder Dieter Ondracek, der aus der Praxis erzählte. Haben die Steuerbetrüger eigentlich ein Unrechtsbewusstsein? Haben sie nicht. Sind die Reichen gieriger als die, die weniger haben? Gierig sind sie alle, nur hat nicht jeder in gleichem Maße die Gelegenheit, seine Gier zu befriedigen. Und die Steuerfahndung hat natürlich viel zu wenige Mitarbeiter, um kriminellen Steuerflüchtlingen adäquat nachzusetzen.
Die Forderung der Stunde
Woraus der SPD-Politiker Ottmar Schreiner sogleich die Konsequenz zog: Tausend neue Steuerfahnder brauche das Land, sagte er. Schließlich bringe jeder Steuerfahnder im Schnitt das Zehnfache seines Gehalts dem Staat an Geld wieder ein. Wir dürfen gespannt sein, was aus dieser Forderung wird - wahrscheinlich nichts. Dafür aber vielleicht etwas aus der Änderung des Steuerstrafrechts, welche die SPD fordert: höhere Strafen, maximal fünfzehn statt wie bislang zehn Jahre sollen es sein. Das ist die Forderung der Stunde, sie passt zu den Bildern, die uns das Fernsehen im Augenblick liefert und sie passt zur Stimmung.
Es ist immer wieder seltsam anzusehen, wie bei uns Themen von allgemeinem Rang verhandelt werden. Der Schlagabtausch über „gierige Manager“, den wir nun erleben, fand vor ein paar Wochen nach denselben rituellen Regularien statt, als es um kriminelle Jugendliche und insbesondere um kriminelle jugendliche Zuwanderer ging. Nur hatte das Thema eine ganz andere Konnotation und fiel am Ende negativ auf jene - wie den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch - zurück, die es aufgebracht hatten. Beim Thema „Die da oben. Wenn Manager zu gierig werden“ (so lautete der Sendungstitel von Anne Will), ist das anders. Da sind die Fronten und die Kräfte der öffentlichen Meinung eindeutig verteilt und man kann prima urteilen, weil es ja um „die anderen“ geht. Wobei das noch die Frage wäre: Geht es nur um „die da oben“?
Nicht mehr als ein Appell
In der Talkshow war es so: Die drei geladenen Politiker - Volker Kauder von der CDU, Dirk Niebel von der FDP und Ottmar Schreiner von der SPD - waren sich in der Ablehnung eines solchen Verhaltens, wie es Klaus Zumwinkel zur Last gelegt wird, einig. Der Unternehmer Utz Claasen sagte nur relativ schlapp, dass man nicht alle Manager über einen Kamm scheren möge. Und der Journalist Hans Leyendecker sollte am Ende die Lichtgestalt sein und das Heil verkünden. Viel mehr als der Appell, dass wir „andere Werte“ bräuchten und nicht der Mammon als allein oder überhaupt seligmachend angesehen werden dürfe, kam dabei nicht heraus. Wie sollte es auch.
Erstaunlich ist, dass bei all der demonstrativen Abscheu und Empörung durchklingt, dass tatsächlich noch jemand glaubt, ein prominenter Unternehmenschef wie Klaus Zumwinkel habe eine Vorbildfunktion erfüllt - bis zum Tag der Razzia. Er hätte sie vielleicht erfüllen können, doch erscheint einem das als veritable Fiktion. Denn die Wirtschaftselite dieses Landes, oder sagen wir, jene, die uns auch das Fernsehen durch dauerende Einladungen in Talkshows als solche präsentiert, Zumwinkel eingeschlossen, hat den Menschen nach moralischen Kategorien gesprochen schon lange nichts mehr zu sagen, außer, dass sie sich mit Einbußen beim Nettolohn abzufinden hätten und eben auch mit dem Umstand, dass für die Gehälter der oberen Zehntausend eigene, andere Gesetze gelten.
Ich nehm's dann mal weg
Das hat mit Moral, Fairness und auch mit wirtschaftlicher Leistungs-Logik seit langem nichts mehr zu tun, was in der Politik vor allem den Bürgerlichen zu schaffen macht. Denn „die Wirtschaft“, für die sie sich so ins Zeug legen, zeigt, dass sie von denselben Mitnahmemotiven gelenkt ist, die man bei anderer Gelegenheit Hartz IV-Empfängern vorhält, die staatliche Zuwendungen über Gebühr beanspruchen. Die Steuerflüchtlinge handeln eben frei nach Hape Kerkeling: „Ich nehm`s dann mal weg.“ Zuerst wandert das Geld aus, dann folgen die Besitzer, sobald die stressigen Manager-Jahre vorbei sind - was möglichst lange vor dem Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze der Fall sein sollte.
Ein Aspekt des Themas, der bei Anne Will nur gestreift wurde, ist allerdings das Ausgreifen eines Staates, das beim Abfassen der Steuererklärung in einem jeden den Michael Kohlhaas weckt. Man darf sich schon fragen, inwiefern eine Abgabekultur, die (alles in allem) zu Abzügen von mehr als fünfzig Prozent nicht nur bei den gescholtenen Spitzenverdienern führt, es den Menschen nicht schwer macht, sich regelkonform zu verhalten und eben nicht zu denken, dass man die Moral auf seiner Seite hat, wenn man das Finanzamt hinters Licht führt. Dass sich Leistung lohnt, das glaubt in diesem Land doch schon lange keiner mehr - es gibt zu viele, die einen eines besseren belehren. Entweder, indem sie sich noch für die größte Fehlleistung üppig abfinden und sich von dem Risiko freistellen lassen, das jeder gemeine Arbeitnehmer trägt. Oder eben, indem sie mit einem Gerechtigkeitsbegriff Politik machen, der nichts anderes bedeutet, als dass in unserer Gesellschaft eine schrumpfende Gruppe eine wachsende Gruppe alimentiert.
Kursorisch und zerfahren
Und schließlich haben wir - auch das bei Anne Will fünf Minuten lang ein Thema - das Phänomen, dass Korruption, Gier, Betrug und Verschwendung im öffentlichen Bereich besonders üppig gedeihen. Einige Milliarden muss der Bund zuschießen, um die IKB zu retten, und das sind natürlich Steuergelder, die immer herhalten müssen, wenn im Namen des Staates Misswirtschaft bereinigt werden muss. Dem Grundmuster nach, allerdings in etwas kleinerem Maße, verhält es sich übrigens im Augenblick bei einer Tochtergesellschaft des Saarländischen Rundfunks, der Telefilm Saar, deren früherer Geschäftsführer durch betrügerische Geschäfte einen Schaden von rund zwanzig Millionen Euro verursacht haben soll - wofür die Gebührenzahler aufkommen. Von einem solchen Beispiel ist bei der ARD selbstverständlich nie im Programm so schnell nicht die Rede.
Kursorisch, ein wenig zerfahren und am Ende naiv war die Runde bei Anne Will. Vielleicht wäre es ratsam, eine solche Debatte einmal nicht nach den politischen Farben Schwarz-Rot-Gelb oder Grün zu verorten, denn das bringt die Debatte nicht weiter, vor allem nicht, wenn es darum geht, über die moralischen Grundwerte unserer Gesellschaft zu sprechen und darüber, was „Verantwortung“ eigentlich bedeutet.
Text: FAZ.NET
Bildmaterial: dpa
